Der Sachstand ist einfach. ÖVP und FPÖ, für die sich der Name Türkis-blaue Koalition einbürgert, haben sich auf ein Regierungsprogramm und ein Kabinett geeingt. Beides stellten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache heute Morgen Bundespräsident Alexander van der Bellen vor. Dieser erklärte eine Angelobung der neuen Regierung für Montag als möglich.
Heute holen sich Kurz und Strache die Zustimmung ihrer Gremien. Nach diesem erwartbaren Einverständnis stellen die beiden den Inhalt ihrer Koalitionsvereinbarung heute Nachmittag der Presse vor. Van der Bellen spricht nun einzeln mit den vorgesehenen Kabinettsmitgliedern.
Auf die Wirkung einer Neuheit bin ich neugierig: Kurz hat den Türkis-Teil des Kabinetts zur Hälfte mit Frauen besetzt und zu zwei Dritteln mit Experten.
In Wien sind eine Reihe von Demonstrationen gegen die Angelobung der neuen Regierung am Montag angekündigt. Der Medientenor ist im Vergleich zu jenem bei der ersten Koalition zwischen ÖVP und FPÖ im Jahr 2000 bemerkenswert sachlich. Aber es handelt sich bei beiden Parteien in großen Teilen auch nicht mehr um die von damals: nicht nur bei der FPÖ, auch bei der ÖVP.
Sobald das Kolaitionsprogramm vorliegt, dokumentieren wir es.
Bemerkenswert für einen wie mich: Wenn früher die österreichische Politik sich ihre Blaupausen nicht selten in Deutschland abholte, spricht alles dafür, dass es für längere Zeit umgekehrt sein dürfte.