„SPD hat keinen Plan“

Die Demoskopen reiben sich die Augen: Die SPD ist vielerorts auf das Niveau von Grünen, Linken und AfD abgerutscht. Rechnerisch könnten Linke und AfD hier und da auf Blockadestärke wachsen

Lukas Schulze/Getty Images

Tichys Einblick: Herr Binkert, in Ihrer Sonntagsfrage für Bayern liegen die Grünen vor der AfD und beide vor der SPD. Was sagt das?

Hermann Binkert: Dass die SPD hinter der AfD liegt, ist auch in anderen ost- und westdeutschen Bundesländern schon der Fall. Viel gefährlicher für die SPD ist, dass die Grünen deutlich vor ihr liegen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sich daran bis zum Wahltag etwas ändert. Die Grünen sind dann, neben Baden-Württemberg, auch in Bayern die stärkste Kraft links der Mitte. Wo die SPD keine Perspektive mehr hat, selbst eine Regierung führen zu können, bleibt sie unter 20 Prozent.

Bei der AfD ist auch die Ablehnung deutlich höher als bei allen anderen Parteien. Stößt die AfD an ihre Wachstumsgrenzen?

Die AfD hat zwar einen hohen Anteil sehr sichere Wähler, aber das geringste Potenzial nach oben. Das heißt, der Anteil derer, die die Partei grundsätzlich als Wahloption ausschließen, ist bei der AfD am höchsten. Es bleibt aber zu beachten, dass das vergleichsweise hohe Potenzial der anderen Parteien nie voll ausgeschöpft werden kann, weil es sich aus ganz unterschiedlichen Quellen speist.

Was bedeutet das für die Zukunft des Parteiensystems – von drei Parteien zu sechs Parteien?

Es hängt immer weniger von der reinen Stärke einer Partei ab, sondern immer mehr an der Offenheit für Konstellationen, die für parlamentarische Mehrheiten reichen.

Das Dreiparteiensystem war einfach zu verstehen: Rechte CDU. Linke SPD, und die FDP hat als Zünglein an der Waage den Ausschlag für die Regierungsmehrheit gegeben und dafür gesorgt, dass die Tassen im Schrank blieben. Heute ist die Lage unübersichtlicher: Gegen Linke und AfD werden Koalitionen immer schwieriger. Lautet die neue Regel: Jeder mit jedem?

Es kann in der Tat zu derartigen Mehr- heitsverhältnissen kommen, dass Linke und AfD über eine rechnerische parlamentarische Mehrheit verfügen. Dies trifft vor allem auf ostdeutsche Länder zu, und wenn FDP und Grüne an der Fünfprozenthürde scheitern. Wenn eine Partei die Zusammenarbeit mit Linke und AfD grundsätzlich ausschließt, erklärt sie letztlich, dass es Wahlergebnisse gibt, die zur Regierungsunfähigkeit führen. Das wäre nicht gut für die Demokratie. Deshalb sollten die Parteien offen sein für Minderheitsregierungen und Tolerierung.

Wie würden Wähler auf eine Koalition der CDU und SPD mit der Linken auf Landes- und Bundesebene reagieren – in den ostdeutschen Ländern ist das für die SPD ja wohl kein Problem mehr?

Koalitionen sind immer Herausforderungen, das galt selbst für christlich-liberale Koalitionen. Für CDU und SPD ist es jeweils immer besonders schwierig, wenn sie als kleiner Partner in eine Regierung einsteigen. Das gilt für die CDU, die in Baden-Württemberg einen Ministerpräsidenten der Grünen stützt, und für die SPD, die in Thüringen einen Ministerpräsidenten der Linken stützt. Wenn nun auch die CDU mit der Linken koaliert, verliert sie mit Sicherheit noch mehr bürgerliche Wähler.

Und eine Koalition von CDU oder CSU mit der AfD – würde die Ablehnung, wie die Potenzialanalyse sie zeigt, auf die Union negativ durchschlagen?

Das ist eine hypothetische Frage, die zudem von mir prophetisches Wissen verlangen würde. Meinungsforscher können die politische Stimmung zum Zeitpunkt der Erhebung recht genau messen, aber sie sind keine Propheten. Vor denjenigen, die sich als Propheten verstehen, möchte ich warnen. Politiker sollten ihre Entscheidungen nicht von der Demoskopie abhängig machen, sondern von den politischen Inhalten.

Woher kommt der aktuelle Zuwachs bei den Grünen? Sind es SPD-Wähler, die in der Flüchtlingsfrage das Original des unbegrenzten Zuzugs wählen, nachdem manche SPD-Oberen da ja doch etwas zurückhaltend wurden?

Die Grünen gewinnen sowohl Wählerstimmen von der CDU als auch von der SPD. Grüne und AfD sind für die Wähler gut kalkulierbar. Beide vertreten in der Regel völlig entgegengesetzte Konzepte. Die Grünen sind in ihren Positionen klarer und entschiedener als die SPD.

Ist der Verlust der SPD nur ein kurzfristiger Effekt oder strukturell? Hat die SPD ihre klassische Klientel der aufstiegsorientierten Arbeitnehmer verloren?

Die Lage für die SPD ist im Moment dramatisch. Das liegt nicht nur an Inhalten, sondern auch am Personal. Trotzdem wäre es zu früh, das Totenglöckchen für die SPD zu läuten. Das, was man Anfang 2017 den Schulz-Hype nannte, auch wenn es ein Anti-Merkel- Hype war, gab es ja wirklich.

Hat sich mit der Auflösung der klassischen Arbeitnehmerschaft auch die Basis der SPD aufgelöst?

Die SPD muss sich neu erfinden, ohne ihre Wurzeln zu kappen. Im Moment sieht es für Außenstehende nicht danach aus, dass sie dafür einen Plan hat.

Wo bleibt die FDP – hat sie eine solide Wählerschaft, oder wird sie zwischen AfD und CDU zerrieben?

Die FDP hat aktuell auf Bundesebene eine Wählerschaft, die den Einzug ins Parlament sichert, und sie hat ein Potenzial, das an das der Grünen und der SPD heranreicht. Als bürgerlich-liberale Kraft hat die FDP eine sichere Zukunft. Auch ihr hilft es, sich auf ihre Wurzeln zu besinnen.


Dieses Interview ist in Tichys Einblick, Ausgabe 10/2018, erschienen.

Wahlwette Bayern:

Wer über alle genannten Parteien hinweg am nächsten an den Ergebnissen landet, gewinnt.

Ihre Wetten nehmen wir ab sofort entgegen.

Annahmeschluss ist der Wahlsonntag (14.10.2018 ) um 16:30 Uhr. Das Wettergebnis wird am Wahlsonntag um 17.45 Uhr veröffentlicht.

Auf die Gewinner wartet:

1. Platz: eine Flasche Champagner von Tante Mizzi
2. Platz: zwei Bücher aus dem Shop nach Wahl
3. Platz: ein Buch aus dem Shop nach Wahl

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Kommentare ( 55 )

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Der gemeine Wähler ist verunsichert, teilweise verängstigt und wünscht sich Sicherheit. Die Grünen versprühen mit ihrem aprilfrischen Führungsduo Zuversicht – alles wird gut, wenn ihr uns wählt. Der rosa Elefant wird mit viel Talmi aufgeputzt. Der linksaffine Wähler, der nicht mal ein „open border“- Fan zu sein braucht, ist beruhigt, seine Sehnsüchte nach der harmonischen, guten Welt scheinen befriedigt werden zu können. Und die Selbstzweifel können verdrängt werden. Was bietet die SPD? Man verbeißt sich in dämliche Minderheitenthemen – oder man will nach althergebrachter Weise die soziale Karte – Wohnungsnot z.B. – ausspielen. Da aber wird die Existenz des rosa… Mehr

Die SPD hat sich mit HARZ-IV aufgelöst. Der Grundgedanke damals mag richtig gewesen sein, aber es ging zu deutlich gegen die eigenen Wähler.

Wenn CDU/CSU nicht bereit sind mit dem naheliegenden Koalitionspartner AfD zu koalieren, dann werden sie in den verschiedenen linken Koalitionen auf das Niveau der SPD absinken und die konservativen Wähler weiter vergraulen.
Es geht dabei nicht nur um die Partei, sondern auch um das Land, denn die konservativen Wähler werden bei den verschiedenen linken Koalitionen um jede Teilhabe in diesem Land gebracht und das kann auf Dauer nicht gutgehen.

WEDER PLAN NOCH PERSÖNLICHKEITEN Darf man eine Partei aus reiner Gewohnheit wählen? Weil man sie mal toll, dynamisch und zeitgemäß fand? Weil sie Trends nicht hinterherrannte, sondern sie selbst setzte? Wenn dieser Glanz aber passé und der Lack ab ist, darf man sie dann immer noch wählen? Klare Antwort: nein. Wenn eine Partei mal in einem unwählbaren Zustand ist (und das gilt für den ganzen linksgrünen Komplex, CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, z.T. auch FDP), dann müsste man schon mit Scheuklappen durch die Welt laufen, um sie noch wählen zu können. Der mittlerweile bundesweit bekannt gewordene, Ex-SPD-ler Guido Reil bringt es… Mehr

Spitzenklasse! So würde die AfD auf lange Sicht tatsächlich wieder wählbar. Das Schlimme ist nur, die Super-Sozis würden gar nicht bergreifen, was Sie wollen, die sehen auch einen Guido Reil nur als fiesen Abtrünnigen, den man kaltstellen muss. Die stecken dermaßen fest in ihrer Wahrnehmungs-Filterblase, dass sie die einfachsten, nächstliegende Dinge nicht sehen – man denke nur an den Beitrag zum Interview mit Frau Kohnen in einem anderen aktuellen TE-Beitrag.

Der Plan der SPD…Nazis und Rechtsradikale bekämpfen…das gleiche Programm haben die Grünen und Linken…nur machen diese Parteien die Bekämpfung des Deutschen Volk über das Zugpferd Angelika Merkel. Steck die Altparteien alle in einen Sack…du wirst immer die richtige treffen!

… Du meinst sicher beim “ draufhauen “ !

Schon richtig, gerade der letzte Satz. Ich bezweifle aber, dass die abgehalfterte Merkel tatsächlich noch ein Zugpferd ist. Bei Linken und Grünen glaubt man nur, das sei noch so. Wann hat ein Kanzler je zuvor die strikte Ablehnung von so vielen Menschen im eigentlich harmoniebedürftigen Deutschland erfahren.

“ Politiker sollten ihre Entscheidungen nicht von der Demoskopie abhängig machen, sondern von den politischen Inhalten.“ Genau das machen sie leider. Normalerweise müsste die CSU mit der AfD koalieren – wenn die CSU noch eine konservative Partei wäre…

Wenn Politiker ihre Entscheidungen von der Demoskopie abhängig machen, hätten wir ein anderes Asylrecht.
Demoskopie wird immer dann benutzt, um ein politische Absicht einer scheinbaren demokratischen Legitimation zu bescheinigen. Oder den politischen Gegner zu bekämpfen.

Neben ARD und ZDF sind das die Hauptwerkzeuge der Parteistrategen.

„Die AfD hat zwar einen hohen Anteil sehr sichere Wähler, aber das geringste Potenzial nach oben.“
Das habe ich alles schon gehört, als die AFD noch unter zehn Prozent demoskopiert wurde. Deshalb halte ich die Aussage für Unsinn. Je mehr Politik diese Regierung und ihre grünen, gelben und tiefroten Angängsel in diesem Land gegen die Interessen des eigenen Volkes macht und je mehr Staaten und Regierungen innerhalb der EU umschwenken und dagegen halten, desto mehr wird die AFD wachsen. Und je mehr sie wächst, je geringer ist die Scheu, sie zu wählen. Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg, Herr Demoskop!

Stimme Ihnen 100% zu. Zusätzlich scheint er nichts von Markenbildung zu verstehen. Die SPD soll sich neu erfinden? Der Name ist verbrannt! Und verbrannte Marken lassen sich sehr schwer reanimieren. Die Stammwähler dürften ein paar sehr alte Stammwähler sein und Migranten mit muslimischen Anteil. Die letztgenannten dürften langfristig die SPD als Vehikel nicht mehr benötigen. Die CDU-Stammwähler sind tendenziell Senioren, bei den über 70-jährigen weiblich erreichen sie über 50%. Die FDP hat m.E. ihr Potential komplett ausgeschöpft. Ich tippe auf Verluste, da viele FDP-Wähler nicht die AfD gewählt haben und dachten die FDP wäre gegen die Massenmigration (grosses Getöse vor… Mehr

Sie dürfen nicht die konzertierte Medienkampagne vergessen. Diese richtet sich auf die normale-, etwas,- und mittelinteressierte Gruppe der Leute aus. Und da verfangen die „Extra“ Fernsehprogramme schon.

Betrifft besonders die über 50-jährigen, da die einen hohen Anteil am ÖR und lokalen Zeitungen haben.

Das sehen Sie ganz richtig und mit dem OMG der Redaktion kann ich mich nicht anfreunden. Es gibt in diesem unserem Land mittlerweile massenweise Missstände, wo man 1000 OMGs auf einmal loswerden könnte. Aber nicht bei der AfD. Die ist die einzige, ich wiederhole es gern, die EINZIGE politische Kraft auf weiter Flur, die sich anschickt und den Leuten glaubwürdig verspricht, daran NACHHALTIG etwas zu ändern. Sie haben auch da recht, wo Sie sagen „je mehr sie wächst, desto geringer ist die Scheu sie zu wählen.“ Aber sicher doch. Wenn sie erst 30% haben wird (und der Punkt wird kommen),… Mehr

Das OMG gilt der Missinterpretation des INSA-Chefs Binkert.

Die AfD muss ihr Verhältnis zum rechten Rand klären bzw. strukturieren. Wenn die AfD sich breiter aufstellen und neue Wählergruppen gewinnen will, muss sie sich zu konzeptueller Arbeit bekennen. Bisher beschränkt sich solche Arbeit auf Einzelleistungen von Personen in der AfD, doch insgesamt wird in der AfD dieser Arbeit kein besonders hoher Stellenwert zugemessen, nur geringe Achtung entgegengebracht. Damit signalisiert die AfD, dass sie keine Verantwortung übernehmen will. Da haben die GRÜNEN einen Vorteil: Deren Konzepte mögen hochgradig dysfunktional, ja absurd sein – Konzepte haben sie. Und sie haben ihre Konzepte sogar weitgehend durchbringen können, dazu brauchten sie nicht einmal… Mehr
Sie wollen allen Ernstes behaupten, die Grünen haben Konzepte? Die Energiewende – sicher das Dummchen Merkel hat sich verschlimmbessert auf den Zug aufgesetzt – ist kein Konzept. Ein Konzept zeichnet sich dadurch aus, dass es nicht nach dem Prinzip aufgestellt wird, wir fangen einfach mal an, sondern dass die Enden zusammengedacht werden => logisch wäre deshalb ein Energiemix einschließlich Atomemergie bis es leistungsfähige Energieverbünde gäbe, die den Wind- und Sonnenstrom als Potenzial speichern können und die Trassen für den Transport vorhanden sind. Und auch dann ist der Mix die einzig logische Lösung, da weder chemische noch Potenzialspeicher ausreichend vorhanden sind,… Mehr
„Und je mehr sie wächst, je geringer ist die Scheu, sie zu wählen. Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg, Herr Demoskop!“ Da ist was Wahres dran. Der Hauptmotor des Wachstums ist genauer gesagt der ständig steigende Migrantenanteil und die Probleme, die daraus entstehen, welche längst die deutschen Provinzen erreicht haben. Dadurch ist auch erst der flächendeckende Erfolg der AfD möglich geworden. Von Silvester in Köln abgesehen, fanden in den letzten Jahren die spektakulären Fälle von Migrantengewalt überwiegend in Klein- und Mittelstädten statt, die vorher von Ausländergewalt eher verschont geblieben waren. Man muss auch bedenken, dass die meisten Gewalttaten ja Opfer,… Mehr

Liebe Redaktion,

derartige Kaffesatzleserei, wie sie der Demoskop betreibt, basiert meist auf statistischen Fehlschlüssen, nach der Methode: Wie lange wären meine Fingernägel, wenn ich sie ein ganzes Jahr lang nicht schneide? Das ist uninteressant und kompletter Humbug, weil solche Prognosen als Prämisse haben, dass sich die Begleitumstände niemals ändern.

Im übrigen hatte Hillary Clinton noch am Wahlabend eine prognostizierte Siegchance von 99%. Wie das ausgegangen ist, wissen wir ja auch.

@Redaktion „Gott“ wird ihnen da auch nicht helfen können. Der Vorkommentator hat aber völlig recht, wenn er an der Demoskopie so seine Zweifel hat. Die letzten Jahre, wo die AfD regelmaessig entweder „der Auflösung nahe war“ oder als „gaeriger Haufen“ bezeichnet wurde, haben deutlich gezeigt, wie sich sogenannte „Experten“ und „Meinungsforscher“ irren können. Die AfD darf nur nicht den Fehler machen, sich „nur“ auf das Thema „Flüchtlingspolitik“ und „Eurorettung“ zu konzentrieren, sondern auch bei anderen politischen Thema eine Alternative anzubieten. Wenn dieses gelingt, die AfD ist da schon auf dem richtigen Weg, dann wird sie auch als rechte Partei für… Mehr

wacht auf hat recht, ob es ihnen gefällt oder nicht. herr goergen?

Herr Goergen schreibt unter seinem eigenen Namen. Ich habe aufgrund des Ausdrucks „OMG“ eher den Eindruck, dass TE einen Redaktionspraktikanten von Bento angeheuert hat.

Meine Prognose: Die CSU wird die notwendige Mehrheit verfehlen und dann mit der viertstärksten und fünftstärksten Partei koalieren, weil ihr die Zweit- und drittstärkste nicht passt.

Die Negativberichterstattung entlang der Umfragen kann auch einen Gegentrend – in der Kabine – auslösen. Kann gut passieren, daß Sonntag doch der Tatort spannender ist.

„Das heißt, der Anteil derer, die die Partei grundsätzlich als Wahloption ausschließen, ist bei der AfD am höchsten.“ Und dieser Anteil sinkt mit jedem einzelen Tag an dem es der Kanlerin gelingt, unsere Grenzen mit Gewalt offen zu halten. Spätestens, wenn der „Compact of Migration“ Wirkung zeigt, bleibt – buchstäblich – kein Stein auf dem anderen. Es war, ist und bleibt ein Wettlaufmit der Zeit, auf Leben und Tod: Werden die Deutschen bis zur völligen Machtlosigkeit verdünnt, bevor sie beginnen, sich zu wehren, oder gelingt ihnen die „Wende der Wenden“ um eine Zukunft im eigenen(!) LAnd zu erkämpfen? Jeder Tag… Mehr
Doch. Die SPD hat einen Plan. Sie will sich als Moslem- und Migrantenpartei profilieren, gegen ihre Stammwählerschaft. Und um diesen Plan umzusetzen hat sie auch schon eine Änderung des Wahlrechts angedacht: Geistig Behinderte sollen wählen dürfen. Das ist man in Deutschland ab einem IQ von 70 und darunter. Nun muss man nur wissen, dass der durchschnittliche IQ in arabischen Staaten bei 80 bis 85 liegt (also etwa 20-30% der Bevölkerung einen IQ unter 70 hat) und der durchschnittliche IQ südlich der Sahara bei 70 (also 50 % der Wähler). Der SPD geht es nicht um die 80.000 Deutsche oder so,… Mehr

SPD und CDU lassen sich beraten und die haben den Normalbürger schon abgeschrieben. Altwähler werden mit Muttirente und “ Den Reichen mal eins hinten vor “ bei Laune gehalten. Aber insgesamt versuchen die nicht mehr, den Rentner aus den Schaukelstuhl zu kratzen.

Das mit dem IQ sollten sie nochmal nachlesen. Ich glaube sie verstehen nicht so ganz ,was man damit meint. Begabung (erblich) und IQ sind nicht das selbe. Wenn ein Land einen niedrigen Durchschnits-IQ haben sollte, heißt das nicht, dass die Menschen im klassischen Sinne dumm sind. Der IQ hat auch was mit Bildung zu tun und Bildung etwas mit Kultur. Und zum anderen können sich wirklich intelligente Menschen ziemlich dumm verhalten. Den Menschen die hier herkommen, mag es an Bildung fehlen. Aber wenn diese bereit sind sich nach unseren Maßstäben zu bilden und unsere Kultur aufzunehmen und zu leben, dann… Mehr

Noch ein Nachtrag:

Es gibt auch IQ-Langzeitstudien, wo man Kinder bis ins Berufsleben begleitet hat. Und man konnte, noch bevor sowas wie Bildung überhaupt eingesetzt hat, anhand des IQ prognostizieren, welche Kinder erfolgreich im Beruf werden. Es gibt kaum etwas, das in der klinischen Psychologie so gut erforscht ist wie der IQ.

Als Nachtrag:

Denken Sie doch mal kurz darüber nach, warum unsere Kultur sowas wie Bildung hervorgebracht hat und Afrika das nicht kennt. Bevor sowas wie Bildung da ist, muss der entsprechende IQ vorhanden sein. Der umgekehrte Weg existiert nirgendwo auf der Welt. Und da kommt dann auch Kultur ins Spiel. Kultur fällt nicht einfach so vom Himmel, sie wird geschaffen von Menschen. Und eine Kultur einer Bevölkerung mit einem IQ von 100 sieht deutlich anders aus als eine Kultur einer Bevölkerung mit einem IQ von 70.

Quatsch. Der IQ steigt eben nicht so an, weil man einfach irgendwo einwandert. Schauen sie sich die Bildungsstudien einfach mal an. Die Migranten erreichen ähnliche Leistungen wie in ihren Herkunftsländern. Zusätzlich ist der Anteil an Verwandtschaftsehen sehr hoch.