Tichys Einblick
Angela Merkels Neujahrsbotschaft

Das Pegida-Verbot wirkt

Nein, nicht weil nun weniger Bundesbürger an den Aufmärschen von Pegida teilnehmen werden. Wenn sich Merkels Verdikt auf den Zulauf für Pegida überhaupt auswirkt, dann in mehr Teilnehmern. Aber darum geht es der Bundeskanzlerin selbstverständlich gar nicht. Mit ihrem moralisch-politischen Aufruf, nicht zu Pegida-Demonstrationen zu gehen, setzt sie vielmehr ihre Taktik konsequent und wirksam fort: Sie nimmt der SPD und den Grünen erneut ein Thema weg. Und alle fallen drauf rein.
Meine linken Facebook-Freunde lassen sonst kein gutes Haar an Angela Merkel. Nun loben sie dieselbe Politikerin teilweise überschwänglich. Die taz ernennt Merkel zur „Klartext-Kanzlerin“ und krönt den Auftritt als „dreifachen Kulturbruch“: nicht mehr inhaltslos, nicht mehr rhetorisch wolkig und nicht mehr unterschwellig fremdenfeindlich wie die alte Unionstradition. Angela Merkel und ihre Leute wissen, auf welchen Knopf sie drücken müssen, um Gerhard Schröder und seinen Leuten den „Aufstand der Anständigen“ schon im Ansatz aus der Hand zu schlagen.

Da es unter Politikern wie Journalisten kaum noch jemanden zu geben scheint, der mehr sieht als die Oberfläche, hat Angela Merkel praktisch keine Konkurrenz in den Massenmedien mehr, ja selbst in vielen Meinungsführer-Medien. „Pegida“ oder „NoPegida“ – so spekulieren etliche – könnte zum Unwort des Jahres gekürt werden. Das wäre ein weiterer Baustein für das fortgeschrittene Monument der Weltweisen Angela Merkel.

Bilder sagen mehr als Worte. Das Bild des Neujahrsauftritts der Bundeskanzlerin wirkte auf mich auch ganz ohne Text. Rot dominierte bei den Farben. Das seidig glänzende Himbeer- Rot ihrer Jacke spiegelte sich im braunrötlichen Holz des Tisches, auf dem ihre Hände ruhten. Das ergab Rottöne, die ästhetisch wehtun. Von den deutschen Nationalfarben war das Rot voll im Bild, das Schwarz nur als Restchen am oberen Bildrand zu erahnen. Das Blau des Hintergrundes und der Europaflagge trat hinter dem Gold in beiden Fahnen zurück. Wer denkt da nicht gleich an die “goldene Mitte“? Im Blumenstrauß schimmerten blassgelbe Rosen aus der grünen Garnitur. Kurzum: das ganze politische Farbenspektrum in subtilen Abstufungen. Wenig Kopfbewegung, eine völlig ruhende rechte Hand und ein sehr sparsames Heben der linken verbanden sich zu einem statischen Ganzen. Treffender kann man die Politik dieser Kanzlerin nicht ins Bild setzen: fast einschläfernd beruhigend. Die Botschaft ist klar: Nur die Ruhe Leute, ich mache das schon.

Nichts tun ist besser als eine Politik der übereilten Reaktionen, ersetzt aber offenkundig notwendige Reformen nicht. Von solchen war in der Merkel’schen Neujahrsansprache nicht die Rede. Aber das kritisierte die Presse nicht. Merkels NoPegida-Placebo wirkt.