Tichys Einblick
SPD ade

Der Schulz-Zug entgleist endgültig

Dieser Mann geht in das Guiness-Buch der Rekorde ein in der Disziplin der kürzesten Abstände zwischen unvereinbaren Erklärungen.

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Martin Schulz setzt seine schier unglaubliche Serie der sich widersprechenden und überholenden Erklärungen fort. Nun verzichtet er auf einen Posten (hier wohl besser als Amt), den er noch gar nicht hatte einnehmen können, indem er erklärt:

„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“

Vollendet wird das Kasperltheater der SPD durch eine Erklärung des Auswärtigen Amtes:

«“Der Außenminister wird nächste Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen“, sagte der Außenamtssprecher. Die Konferenz ist ein hochrangig besetztes Treffen zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Sie findet in diesem Jahr vom 16. bis 18. Februar statt.

Am Donnerstag habe es „etliche Missverständnisse“ zu Gabriels Terminplanungen gegeben, sagte der Außenamtssprecher. Es sei „nicht zutreffend“, dass Gabriel alle seine Termine abgesagt habe.»

Abgesang
Der Schulz-Komplex - wenn Sternchen verglühen
Genossen, euch kann niemand mehr ernst nehmen. Ein Vorsitzender Schulz sagt, in ein Kabinett Merkel gehe ich nicht, dann wirft er seinen Vorgänger aus dem AA, ohne mit ihm zu reden, und tritt für die Erlaubnis, Außenminister werden zu dürfen, den Parteivorsitz an Frau Nahles ab (unwiderruflich sagte er). Die beleidigte Leberwurst Gabriel sagt alle Außenministertermine ab, dementiert keine einzige Pressemeldung dieses Inhalts – und lässt nun so tun, als wäre nix passiert.

Solche Politik-Laienschauspieler haben die Bürger nicht verdient. Setzt diese Inszenierung von Regisseur Merkel endlich ab.