Tichys Einblick
Szenen eines Kommunalwahlkampfes

Corona-Proteste in Wuppertal bei Besuch von Jens Spahn

Im Internet grassiert ein Video mit dem Titel »Jens Spahn wird aus Wuppertal gejagt«, das in einer Sequenz mündet, in der ein Polizist eine ruhig am Boden sitzende Demonstrantin am Hals fixiert, während Jens Spahn regungslos daran vorbei geht und in seinen Dienstwagen steigt. Wie reagiert die Politik vernünftigerweise?

Screenprint: via Twitter

Radio Wuppertal titelt sachlich: Corona-Gegner stören Spahn-Auftritt in Barmen und meldet: »Corona-Gegner haben offenbar den Wahlkampf-Auftritt von Gesundheitsminister Jens Spahn in Barmen massiv gestört. Im Internet gibt es Videos, die zeigen, wie Spahn den Johannes-Rau-Platz vor dem Rathaus betritt. Die Gruppe von Corona- und auch offensichtlichen Impfgegnern buhte den CDU-Politiker derart laut aus, dass Rede und Diskussion kaum möglich waren.«

Eine Fotostrecke vom Einsatz des Gesundheistministers im Kommunalwahlkampf zeigt handgestrickte Protestmottos von Demonstranten wie »Danke für Nix« und noch unfreundlicheren Parolen.

Im Internet grassiert ein Video mit dem Titel »Jens Spahn wird aus Wuppertal gejagt«, das in einer Sequenz mündet, wo ein Polizist eine ruhig am Boden sitzende Demonstrantin am Hals fixiert, während Jens Spahn, von Sicherheitsleuten beschirmt, regungslos daran vorbei geht und in seinen Dienstwagen steigt.

»Jens Spahn wird aus Wuppertal gejagt« ist eine übertriebene Schlagzeile, aber den Wahlkampfeinsatz weitgehend unmöglich gemacht hat der Einsatz weniger Protestierender, die auf ebenfalls wenige Besucher der CDU-Veranstaltung trafen. Auch ein zweites Video zeigt, womit es der Kommunalwahlkampf in NRW weiter zu tun bekommen kann:

Wartet auf ganz Deutschland ein Herbst des vielfältigen Protests? Die Proteste gegen die Corona-Politik drängen sich in den Vordergrund. Deutschland zeigt sich tief gespalten: Eine Minderheit, aber wohl anwachsend, protestiert immer lauter gegen die gesundheitspolitischen Maßnahmen. Eine Radikalisierung ist zu beobachten. Am kommenden Wochenende soll eine Großdemonstration in Berlin stattfinden. Bislang ist der Bundesregierung noch nicht eingefallen, wie sie darauf reagieren soll. Höhere Bußgelder für jene, die ohne Maske erwischt werden, können nicht das Allheilmittel sein, wenn ein nennenswerter Teil der Bevölkerung diese Maßnahmen für sich ablehnt. Eine Fortführung der Spaltungspolitik der Bundesregierung, wie man sie seit der Einwanderungskrise betrieben hat, indem der moralische Zeigefinger erhoben wird, kann ebenfalls nicht funktionieren; auch nicht der scheinbar bewährte „Kampf gegen Rechts“: Zu divers sind die Gegner im Fall Corona, auch wenn sich Radikale darunter mischen mögen. Jens Spahn wäre gut beraten, wenn er die Erfahrung im Kommunalwahlkampf konstruktiv umsetzen würde. Vor Ort ist davon nichts zu spüren.

In einer Pressemitteilung erklärt die CDU, dass sie eine Strafanzeige gegen die unbekannten Täter wegen aller infrage kommende Delikte stellen wird. Eine offenbar organisierte Truppe von Corona-Leugnern hatte mit Trillerpfeifen, Trommeln, Megaphon und Ketchupflaschen bei ohrenbetäubendem Geschrei jegliche Auseinandersetzung, jegliches Gespräch unmöglich gemacht“, schreibt die CDU in ihrer offiziellen Pressemitteilung.  

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