Tichys Einblick
Diätenerhöhung

Bundestagsabgeordnete erhalten 351 Euro mehr im Monat

Die 736 Bundestagsabgeordneten bekommen ab Juli voraussichtlich 351 Euro mehr im Monat. Es ist das höchste Plus seit drei Jahren.

dts Nachrichtenagentur

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli um 351 Euro. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf den entsprechenden Lohnindex des Statistischen Bundesamts. Demnach entspricht die Erhöhung einem Plus von 3,4 Prozent und damit dem Anstieg der Tariflöhne 2022. Wie die Zeitung weiter schreibt, ist die Erhöhung die größte seit 2015. Die Diäten steigen demnach auf 10.674 Euro im Monat.

Außerdem erhöhen sich die Pensionen der Abgeordneten. Für jedes Jahr im Bundestag winken dem Bericht zufolge künftig 267 Euro Pension. Das automatische Erhöhungsverfahren wurde 2016 eingeführt. Seither muss der Bundestag nur einmal zu Beginn der Legislaturperiode beschließen, an dem Automatismus festzuhalten.

Zusätzlich zu den Diäten erhalten die Bundestagsabgeordneten eine steuerfreie Kostenpauschale von derzeit 4583,39 Euro, eine Freifahrtkarte für die Bundesbahn und bis zu 12.000 Euro im Jahr für Bürobedarf.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekommt als Amtszulage eine zusätzliche Diät und damit gut 700 Euro mehr. Ihre Gesamtbezüge steigen damit auf 21.349 Euro. Die fünf Bundestagsvizepräsidenten bekommen eine halbe Diät als Zulage. Ihre Bezüge steigen um 525 Euro auf 16.011 Euro. Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse, Enquetekommissionen und des Parlamentarischen Kontrollgremiums erhalten zusätzlich 15 Prozent einer Diät. Sie bekommen dann 404 Euro mehr – insgesamt 12.275 Euro/Monat.

(Mit Material von dts)

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