Klimapaket: Pillepalle für Grünwesten, Zumutung für Gelbwesten

Das Klimpaket ist ein Ausdruck der Hilflosigkeit: Für eine angeblich gewollte Klimapolitik ist kaum etwas im Paket; die Kosten für Steuerzahler und Noch-Arbeitende sind enorm.

Maja Hitij/Getty Images
Wer nichts zu sagen hat, muss viel darüber reden, in der Hoffnung, dass das Wortgeklingel die Leere übertrifft.

Das gilt für die Verhandlungen zum großangekündigten Klimapaket. 16 Stunden Verhandlungen gebaren ein Monstrum: Das Monstrum frisst die Taschen der Verbraucher leer und vernichtet Arbeitsplätze. Es ist aber gleichzeitig ein Mäuschen: Für das Klima bringt es nichts.

Es ist vielmehr eine Meisterleistung: Mit großem Aufwand werden die selbstgesteckten Ziele mit dem großen Namen Klimaschutz verfehlt.

Das ist das Paket: Neue Ölheizungen werden subventioniert – aber ab 2030 verboten. Fördern und dann verbieten – das ist die geniale Idee der Vernichtung von Energie und Geld gleichzeitig. Frage ist nur: Womit heizen, wer ein Haus auf dem Berg und weit weg von einer Gasleitung hat – wobei auch andere Brennstoffe verboten werden. Kommt die Klimaerwärmung wirklich so schnell, dass Heizen überflüssig wird?

Diesel wird teurer; damit wird eine CO2-sparsame Alternative zum Benziner bestraft. Äh, wie passt das zusammen? Und weil irgendwie alle zusammenbleiben sollen, wird die Pendlerpauschale erhöht. Als Entlastung für den CO2-Preis soll die Pendlerpauschale ab 2020 um fünf Cent pro Kilometer erhöht werden. Pro Entfernungskilometer sollen demnach künftig 35 statt 30 Cent von der Steuer abgesetzt werden können, das aber auch nur ab dem 21. Kilometer. Macht für eine 25-km-Pendler rund 20 EUR Steuerersparnis – pro Jahr! Kinder, Worum geht es jetzt? Um weniger Verkehr und Klimaschutz oder um weitere Förderung und Augenwischerei?

Belohnung für Pendler?

Grünen-Chef Robert Habeck kritisierte auch sofort die angekündigte Erhöhung der Pendlerpauschale. „Das ist wirklich Unsinn, weil damit ja belohnt wird, lange Wege zu fahren“. Es zeigt das Unverständnis derjenigen, denen es nicht grün genug werden kann für jene, die in Frankreich gelbe Westen tragen:

Kontinuität
Klimapolitik: Der große Wurf - voll daneben
Weil Pendler ja so viel Freude am pendeln haben, deshalb nehmen sie weite Wege zur Arbeit gerne in Kauf. Pendler verschenken Lebenszeit in verspäteten und überfüllten Zügen, S- und U-Bahnen oder im Stau. Seit heute wissen sie von Herrn Habeck, dass sie mit der Pendlerpauschale dafür „belohnt“ werden. Wer hätte das gedacht? Für sein Vergnügen gibts auch noch Belohnung. Arbeit unter schlechten Bedingungen wird zum Vergnügen umgedeutet von Einem, der noch nie morgens ans Band mußte und doch gut vom Steuerzahler lebt.

Und so geht es immer weiter – eines vor, dann teuer zurück und am Ende ist es teuer und für die Klima-Katz. Neben einer Quote für E-Autos soll laut Entwurf die Dienstwagensteuer für Elektrofahrzeuge weiter gesenkt werden, um der schwachen Nachfrage nach E-Autos einen Schub zu geben. Die Errichtung von einer Million öffentlicher Ladepunkte bis 2030 soll den Leuten die Sorge nehmen, die Batterien ihrer Autos nicht voll zu bekommen.

Außerdem sollen direkt die Kaufprämien für Elektrofahrzeuge erhöht werden – vor allem für kleinere Fahrzeuge, die bis zu 30.000 Euro kosten. Wir verabschieden uns also von der Konsumentensouveränität, der Staat weiß, was günstiger ist, Öko-Bilanz der E-Autos hin oder her. Für günstigere, rein batterieelektrische Autos soll der Staat von 2021 bis 2022 statt wie bisher 2.000 Euro dann 4.000 Euro zuschießen, dazu kommt der Hersteller-Nachlass von 2.000 Euro. Herstellernachlass? Da wird also erst der Preis erhöht vom Hersteller, und dann nachgelassen.

Der von der großen Koalition geplante CO2-Preis zur Verteuerung von Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas soll 2021 mit einem Festpreis für Verschmutzungsrechte von 10 Euro pro Tonne Kohlendioxid (CO2) starten. Bis zum Jahr 2025 soll der Preis schrittweise auf 35 Euro steigen. Das schlägt sich an der Tankstelle mit dann 9 bis 15 Cent pro Liter durch – Geld, das dem Konsumenten fehlt und irgendwie umverteilt werden soll. Sozialismus ist bekanntlich, wenn Dein Geld der Andere kriegt.

Die Faszination der großen Zahl

Eine Million Ladepunkte für E-Autos sollen gebaut werden. Es ist die Faszination der großen Zahl, die irgendwie toll klingt – es muss und es wird also das geschehen, was Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer schon gefürchtet hat: Die Straßen und Plätze der Städte werden aufgerissen und Starkstromkabel verlegt, weil ein neuer E-Porsche sonst das ganze Stadtviertel dunkel macht, wenn er ans Schnelllade-Kabel geklemmt wird. Ob das Aufreißen der Städte dem Klima hilft? Man sollte in Tiefbau-Aktien und Kupferhersteller investieren, denn sie werden viel zu tun und viel zu vergraben haben. Das nennt dann CSU-Chef Markus Söder einen „Technologie-Sprung“ – Kabel im Boden für Strom, der aus der Steinkohle kommt. Aber dafür gibt es ja ein „Bepreisungssystem“, das Energieverbrauch verteuert, und dann werden Strompreise gesenkt und andererseits Dieselsteuern erhöht.

Dann werden Flüge verteuert – und die Mehrwertsteuer für die Bahn reduziert: Ist die Bahn wirklich die Alternative für den, der beruflich von Berlin nach Brüssel muss oder für die Familie, die ihren Urlaub auf Mallorca oder Griechenland verbringen will? Sie reden von der Verkehrswende und betreiben eine Staatsbahn, bei der ohnehin nur noch gut 70 Prozent der Züge pünktlich ankommen – wobei nicht jene Verspätungen mitgezählt werden, die durch verpasste Anschlusszüge oder durch Züge entstehen, die gar nicht erst abfahren: Gestrichene Verbindungen sind ja eines der Markenzeichen eines Unternehmens, das seine Ziele allesamt verfehlt – aber das teuer. Die Bahn ist das Symbol der GroKo: Rasender Stillstand im Bahnhof.

Und so klopfen sie sich für ihr Kasperletheater auf die Schulter. Söder sieht großes internationales Aufsehen für das Paket; immerhin, das Land, dessen Internet schlechter läuft als jenes in Albanien aber jetzt das globale Klima retten will.

„Globale Dimension“

Aber trotzdem klopfen sie sich auf die Schultern und schütteln sich ganz sozial gegenseitig die Händchen, die den Bürgern in die linke Taschen greifen und ein paar Cents in die rechte zurückstecken, denn klar ist: an ihren gierigen Fingern bleibt der Großteil der 50 Milliarden hängen, die sie erst abkassieren und dann verfummeln.
Auch beim Thema Klimaschutz gelten die Regeln von Effektivität und Effizienz. Damit ist gemeint:

Die Maßnahmen, die ergriffen werden, müssen den gewünschten Effekt erzielen, konkret also den Anstieg des CO2-Gehalts in der Atmosphäre bremsen oder im besten Fall zu einer Reduktion des CO2-Gehalts führen. Dies unter der Prämisse, dass dieser für den Klimawandel verantwortlich ist.

Die Maßnahmen müssen außerdem effizient sein. Dies bedeutet, dass man die Mittel (Geld, Zeit, …) so einsetzt, dass man pro Euro/Stunde das maximale Ergebnis erreicht. Daniel Stelter, siehe unten, hat dafür die wichtigsten Beispiele aufgelistet.

Gerade an dieser Effizienz aber scheitert es: Da wird bereits Gebäude-Dämmung honoriert – die das Doppelte an Energie verbraucht, die sie einsparen soll.

Sie haben die CO2- Emission um 18 Prozentpunkte durch das Abschalten von AKWs gesteigert – ist das sinnvoll, wenn die CO2-Einsparung das Wichtigste aller Ziele ist und wir sonst sowieso sterben? Mit AKWs wäre das viele Klein-Klein der jetzigen Maßnahmen schlicht überflüssig. Eine falsche Entscheidung kann man korrigieren, wenn man nicht die GroKo ist. Und so geht es weiter.

Irgendwo zwischen 40 und 80 Milliarden werden in das Aus für die Braunkohle gesteckt – für jeden der 20.000 Arbeitsplätze zwischen 2 oder 4 Millionen EURO pro Kopf. Dafür werden dann Steinkohlekraftwerke den Strom liefern; die sind teurer und nur geringfügig sauberer, wenn man ihre globale Anlieferung mit berechnet.

Und so geht es weiter: Hier eine Subvention und dort eine Steuer, da ein Verbot und dort ein Draufgabe. Das ganze addiert sich auf ein Umverteilungsvolumen von dann rund 50 Milliarden – wobei man sich nur die Frage stellt: Wofür genau? Kann es so viel Pillepalle geben, der oder die sich auf eine solche Summe addieren läßt?

Die Schlaf-Show der GroKo wird als Leistungsbeweis vorgeführt und ist doch nur der Beweis, dass es für wirkliche Entscheidungen in der GroKo nicht reicht – außer fürs Abkassieren. Abkassieren geht immer. Höhere Steuern gehen immer.

Und während sie sich den Schlaf aus den Gliedern schütteln, wird klar: Die Arbeitslosigkeit wird in den kommenden Monaten schnell ansteigen.

Die frühere dänische Umweltministerin und Öko-Aktivistin Ida Auken sprach in diesen Tagen davon, dass die Gefahr für die Gesellschaften Europas nicht nur von den Gelbwesten ausgehen, die wie in Frankreich gegen die Zerstörung ihrer wirtschaftlichen Lebensmöglichkeiten protestieren. Es gebe noch gefährlichere „Grünwesten“, also solche, die in Deutschland auch „Grüne Khmer“ genannt werden.

Diese Grünwesten drohen mit ihrem exaltierten Protest die wirtschaftlichen Grundlagen zu zerstören. Aus Angst vor den Grünwesten hat die GroKo ein Paket geschnürt, das jede Farbe von Westen zornig zurück lässt: Den Grünwesten kann das regierungsamtliche Pillepalle nicht weit genug gehen. Den Gelbwesten wird aufstoßen, dass sie Steuern dafür bezahlen, dass ihnen Arbeitslosigkeit droht.


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Kommentare ( 410 )

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410 Kommentare auf "Klimapaket: Pillepalle für Grünwesten, Zumutung für Gelbwesten"

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Man kann dazu nur sagen: Klimahysterie! Ein Volk dreht durch …. Weil die Medien dieses Thema ständig auf die Agenda setzen, hat sich in Deutschland mittlerweile ein Klima der Massenhysterie verbreitet. Jeder will den anderen mit noch unsinnigeren Klimaprojekten überbieten. Dabei rücken die wahren Themen natürlich in den Hintergrund: Nach neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit beziehen fast 75 Prozent der hier ansässigen Syrer HartzIV, für 43 Prozent der Afghanen gilt das Gleiche. Noch nicht einbezogen sind diejenigen, die sich in Integrations- oder Sprachkursen befinden. Klar, dass das Thema für die grünen Narren hierzulande ist. Warum demonstriert hier niemand, dass… Mehr
Da krieg ich Phantasie: Ich kauf mir so einen Elektrotrabbi und mache dann ganz früh Feierabend, damit ich auch noch nen Stecker abkriege. Laufe dann 30 bis 60 min nach Hause, falls ich an der nächstgelegenen Tanke nen Stecker abkriege, sonst muss ich früher Feierabend machen. Morgens dann das gleiche umgekehrt. Na, mehr als ne halbe Stelle kann ich dann nicht mehr schaffen, um den Kloppereien an der Tanke aus dem Weg zu gehen. Da ich mein Auto auch für meinen Arbeitgeber einsetze, eigentlich hauptsächlich, reißt mich die Pendlerpauschale kostenmäßig immer noch nicht raus. Der Arbeitgeber sollte nun auch 35… Mehr

Hier gehts nicht ums Klima, ist eh nur gefakt, entspricht in etwa dem historischen Ablasshandel der katholischen Kirche. Der Staat braucht Geld für illegal eingewanderte und muss zusätzlich die h4 Gelder an Mitglieder krimineller Clans auszahlen.

AUßERDEM gibt es da doch auch noch Brüssel und die EU, die auch noch ein büttel Money aus Germany wollen. Wobei mir grad auch noch einfällt:
Wenn nun dann Großbritanien aus der EU ist, ist es dann nicht so, dass Deutschland deswegen ein paar Milliönchen(oder gar Mrd?) Euro mehr an Brüssel zahlen muß?? DAS GELD muß ja auch irgendwoher kommen.

Was habt ihr alle so? Da wird halt im Winter die ein oder ander schockgefrohrene Oma mehr aus der Wohnung geholt. Hätte die mal klimafreundlicher gelebt, müssten die Jungen nicht um ihre Zukunft bangen. Selbst schuld, wenn der die Heizung abgedreht wird. Ich hab ja im Garten meinen eigenen Dieselgenerator, um sozialverträglich das Gästezimmer zu heizen. Nur die Wutbürger störn ab und an das Kaffeetrinken. Denen sollte man mal den Strohm abstellen, damit die im Internet nicht so hetzen. Das sind sowieso nur so abgehängte Nieten. Wann hat so en Hartzer das letzte mal die Grünen gewählt? Die wählen meist… Mehr
Ich habe es so verstanden: Aktuell werden effektivere Ölheizungen beim Kauf subventioniert. Ab 2030 wird der Kauf von Ölheizungen verboten. Das kann man als Stufenreform auffassen. 1 l Diesel erzeugt mehr CO2 als 1 l Benzin. Darum darf auch die Steuer auf Diesel höher sein. Das bisherige System war pervers. Zur Pendlerpauschale ist zu sagen. Alle bekommen die Pendlerpauschale in derselben Höhe. Egal ob einzeln im Fahrzeug, ob als Teilnehmer einer Fahrgemeinschaft, ob im öffentlichen Verkehrsmittel oder ob mit dem Fahrrad. Da können sich besonders die freuen, die nicht mehr für die Fahrt bezahlen müssen. Und noch mehr diejenigen, bei… Mehr

Ihnen ist aber schon klar, dass man mit einem Liter Diesel auch viel weiter fahren kann, als mit einem Liter Benzin? Und dass das in die Rechnung einbezogen werden muss?

Der focusFinanzen sagt uns bald ganz andere FreitagsDemonstrationen voraus.
Das wird bitter für die deutsche Wirtschaft und die Bürger.

An diesem Sonntag autofreier Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt. Ok, kann man machen, muss ja nicht durch die Stadt. Aber: Der gesamte ÖPNV ist an diesem Tag in der Innenzone kostenlos. Kostenlos? Heißt das, dass Straßenbahnen, Busse, S-Bahnen durch magische Kobolde bewegt werden? Heißt das, dass die Beschäftigten an diesem Tag auf ihr Gehalt verzichten? Ich nehme an, dass der Steuerzahler diese „Großtat“ des Grünen Politbüros bezahlen darf. Ob man will oder nicht. Es wird der Tag kommen, da werden derartige „Großtaten“ die Regel werden. Zumindest dann, wenn dieser Wahnsinn weiter betrieben wird. Das Politbüro der Einheitsfront wird sich dafür… Mehr
Wenn ich schon höre die Auto-Fahrer sollen auf den ÖPNV umsteigen, da fällt mir nix mehr zu ein. Wenn ich hier in Hamburg an den ÖPNV und z.B an die U-Bahn denke die schon jetzt v.a zu den Hauptverkehrszeiten trotz 5-Min Takt proppenvoll ist und der Auto-Fahrer dann vllt auch noch im dichten Gedränge 20-30 Min stehen soll/muß – und das nach Möglichkeit dann auch noch kulturell bereichernd im Knoblauch-Gestank oder laut arab/türk/irak/iran/afhan/syrisch/afrikan Sprachgewirr, da frage ich mich, WER sich das freiwillig antun will?? Auf viele Bus-Strecken sieht es nicht besser aus! AUßERDEM, mit Blick azf die DB und deren… Mehr

Sind die aus dem Klimapäckchen resultierenden Gesetze eigentlich zustimmungspflichtig?

Wenn ja, dann geht das NIE durch den Bundesrat.

Im Vermittlungsausschuss wird dann der CO2-Preis auf mindestens EUR 30,00 festgelegt.

Da geht noch was!

Einen Moralimperialismus, der das Klima dieser Welt retten will, aber nichts Unnormales und zu Bekämpfendes am gerade jetzt wieder herbstlich dräuenden Lärmterrorismus durch Laubbläser und Laubsauger findet, kann ich a limine nicht ernst nehmen. Wer wählt so etwas?

Benzinmotorrasenmäher finde ich noch schlimmer. Alte Dinger ohne Schalldämpfer. Schönstes Wetter am Samstagnachmittag. Man sitzt im Garten. Der Nachbar will mähen. Der Mäher springt nicht an. Er wird deshalb auch in den 15-minütigen Mähpausen nicht mehr ausgemacht. Man verlässt den Garten. Im Haus macht man den Fernseher an und stellt ihn laut. Man hört den Rasenmäher nicht mehr.

Viele, allzu viele.

Laubbläser und Laubsauger sind ökologisch besonders wertvoll, weil sie weniger Abrieb von Mikroplastik haben als herkömmliche Straßenbesen – es kommt stets auf den Blickwinkel an 😉

Schwingbesen und Harken – beide Geräte haben keine (Kunststoff)Borsten, sondern metallene, federnde oder starre, Zinken! – haben’s doch früher auch bestens getan!

Öhm, man kann sich aber zB ganz umweltfreundlich aus Reisig oder Geäst auch selber Besen binden 😉

Die wenigsten wissen und assozieren die Pendlerpauschale mit dem Zerstörungswerk Agenda 2010. Das Millionenheer der Pendler, hat es vor der Machtübernahme von Rot-Grün 1998 in dieser Dimension nicht gegeben und gehört zu diesem schrecklichen Zerstörungswerk dazu. Man forderte von den Bürgern mehr Mobilität und schickte die Bäckereifachverkäuferin aus Düsseldorf nach Köln, um dort 4 Stunden im Niedriglohnsektor zu arbeiten und die Bäckereifachverkäuferin aus Köln nach Düsseldorf. Man hat die Gesellschaft regelrecht gegeneinander aufgebracht und durcheinander gewirbelt. Die Keimzelle jeder Gesellschaft, die Familie, wurde in ihre Bestandteile zerlegt. Der Vater arbeitet eine Woche oder mehr dort, sieht seine Familie nicht mehr… Mehr

So ein Quatsch! Vor ’98 gab es (fast) keine Pendler? Anders rum wird’s richtig. Es gab keine Arbeit, für die man hätte pendeln müssen. Deutschland war unter Kohl zum kranken Mann Europas degeneriert. Dank Schröders Agenda hat sich das geändert. Bis dann wieder die CDU ans Ruder kam mit den allseits bekannten Folgen. Dass sich mittlerweile auch die anderen Parteien abgemeldet haben, steht auf einem anderen Blatt! Deutschland unter Kohl, der kranke Mann Europas!
https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article131888936/Deutschland-vom-kranken-Mann-zum-Kraftwerk-der-Welt.html

@Aporie 1997, also unter Kohl, gab es 2.870.012 Arbeitslose, dann kam Schröder und in seinem letzten Jahr, also 2004, gab es 2.781.341 Arbeitslose, die Zahl ist also ungefähr gleich geblieben. 2005, also mit Merkel hatten wir den Höchststand erreicht. Es waren 3.246.097 Menschen ohne Arbeit. In beiden Fällen kommen noch 1.8 Millionen damalige Sozialhilfeempfänger hinzu. Damals wurde dann insgesamt von round about 5 Millionen Arbeitslosen geredet. https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosenstatistik Jetzt liegt die Arbeitslosenanzahl, angeblich bei 2.2 Millionen Menschen ohne Arbeit, was aber nicht stimmt, da alle über 58 Jahre, Krank geschriebene und in Lehrgängen befindliche Arbeitslose rausgerechnet werden. In Focus- Online, wird… Mehr

Die Zerstörung der Familie war allerdings schon die Agenda der sog. ’68er, also der kommunistischen Internationale AO. Dabei verherrliche ich die Familie keineswegs, denn sie ist eben auch Völkergefängnis, wenn dysfunktional und von Gewalt, Ausbeutung, Mißbrauch und Unterdrückung geprägt. Aber zu heilen indem man tötet ist keine Therapie, sondern Verbrechen. Wie übrigens alles, was im Namen des Sozialismus‘ getrieben wurde und wird.