Doppelbuchungen beschönigen Integrationsergebnisse

Während die Beschäftigungsquote von Asylbewerbern laut Medienberichten seit 2015 auf 40 Prozent gestiegen sein soll, berichtet die Bundesagentur von Arbeit, dass 75 Prozent der syrischen Asylbewerber Hartz IV-Leistungen beziehen. Wie kommt dieser offenkundige Widerspruch zustande?

© Miguel Villagran/Getty Images

Wenige Tage nachdem in den Medien unter Berufung auf veröffentlichte Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet wurde, die Beschäftigungsquote der seit 2015 aus den acht Hauptherkunftsländern nach Deutschland eingewanderten Asylbewerber betrage inzwischen 40 Prozent, berichten dieselben Medien, daß knapp 75 Prozent der erwerbsfähigen Asylbewerber aus Syrien Grundsicherung in Form von Arbeitslosengeld II (vulgo: Hartz IV) beziehen.

Die Syrer stellen mit rund 770.000 Personen seit 2015 die zahlenmäßig größte Zuwanderungsgruppe. Ihr Anteil an den bei der BA gemeldeten Arbeitssuchenden aus den acht Hauptherkunftsländern beträgt rund 60 Prozent. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie es möglich sein kann, dass 40 Prozent der erwerbsfähigen syrischen Asylbewerber arbeiten, während 75 Prozent von ihnen gleichzeitig Hartz IV beziehen. Schreitet die Integration der Asylbewerber in den Arbeitsmarkt vielleicht doch nicht so schnell und unaufhaltsam voran, wie es die Bundeskanzlerin und deren Integrationsbeauftragte, Annette Widmann-Mauz, zusammen mit der höchst aktiven deutschen Asyllobby gerne behaupten?

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Diese Frage stellen sich viele Bürger nicht erst seit den jüngsten, ebenso widersprüchlichen wie beunruhigenden Berichten über die Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt. Da die etablierten Parteien ihnen antworten, die Zuwanderung über den Asylweg sei nicht nur für die arbeitskräftesuchenden Arbeitgeber, sondern auch alle Arbeitnehmer ein einziger Segen und ihnen gleichzeitig vorhalten, sich mit ihren Zweifeln an der Integrierbarkeit so vieler Asylbewerber als rechtsextreme Fremdenfeinde zu erkennen zu geben, kritisieren inzwischen zahlreiche Bürger, wie wir vom Institut für Demoskopie (IfD) in Allensbach wissen, die herrschende Asyl- und Migrationspolitik nur noch unter vorgehaltener Hand im vertrauten Verwandten- oder Bekanntenkreis. Gleichzeitig haben sie sich aber bei ihren Wahlentscheidungen insbesondere von der SPD sowie der CDU/CSU ab- und dem Lager der Nichtwähler oder der AfD zugewandt. Die deutsche Sozialdemokratie befindet sich nicht zuletzt deswegen inzwischen in einer existentiellen Krise.

Diese Entwicklung dürfte die zur Funke Mediengruppe gehörende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), eine in der „früheren Herzkammer“ der SPD (Ruhrgebiet) weit verbreitete Regionalzeitung, dazu veranlasst haben, am 25. September unter dem Titel „Syrische Flüchtlinge beziehen oft Hartz IV – das hat Gründe“ ihren Lesern zu erklären, dass viele der von der BA erfassten Hartz IV-Bezieher gar keine Arbeitslosen, sondern sozialversicherungspflichtig Beschäftigte sind. Häufig gingen die syrischen Hartz IV-Bezieher nämlich einer regulären Arbeit nach, „bekommen aber so wenig Lohn, dass sie mit Hartz IV aufstocken müssen.“ In der Tat haben in Deutschland auch Geringverdiener Anspruch auf Grundsicherung und werden von der BA dementsprechend als Hartz IV-Bezieher geführt. Das gilt auch für anerkannte Asylbewerber, die insofern einheimischen Geringverdienern gleichgestellt sind. Die mit diesem Hinweis von der WAZ gesendete Botschaft soll wohl lauten: die Integration der syrischen Asylbewerber in den Arbeitsmarkt verläuft nicht so schlecht, wie es die rund 390.000 von der BA erfassten und über die Jobcenter finanzierten Hartz IV-Bezieher aus Syrien nahelegen.

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Statistische Angaben zum Anteil der „Aufstocker“ an den Hartz IV-Beziehern lassen sich in den öffentlichen Berichten der BA bislang leider ebenso wenig finden wie Angaben zu deren Anteil an den von der BA erfassten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. In deren Bestand fließen nämlich all diejenigen „Aufstocker“ ein, die über 450.- EURO im Monat verdienen und trotzdem noch Arbeitslosengeld II (Hartz IV) beziehen. Im Fachjargon der BA werden diese Personen als „erwerbstätige erwerbsfähige Leistungsberechtigte“ bezeichnet. Da sie arbeiten und gleichzeitig Arbeitslosengeld II beziehen, sind sie gleichzeitig Bestandteil der Beschäftigten-Statistik wie der Arbeitslosen-Statistik der BA.

Diese Doppelbuchung auf der Soll- und auf der Haben-Seite der Arbeitsmarktintegration der Asylbewerber erlaubt der Regierung zusammen mit der Asyllobby ein Verwirrspiel bezüglich der Erfolge ihrer Asyl- und Migrationspolitik. Lassen sich mittels der „Aufstocker“ nämlich die Beschäftigungsquoten der Asylbewerber nach oben frisieren, kann bei deren Hartz IV-Quote, wie von der WAZ demonstriert, darauf verwiesen werden, dass diese gar nicht so hoch sei, wie es scheine. Viele Hartz IV-Bezieher unter den Asylbewerbern befänden sich ja durchaus in Arbeit. Stillschweigend wird so im Fall der Asylbewerber selbst von den Gewerkschaften akzeptiert, dass zahlreiche Arbeitgeber diese Arbeitskräfte höchst prekär beschäftigen und ansonsten dem Staat bzw. den Steuerzahlern überantworten. Darüber hinaus lassen sie sich die Lohnkosten der Asylbewerber auch noch durch staatliche Eingliederungszuschüsse subventionieren, sodass sie auf diesem Weg die Kosten des gesetzlichen Mindestlohns unterschreiten können, ohne gegen diesen formal zu verstoßen.

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Bei vielen Steuer- und Sozialbeiträge zahlenden Arbeitnehmern stößt eine solche Integrationspolitik auf wenig Verständnis, wurde und wird ihnen nicht nur seitens der Union und der Arbeitgeber, sondern auch seitens der SPD und der Gewerkschaften doch ständig erzählt, mittels der Asylbewerber ließen sich ohne allzu großen finanziellen Aufwand Fachkräftelücken am deutschen Arbeitsmarkt schließen, das Einkommensteueraufkommen erhöhen und die Sozialkassen für nachwachsende Generationen füllen. Da sich dieses Narrativ angesichts der Zahlen der BA für die größte, aus Syrien stammende Asylbewerbergruppe immer weniger aufrecht erhalten läßt, bringt die WAZ in besagtem Artikel unter Verweis auf einen Arbeitsmarktforscher des Münchner Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) ein neues Narrativ ins Spiel. Die syrischen Asylbewerber stünden unter einem geringeren Druck als andere Asylbewerber, eine Arbeit aufzunehmen, da sie im Unterschied zum Beispiel zu den Afghanen aufenthaltsrechtlich über eine sehr gute Bleibeperspektive verfügten und selbst als Hartz IV-Bezieher nicht damit zu rechnen hätten, in absehbarer Zeit Deutschland wieder verlassen zu müssen. Darüber hinaus seien viele syrische Asylbewerber gut ausgebildet und deswegen nicht bereit, Angebote der Jobcenter anzunehmen, die unter ihren beruflichen und finanziellen Erwartungen liegen.

Träfe dies zu, lautete die wissenschaftlich begründete Erkenntnis: je besser die Bleibeperspektive und die qualifikatorischen Voraussetzungen der Asylbewerber, desto geringer deren Arbeitsbereitschaft. Sie würde all denjenigen Gegnern einer liberalen Asyl- und Migrationspolitik recht geben, die schon immer annehmen, ein erheblicher Teil der Asylbewerber wolle gar nicht oder zumindest nicht in den (Niedriglohn-)Bereichen arbeiten, in denen sie überhaupt eine Chance auf Beschäftigung haben. Die damit einhergehende Arbeitsverweigerung würde unter dieser Voraussetzung von vier institutionellen Säulen des deutschen Asyl- und Migrationssystems nachhaltig befördert: dem Asylrecht, dem deutschen Aufenthaltsrecht, dem Sozialrecht und der Sanktionspraxis der Jobcenter.

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Letztere können Hartz IV-Bezieher mittels Leistungskürzungen durchaus unter Druck setzen, Jobs anzunehmen, die nicht ihren beruflichen und finanziellen Vorstellungen entsprechen. Die von der BA dokumentierten Zahlen sprechen allerdings nicht dafür, dass die dafür geschaffenen Instrumente im Fall der syrischen Asylbewerber ausreichend genutzt werden. Viele dieser „Kunden“ der Jobcenter stehen unter dem besonderen (Opfer-)Schutz ihrer ehrenamtlichen und amtlichen Helfer (nicht selten auch Anwälte), die intervenieren, sobald aus ihrer Sicht zu viel Druck auf ihre Schützlinge ausgeübt wird. Das führt bei vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jobcenter dazu, den mit Sanktionsmaßnahmen immer verbundenen Ärger und Aufwand lieber zu meiden, sind sie mit der Vermittlung der Asylbewerber doch ohnehin schon mehr als ausgelastet.

Wie man die Zahlen der BA auch dreht und wendet: bei nüchterner Betrachtung geben sie, trotz mancher Erfolge, wenig Anlass, die Integration der seit 2015 zugewanderten (syrischen) Asylbewerber in den deutschen Arbeitsmarkt als eine Erfolgsstory zu werten. Sie verweisen vielmehr auf höchst besorgniserregende Fehlentwicklungen und ein nach wie vor falsch konstruiertes deutsches Asyl- und Migrationssystem, das dringend reformiert werden müsste. Es wird angesichts einer nachlassenden Konjunktur jeder Regierung spätestens dann um die Ohren fliegen, wenn bei anhaltendem (oder gar wieder zunehmendem) Massenzustrom von Asylbewerbern gleichzeitig die Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt. Die Arbeitgeber werden dann nicht nur die prekär beschäftigten Asylbewerber entlassen, sondern auch die weiter zuströmenden Asylbewerber noch weniger beschäftigen, als sie es bei guter Konjunkturlage schon tun. Die (syrischen) Asylbewerber werden dann nicht mehr nur die Zahl der Arbeitslosengeld II-Bezieher (Hartz IV), sondern auch der Arbeitslosengeld I-Bezieher mit nach oben treiben.

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Kommentare ( 102 )

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102 Kommentare auf "Doppelbuchungen beschönigen Integrationsergebnisse"

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Interessant zu diesem Thema ist die Diskrepanz zwischen Meldungen der Regierung, BA oder opportuner Medien und der Realität. Bei uns im eher ländlichen Raum gibt es viele Asylbewerber unterschiedlichster Couleur. Vollzeitbeschäftigt ist zumindest im Bekanntenkreis und deren Dunstkreis keiner. Demgegenüber werden händeringend Fachkräfte vor allem im Handwerk gesucht. Alle Versuche mit Arbeitnehmern aus der Migrationsszene sind gescheitert. Entweder an fehlender Qualifikation, aber hauptsächlich an der Motivation, und das trotz teils großzügiger finanzieller Hilfen für Arbeitgeber seitens des Jobcenters. Viele dieser Klientel sind seit 4 Jahren hier, können immer noch kein brauchbares Deutsch, belegen aber mit ihren großen Familien knappen Wohnraum.… Mehr

Bereits bei deutschen Arbeitslosen wird beispiellos statistisch rumgetrickst.
Wer in einer ‚Qualifizierungsmaßnahme‘ steckt, geht nicht in die Arbeitslosenstatistik ein, und über 55jährige auch nicht (soweit ich weiß – bitte um Korrektur, wenn das nicht stimmt).

Welcher statistischer ‚Bereinigungen‘ bemüht man sich bei Migranten?
Reicht es aus, an einem Sprach- oder Integrationskurs teilzunehmen, um nicht als arbeitssuchend aufgeführt zu werden?
Reicht es aus, fünf Kinder zu betreuen, damit man nicht offiziell als Transferleistungs-Empfänger gelistet wird?

Logisch reicht ein Sprach- oder Integrationskurs, aber auch wenn der Führerschein gemacht wird oder man krank ist (soll so wurde mir berichtet von den Sachbearbeitern auch gerne vergessen werden dieses Status herauszunehmen bei Gesundung) aber auch wenn die Kinder krank sind. Es geht nach Verfügbarkeit, wer nicht verfügbar ist, ist nicht arbeitslos. Deshalb ist es immer sinnvoll auch auf die Zeile arbeitssuchend zu schauen.

am Ende des Tages verfolgen doch all diese Zahlenspiele nur den Zweck, den Michel so lange ruhig zu halten, bis der Zug abgefahren ist. Dazu reicht es, immer neue Statstiken zu präsentieren und diese, wenn sie auffliegen, durch wieder neue zu ersetzen. Syrien hat nicht ein einziges technisches Exportgut, mit dem es auf internationalem Parkett mitmischen kann. Das allein spricht doch Bände. Wenn dort noch ein messbares Bildungsniveau herrscht, dann sinkt dies bei Afghanistan noch weiter ab und erreicht dann in Afrika seinen Tiefststand. Hinzu kommt, dass diejenigen, die in diesen Ländern zu echter Bildung kommen, sich nicht unter die… Mehr

Zitat: „Syrien hat nicht ein einziges technisches Exportgut, mit dem es auf internationalem Parkett mitmischen kann.“

> So viel zum Thema Fachkräfte aus Syrien. Dafür haben aber -auch- sie Allah der es schon „Tun u. Machen“ wird.

Oder sie finden ihr Auskommen im Staatswesen.

Wen interessiert das schon? Hier grassiert der Wahnsinn.

Es gibt genau 2 Gründe warum die Konzernwirtschaft diese Einwanderungspolitik betreiben läßt:
1. Man verdient am Lohndumping mittels Billigarbeitnehmer.
2. Man verdient an der Plünderung des Sozialstaates mittels Herbeischaffung H4-alimentierter Neu-KONSUMENTEN.

Natürlich gibt es auch die Zwischenfornm des Aufstockers. Den Konzernen ist das einerlei. Sie verdienen an beiden Formen.

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Nur mal so ein Gedanke: Hartz4 zu beziehen ohne vorherige sozialversicherungspflichtig in das System einbezahlt zu haben, bedeutet, dass unsere Regierung es zulässt, Gelder aus der Solidarkasse der Einzahlenden zu entnehmen, ohne den Leistungserbringern eine Gegenleistung zu bieten. Wartezeiten auf Leistungen kenne ich von Versicherungen aller Art. Es wäre angebracht, entweder die Gesetze zu ändern (kein Anspruch auf Leistung ohne eigene Beiträge x, oder diesen Personenkreis dem gegeben wird ohne vorher zu leisten aufzubürden, den Zahlenden als Arbeitskraft für Dienstleistungen aller Art zur Verfügung stehen zu müssen. Das kann von Einkaufshilfe bis hin zu Gartenpflege und Putzdiensten reichen. Jeder der… Mehr
Zitat: „den Zahlenden als Arbeitskraft für Dienstleistungen aller Art zur Verfügung stehen zu müssen. Das kann von Einkaufshilfe bis hin zu Gartenpflege und Putzdiensten reichen.“ > Mhh, soweit ich Sie dann richtig verstanden habe: Was Sie hier andenken, dass gibt es doch schon längst und nennt sich 1-Euro-Job. DOCH das klitzekleine Problemchen ist hier dann nur, dass diese 1-Euro-Jobs -auch für die syrischen- Fachkräfte nicht zumutbar sind da diese unter deren beruflichen Qualifikation liegen UND weil eine solche Forderung vor allem auch sowas von voll Nazi ist (also ein Chef-Sessel in einen 50 Personen Kleinbetrieb sollte es dann doch mindestens… Mehr

So oder bzw. ähnlich wird das in UNGARN gehandhabt, übrigens mit großem Erfolg.
Der Bezug von Sozialleistungen ist gekoppelt an zu verrichtende Arbeitsstunden ….

Das würde ja den Sinn der Migrationspolitik untergraben. Es geht um die Plünderung des Sozialstaates durch Konzerne mittels Herbeischaffung H4-alimentierter KONSUMENTEN. Jeder Migrant auf H4 bedeutet Umsatz. Bezahlen tut dies der durchschnittliche Steuerzahler, kassieren tun die Großaktionäre, die das Ganze eingefädelt haben.

Die Hintergründe:

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So sieht man das mit gesundem Menschenverstand! Aber was Sie da vollkommen richtig zusammenfassen ist im Deutschland 2019 voll NAZI! Wir haben uns von demokratischen Verhältnissen und freier Meinungsäußerung schon Lichtjahre entfernt und die meisten Schlaf-Michel merken immer noch nichts!

Der Krieg ist aus (in Syrien). Zu 90% ist Syrien befreit. Tausende Flüchtlinge kommen (täglich!) nach Syrien zurück. Nur kaum ein Wort davon in den „Leitmedien“. In Idlib sind nur noch ca 10 000 Terroristen, die Bevölkerung flieht von dort über Korridore. Die werden mit offen Armen empfangen. In den befreiten gebieten und Städten wird Kriegsmaterial und anderes sichergestellt, welches eindeutig westlicher Produktion ist. Und noch Zollstempel der Türkei trägt. Erdo, der Schwan steht zitternd vor Onkel Wladimir und erbittet einen ehrenvollen Abzug. Es wird Zeit, daß Deutschland seine Gastfreundschaft nicht mehr verlängert. Und alles, was sich Syrer nennt, freundlich,… Mehr

Nach den offiziellen Angaben des afghanischen Erziehungsministeriums sind 62 Prozent aller Afghanen in Afghanistan funktionale Analphabeten!

62 Prozent!

Mit dementsprechenden Auswirkungen auch für den deutschen Arbeitsmarkt!

Ach was, das sind doch bloß die Frauen, und die gehen sowieso nicht arbeiten. Das macht schon mal 50%. Natürlich kommen auch noch paar Taliban dazu, und die dürfen hier ja nicht einreisen, weil sie Terroristen sind und, wie Frau Merkel weiß, Straftaten ja bei uns verboten sind. Arbeiten wollen die ohnehin nicht.

Wie kommen Sie darauf, daß der deutsche Arbeitsmarkt ein Problem damit hätte?

Den meisten Deutschen ist das alles egal. Sie wählen daher auch weiterhin die CDU, SPD, Grüne, FDP oder, wie in Thüringen, die Linkspartei statt der SPD. Sie können sich mit der Fähigkeit, höhere Wohnkosten als Hartzer zu tragen, von den Einwanderern erfolgreich segregieren – daher ist es ihnen egal, ob von ihnen 1000 oder eine Million kommen. Dafür bekommen sie mit der Hinnahme dieser Einwanderung das gute Gefühl „nicht rechts“ und Teil des Mainstreams zu sein. So läuft das Spiel. Erst eine große Wirtschaftskrise mit Millionen von Arbeitslosen, gerade dann auch in den Milieus, die jetzt noch grünlinks oder linksliberal… Mehr

„Die syrischen Asylbewerber stünden unter einem geringeren Druck als andere Asylbewerber, eine Arbeit aufzunehmen, da sie … aufenthaltsrechtlich über eine sehr gute Bleibeperspektive verfügten“
Eine schon alte aber leider ewoge Frage: Im größten Teil von Syrien gibt es kein Krieg mehr. Warum fahren sie nicht zurück, um ihres Land aufzubauen. Dazu braucht man übrigens nicht so viel Qualifikation wie hier.