Schulze, Altmaier und DUH-Resch – Nachrichten aus Takatuka-Land

Neue SPD-Bundesumweltministerin will Fahrverbote; Altmaier erzählt der Autoindustrie, wie Wirtschaft geht; die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will »Kamin aus!«

© Sean Gallup/Getty Images

Svenja Schulze sitzt fortan auf dem doch recht großen Sessel im Bundesumweltministerium. Kaum jemand kennt sie, da kann ein kräftiger Stoß in die PR-Tröte helfen. Und was wirkt zur Zeit besser als der Ruf nach Fahrverboten? Gesagt – getan.

»Bei den Städten, in denen wir wirklich massive Überschreitungen der Grenzwerte haben, fürchte ich, daß wir allein mit Softwareupdates nicht hinkommen«, haut die Autofachfrau – kaum im Amt – kurzerhand raus. Svenja Schulze kann immerhin eine astreine SPD-Parteikarriere vorweisen und ein Studium der Germanistik- und Po-litikwissenschaft, allerdings an der Ruhr-Universität Bochum. NRW eben. Mit solch fürchterlichen Dingen wie Chemie, Physik hatte Frau Schulze nie etwas am Hut, kann aber jetzt über NO2 und SCR-Katalysatoren fachsimpeln und ahnungsfrei befinden, dass eine Hardware-Nachrüstung notwendig ist.

Eine ihrer bisherigen politischen Großtaten als NRW-Innovationsministerin bestand in der Umbenennung des Studentenwerkes der Bielefelder Universität in »Studierendenwerk«, gegen viele Proteste übrigens. Sie gehört zu jener immer größer werdenden Schar von Abgeordneten im Bundestag, die nicht mehr von irgendjemandem gewählt, sondern von der Parteispitze auserkoren wurde, und so völlig von deren Wohlwollen abhängt. Willige Politkräfte, die sich wie auch in der CDU aus Arbeitsplatzerhaltungsgründen niemals der Parteispitze entgegenstellen werden.

Diese Spitzenkräfte bringen nun Großtaten zustande wie einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu fordern oder – was man halt so fordern muss, wenn man rot-grün ist. Oder wie Nahles einst ein Gesetz für den »Führerschein für Paternoster« einführte, damit aber ziemlich auf die Nase fiel.

Schulze wiederum kann sich im knallharten ZEIT-Interview blitzschnell zwischen Bio-Ei und konventionellem Ei entscheiden sowie zwischen Osterlamm und Tofu, was halt so die Fragen sind, die man stellt, wenn man bei der ZEIT ist. (»ZEIT: Man könnte daraus folgern, dass die Politik mehr verbieten sollte, weil wir die Welt sonst unweigerlich zerstören.«Quelle: hier – )

»Ich will ja auch jeden Tag etwas zu essen haben und nicht nur einmal die Woche«, gibt daraufhin Svenja Schulze zu Bedenken. »Es sollte ein ständiges Angebot geben für alle, die generell oder ab und zu kein Fleisch essen möchten.« Und setzt nach: »Aber ich will das nicht verordnen.« Da sind wir ihr alle zutiefst zu Dank verpflichtet.
»Ich will, dass Deutschland der Vorreiter beim Klimaschutz wird«, sagte Schulze am Freitag in Berlin anlässlich einer Umweltkonferenz und vermittelt immer den Eindruck »Sandkiste«.

Nun ist eine Nachrüstung betroffener Diesel-Fahrzeuge Unsinn. Diese Autos entsprachen immerhin zum Zeitpunkt der Zulassung und des Kaufes den seinerzeit geltenden Regeln. Aber welche Rolle spielen schon Regeln in diesem Rechtsstaat? Das haben bereits die Betreiber von Kernkraftwerken erfahren müssen.

Schritt für Schritt
Was die EU-Funktionäre wollen
Technisch ist der Einbau eines Nachrüstkatalysators leider nicht so, wie es sich der grüne und rote Politnachwuchs vorstellt. In den Abgasstrang soll der zusätzliche SCR-Katalysator eingebaut werden. Das setzt genügend Platz voraus, bei kleineren Wagen eher schwierig; eine Leitung für das AdBlue (Wassergefährdungsklasse 1) muss vom Tank irgendwo hinten im Kofferraum sicher unter den Wagenboden verlegt werden. Dazu gehört eine Pumpe, die auch die Restflüssigkeit aus den Leitungen wieder in den Tank zurückpumpt, wenn der Motor abgestellt wird. Denn die gefriert ab minus 11 Grad Celsius. Daher muss der Tank auch noch elektrisch beheizt werden, damit das AdBlue nicht einfriert.

Das Komplizierteste dürfte die Einbindung zur Motorsteuerung sein. Denn diese Technik greift tief in das Motormanagement ein. Das Zusammenspiel muss gründlich getestet werden. Bis hin übrigens zu neuen Crashtests. Denn bei einem Unfall wollen die Konstrukteure wissen, wohin sich das neue feste Teil unter dem Wagenboden bewegt, wenn es heftig kracht. Zwei, drei Jahre Entwicklungszeit rechnen Fachleute und fragen sich zudem: »Wer soll denn die Millionen Fahrzeuge umbauen und wie lange dauert das?« Entwicklerteams und Fachkräfte stehen nicht unbegrenzt zur Verfügung.

Der erste und bisher einzige Politiker, der im Bundestag Klartext redete, war Dr. Dirk Spaniel (AfD). Kunststück, er hat ein umfangreiches Studium des Chemieingenieurwesens und des Maschinenbaues hinter sich, arbeitete lange »beim Daimler«, weiß also, wovon er spricht: »Die Nachrüstung ist allerdings kompletter Unsinn und belegt einmal mehr, wie sehr sich Politiker aller Farben in ideologische Konstrukte verrannt haben.«

Spaniel verwies darauf, dass die Nachrüstung juristisch ein Unding sei: »Es kann nicht sein, einen Hersteller zu verpflichten, ein ordnungsgemäß zugelassenes Produkt nachträglich anzupassen. Ich warne davor: Mit diesem Vorgehen würden zwei entscheidende Voraussetzungen eines modernen Wirtschaftsstandorts aufgegeben – die Rechtssicherheit und der Investitionsschutz!« Und: »Das Problem sind im Übrigen nicht die Abgase aus dem Fahrzeug. Das Problem sind die absurd niedrigen Grenzwerte für Stickoxide.« Seine Folgerung: »Die fehlende klare Linie in den Regierungsparteien zu diesem offensichtlich sinnlosen Antrag zeigt, wie sehr die Regierung mit der Führung eines modernen Industriesstaates überfordert ist.«

Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) trötet ins Elektroauto-Horn und will der Autoindustrie erzählen, wie Autowirtschaft funktioniert. Er verlangte in Bild von den Autokonzernen, dass sie »ihr Fehlverhalten ausbügeln und ihre Ge-schäftsmodelle an die ökologische und digitale Zukunft anpassen.« Das klingt schon sehr nach Forderung stalinistischer Selbstkritik: »Auch die Elektro-Autos der Zukunft müssen hier gebaut werden, da haben die Auto-Konzerne unverständlich lange gezögert.«

Altmaier: »Weil künftig viele Millionen leistungsstarker Elektrobatterien benötigt werden, mit denen gutes Geld verdient wird, brauchen wir auch eine Batteriezellfertigung in Europa. Sonst würden wir hinnehmen, dass künftig ein großer Teil der Wertschöpfung in Asien oder den USA entsteht, statt hier bei uns.«

Auch Altmaier könnte zur Kenntnis nehmen, warum zuletzt auch Bosch unmissverständlich beschlossen hat, hier keine Batteriezellproduktion aufzubauen und alle entsprechenden Arbeiten eingestellt. Trotz vermutlich reichlich fließender Subventionen rechnet sie sich nicht. Bosch hatte schon früher einmal nach rund sechs Milliarden verpulverter Entwicklungskosten seinen kompletten Solarzweig eingestampft.

Schnipp, macht der Altmaier mit den Fingern, schnipp – und schon steht da, was er sich von der Autoindustrie wünscht: »Erstens: Bringt ein Modell auf den Markt, das mindestens die Reichweite eines Tesla hat und gleichzeitig weniger kostet. Zweitens: Schafft eine IT-Plattform für selbstfahrende Autos, die die beste weltweit ist. Die ersten sicher selbstfahrenden Autos müssen mit deutscher Technologie fahren – und drittens: Entwickelt gemeinsame Lösungen, um eine europäische Batteriezellfertigung auf die Beine zu stellen.«

Vielleicht hilft, wenn er verspricht, sich todesmutig in das erste selbstfahrende Auto zu setzen und dessen Fähigkeiten auszuprobieren. Natürlich ohne doppelten Boden, ohne Sicherheitsbegleitfahrer.

Derweil fordert der Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Jürgen Resch in der neuen Osnabrücker Zeitung technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen und zieht auch gegen den Benziner zu Felde: »Es ist völlig absurd, dass die Autoindustrie erreicht hatte, dass Benzin-Direkteinspritzer bis 2017 zehnmal mehr Partikel ausstoßen dürfen als Diesel.«

Er fährt großmannssüchtig (»Wir beklagen uns nicht, sondern wir verklagen«) fort: »Verbrauchern kann ich nur raten: Finger weg von allen Benzin-Direkteinspritzern ohne Filter.« Der Umwelt selbst helfen – daran denkt er natürlich nicht. Auf die Frage »Die DUH hat einen Sitz in Radolfzell und einen in Berlin. Das Hin- und Herreisen ist nicht gerade umweltfreundlich, oder?« antwortet er: »Nein, leider nicht. Wo es möglich ist, nutze ich Bahn, Bus oder mein Pedelec-Fahrrad. Und unser Familienauto ist seit vielen Jahren ein Benzin-Hybrid mit besonders niedrigem Verbrauch.«

Pressefreiheit durch Presse in Gefahr
Steuersubventionen für Auflagen-schwächelnde Presse? Staatszertifikate für "Qualitätsmedien"?
Sein nächstes Geschäftsfeld neben dem lukrativen Abmahngeschäftsbereich: häusliche Kamine und Holzöfen, die doch das achso klimafreundliche, weil CO2 neutrale Holz verbrennen: Hier müssen Auflagen her. »Dort, wo es Probleme mit Feinstaub gibt, müssen entweder Einschränkungen oder Verbote von ungefilterten Kaminen ausgesprochen werden.« Da könnte er es sich leicht mit seinen grünen Kumpels, zum Beispiel in teurer Stuttgarter Halbhöhenlage verscherzen. Die pflegen ihre Kamine anzuwerfen und sich beim Holzfeuer politisch korrekt zu fühlen, Feinstaub hin, Stickstoffdioxide her.

Aus Brüssel kommt die Nachricht, dass die EU ihre Entscheidung über eine Klage gegen Deutschland wegen zu großer Luftverschmutzung wieder vertagt hat. Sie soll frühestens im Mai bekannt gegeben werden. Mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) will EU-Umweltkommissar Karmenu Vella die angeblich schlechte Luftqualität in deutschen Städten verbessern lassen. Vella kommt von der sozialdemokratischen Partei Maltas, dem Inselstaat, in dem im Herbst vergangenen Jahres eine regierungskritische Journalistin ermordet wurde und das für die illegale Jagd auf Zugvögel berüchtigt ist. Der EU-Umweltkommissar führt unüberhörbar gern 400.000 »vorzeitige Todesfälle« aufgrund der Luftverschmutzung in Europa an. Jetzt erklärte er, die Tagesordnung in Brüssel sei so voll gewesen, dass über die Klage noch nicht entschieden werden konnte. Die letzte Entscheidung liegt übrigens bei Kommissionspräsident Juncker.

Dabei ist in Deutschland noch nicht einmal geklärt, ob die Werte in den Städten alle den Vorgaben entsprechend gemessen wurden, und ob die Alarmmeldungen berechtigt sind. Vella schnaubte laut dpa: »Wir werden die Sache nicht fallenlassen.«

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Wie ich schon öftr gesagt habe: Deutschland ist zum Irrenhaus geworden. Allerdings sitzen hier die Irren in der Führung und die Beölkerung spielt die zu Therapierenden. Betreuung bei der Meinungsbildung ist übrigens eingechlossen. Und, lieber Großdenker Altmair: Interssant wäre es auch zu erfahren, wohin die alten Batterien entsorgt werden! Vorschlag: Wir schmeißen sie wieder den gleichen Kindern in Afrika vor die Füße, die für uns schon die giftigen Chemikalien zum Bau der Batterien aus dem Boden gekratzt haben – für ganz billiges Geld, natürlich.

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Avanti dilettanti!

Sind gerade vor 2 Monaten in Malta gewesen mit einem Kreuzfahrtschiff. 1000 Passagiere und knapp 400 Crewmitglieder. Direkt neben unserem Schiff lag ein italienisches Schiff mit ca. 7000 Menschen an Bord. Alle diese ca. 8000 Menschen sind auf Sightseeing gegangen auf so einem kleinem Fleckchen Erde!
Die Insel ist fast völlig zubetoniert!
Die Ermahnungen einer Politikerin aus Malta sind völlig absurd und nur den Mainstream Medien nützlich.

Die Emissionen der beiden Schiffe entsprechen übrigens einem vielfachen aller auf Malta zugelassenen Fahrzeuge, selbst wenn diese alle gleichzeitig in Betrieb wären.

Das wäre übrigens mal ein löbliches Betätigungsfeld: die Kreuzfahrtindustrie bzw. -Schiffartsindustrie. Da dürfte mit weitaus weniger Einschränkungen weitaus mehr zu holen sein.

Für mich ist die Sachlage ganz einfach . Ich werde mit meinem Auto,Diesel , 10 Jahre alt ,solange fahren ,bis mich irgendein Weltklimaretteroder Luftfuzzi hinterm Steuer verzerrt. Mein Auto hat eine gültige Prüfung als Baumodell ,eine Baumusterzulassung ,also was soll der Quatsch .Und ist noch sauberer als die neuen Diesel .
Und klar ,Protest gegen die politischen Schwachmaten spielt auch eine Rolle .
Wir bräuchten für eine Milliarde Gehirn in dieser Regierung — aber woher nehmen bei diesen Typen ?

Schröder hatte wohl recht mit seiner Bemerkung, das Schöne am Regieren sei die Tatsache, daß man nach der Wahl machen könne was man wolle und somit wird die Republik von allen linken Vögeln sturmreif geschossen, das beginnt bei den Apparatschiks deren Parteienkariere mit einem Ministerposten belohnt wird und endet bei den Antidemokraten der marxistischen Truppe, die sowohl innerhalb der Parlamente, als auch außerhalb alle Hebel in Bewegung setzen und über den Klageweg ihre Vorstellungen umsetzen wollen und da man sich ja aus früheren umstürzlerischen Gedankenspielen auf nahezu allen Ebenen in den Verwaltungen kennt, scheint es ein probates Mittel zu sein,… Mehr

Schrödi wäre übrigens nach Brüssel gefahren, hätte den Schwachmaten gesagt, dass sie ihm jetzt mal ne Flasche Bier holen sollen. Nach dem Genuss des edlen Gerstensaftes hätte er denen an den Kopf geknallt : „Jetzt schafft mal fix den Grenzwert ab, basta“

Bei Hrn. Douglas hat man das Gefühl, dass er der Sprecher der Autoindustrie ist. Alles, was die behaupten, wird von Hrn. Douglas wiederholt. Der ADAC hat von 4 Zulieferern deren Nachrüstkatalisatoren in 4 verschiedene Autos einbauen lassen. Die Ergebnisse bei den Abgasen waren überraschend gut. https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/eu5-diesel-nachruestung-scr-kat-fahrverbote/?block=1&private=1 Der Autoindustrie ist das zu teuer. Sie erfindet ständig neue Gründe, warum das Nachrüsten so kompliziert sei. Die Nachrüstsysteme arbeiten beispielsweise völlig unabhängig von der Motorsteuerung. Sie arbeiten mit eigenen Sensoren und einer selbstständigen Steuerung. https://www.adac.de/infotestrat/tests/eco-test/diesel_nachruestung/default.aspx Das kann wohl ein Automanager nicht akzeptieren. Eine Leitung durch die Karosserie zu legen, wird zum KO-Kriterium gemacht.… Mehr

Mag ja sein, dass die das in vier Tests da so reinbasteln, wenn man die TÜV-Prüfung am Ende weglässt und ignoriert, dass die Ergebnisse dann natürlich lieber nur unter Laborbedingungen erhoben wurden.

Welche Aufwertung denn? Warum sollte der Autobesitzer für ein Produkt welches ordnungsgemäss zugelassen wurde, nachträglich zahlen?
Und warum sollte der Steuerzahler zahlen – der „Staat“ ist so ein typischer Bullshit-Begriff, von Leuten die nicht wissen wer eigentlich das Steueraufkommen erwirtschaftet?

Und ich vertraue keinen Hobby-Entwicklern. Die Zeiten in denen man mal schnell ein Goggomobil zusammenschraubt sind schon lange vorbei. Auch die ADAC-Ingenieure haben keinerlei Entwicklungserfahrung, dass von solchen Ingenieuren wenig zu halten ist sagt Ihnen Jemand, der Entwicklungsteams geleitet hat. Die vergessen nämlich gerne, dass es noch eine Q&R-Abteilung gibt.

Sie werden es kaum glauben: auch ich fühle mich nicht wohl, daß es immer so klingt, als verteidigen wir die Autoindustrie. Das könnte sie selbst, tut es aber nicht. Sie behaupten noch nicht einmal so richtig. Ebenso bleibt deren Verband nach außen hin merkwürdig still. Warum – die große Frage? Weil an der Spitze Manager ohne richtiges Interesse an dem Unternehmen dafür mit mehr an eigenem Geld und Glanz? Und sicher: Amerikanische Staatsanwälte im Haus macht das öffentliche Reden nicht so angenehm. Ich fühlte mich wohler, wenn Sie mir unterstellen, daß ich für die Autokunden, Autofahrer, Autobesitzer spreche, die gerade… Mehr
Noch ein Nachtrag Heute las ich in der Tageszeitung, dass das Verkehrsministerium eine Studie über HW-Nachrüstung in Auftrag gab. Hr. Wachtmeister von der Uni München kommt zu dem Ergebnis, dass eine technische Nachrüstung mit erträglichen Mitteln möglich sei und das dies eindeutig die beste und sicherste Lösung sei. Die Studie gibt es seit 3 Monaten. Verkehrsminister Scheuer hielt sie unter Verschluss, weil dort nicht das stand, was er gerne bestätigt haben wollte. Der DUH bekam die Studie zugespielt. Dumm gelaufen! Hr Scheuer will jetzt noch weitere Studien (mit einem anderen Ergebnis) in Auftrag geben und die Umweltministerin Schulze findet sich… Mehr

Noch ein Nachtrag:
Bei der SW-Nachrüstung wurde mehr Abgas zurückgeführt. Dabei wird NOx reduziert. Durch diese Umstellung verkohlte bei vielen Autos das Abgasrückführungssystem. Auf diesen nicht unerhebliche Kosten (ca. 1.000 Euro) bleiben die Autobesitzer sitzen. Zumindest VW windet sich bei der Garantie. Man hätte eine HW-Nachrüstung einbauen sollen. Da wäre der Industrie nur zu teuer gekommen.
Die SW-Nachrüstung bei Autos ohne SRC-Kat ist eben nicht kundenfreundlich.

Sehr geehrter Hr. Douglas, Vorab: Ich bin kein Grüner, Ich halte den Diesel für sinnvoll und den Hype mit der Elektromobilität für dumm. Der Diesel nutzt der CO2-Vermeidung und die Elektromobilität nicht in dem Umfang, wie es für den Flottenverbrauch berechnet wird. Das CO2 wird bei der Elektromobilität nur nicht in den Stadtzentren, sondern bei den Kraftwerken erzeugt. Für das Klima ist das egal. Dass wir zukünftig in Deutschland unseren notwendigen Strom aus Wasser, Wind, Sonne und Meer erzeugen können, glaube ich nicht. Dass unsere Regierung Atomkraftwerke UND Kohlekraftwerke mehr oder weniger gleichzeitig abschalten will, halte ich für idiotisch. Alle… Mehr

Danke für die Hinweise Herr Douglas.

Wolfgang M. Sie vertrauen dem ADAC? Darf ich sie fragen, welche Motoren und Fahrzeuge von denen bisher entwickelt wurden? Auf irgendwas muss sich doch ihr Vertrauen stützen?

Wenn Sie weder der Industrie trauen noch Herrn Douglas, so vertrauen Sie halt Herrn Dudenhöffer oder dem ADAC, und wenn das alles nichts hilft, den Grünen oder der Frau Hendricks oder ihrer Nachfolgerin Frau Schulz. Vielleicht stossen Sie irgendwann auf eine Meinung, die der Ihren entspricht. Ob sich diese allerdings durchsetzen wird, ist äußerst fraglich.

wer am wenigsten ahnung hat in deutschland, schreit am lautesten. das gilt für männlein und weiblein und xyz – geschlechtlein!

Ist jetzt totale Hirnlosigkeit allererste Voraussetzung für ein Regierungsamt? Dann wird ich leider nie Minister. So ein Pech!