Deutschlands neue Rolle in der Welt?

Hat die Bundesrepublik wirklich, wie angekündigt, eine außenpolitische Wende vollzogen? Der Blick auf die Realität lässt zweifeln: Deutschlands Rolle in der Welt bleibt unbestimmt, konturlos, durchsetzungschwach. Von „neuer Rolle" kann kaum die Rede sein.

© Adam Berry/Getty Images

Über zwei Jahre ist es nun her, als Verteidigungsministerin von der Leyen, Außenminister Steinmeier und Bundespräsident Gauck eine Wende der bundesrepublikanischen Außenpolitik verkündeten. Damals, auf der Münchner Sicherheitskonferenz des Jahres 2014, sprach das Triumvirat erstmals ganz offen von Deutschlands neuer Rolle in der Welt. Die aufeinander abgestimmten Reden enthielten Schlüsselbegriffe, die eine gemeinsame neue Generallinie repräsentieren sollten. „Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen“, hieß es beispielsweise von Joachim Gauck, an dessen Rede man direkt die Verteidigungsministerin anschließen könnte, die in ihrem Beitrag konstatierte: „Gleichgültigkeit ist niemals eine Option, weder aus sicherheitspolitischer noch aus humanitärer Sicht. Als eine bedeutende Volkswirtschaft und als ein Land von erheblicher Größe hat die Bundesrepublik ein starkes Interesse an internationalem Frieden und Stabilität. Vor diesem Hintergrund ist die Bundesregierung bereit, ihre internationale Verantwortung auszuweiten.“ Frank-Walter Steinmeier war zwar zurückhaltender, stimmte aber zu, dass Deutschland grundsätzlich „mehr Verantwortung“ übernehmen müsse.

Wo ist die angekündigte Außenwende?

Diese „Wende“ der Außen- und Sicherheitspolitik, wie Zeit und Spiegel darauf titelten, hatte freilich ein Vorspiel. Schon seit der Wiedervereinigung und der damit wiederhergestellten endgültigen Souveränität Deutschlands, stellte sich die Frage nach der außenpolitischen Bedeutung der Bundesrepublik neu. Als „Zentralmacht Europas“, wie ein gleichnamiges Buch des Politikwissenschaftlers Hans-Peter Schwarz aus dem Jahre 1994 heißt, ist Deutschland auf die Weltbühne zurückgekehrt und muss sich dort neu verorten. Zwar war das Land in den Jahren nach der Wende eher mit sich selbst beschäftigt, als mit außenpolitischen Weltordungskonzepten, doch die Tatsache konnte nicht geleugnet werden: In der Mitte Europas war wieder eine Großmacht entstanden, deren ökonomische Hegemonstellung mit politischer Macht Hand in Hand ging. Nicht zuletzt diese Befürchtung hielten Margaret Thatcher und in geringerem Maße auch François Mitterrand davon ab, der deutschen Vereinigung freudetummelnd zuzustimmen. Eine damit verbundene Verschiebung des Mächtegleichgewichts in Europa und zum Teil auch der Welt war offensichtlich.

Damals deutete sich an, was 2014 dann offen formuliert wurde: Die Bundesrepublik wird eine neue Rolle in der Welt spielen. Wie diese Rolle aussehen sollte, wurde allerdings nur zögerlich diskutiert und umgesetzt. Zum KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo konnte man sich zwar durchringen, doch die Beteiligung war gering und das Kommando führten die Vereinigten Staaten, obwohl es sich um einen europäischen Konflikt handelte. Dies wurde zwar als „größeres Engagement“ Deutschlands gefeiert, war aber in Wahrheit nur die dürftige Unterstützung fremder Außenpolitik – ohne eigene Strategie. Dass man auf das Signalwort „Auschwitz“ zurückgreifen musste, um den Militäreinsatz zu legitimieren, kündigte zudem eine bis heute bestehende Schwierigkeit deutscher Interessenpolitik an: Die pazifistische Öffentlichkeit, die allem Militärischem mit mehr als nur Skepsis begegnet. Die Beteiligung Deutschlands am Afghanistan-Krieg kann unter ähnlichen Vorzeichen betrachtet werden. Die Mission (und damit auch die Strategie) kam allein durch die westlichen Verbündeten zustande, an der man sich dann schließlich zurückhaltend beteiligte. Allerdings auch nur unter dem öffentlichen Versprechen, die Bundeswehr werde dort vornehmlich zivil-humanitär unterwegs sein, Brunnen und Schulen bauen, statt zu schießen. Diese Phase der bundesrepublikanischen Außenpolitik war stets gekennzeichnet durch eine seltsame Mischung aus nibelungentreuem Hinterherlaufen hinter den Bündnispartnern und pazifistisch-moralischer Isolation.

Dass Gauck, von der Leyen und Steinmeier 2014 dann von einer „Wende“ redeten, versprach Besserung, immerhin konnte man weder behaupten, dass Deutschlands schwammiges Nichts-Sagen und Nichts-Tun, noch die vorschnellen westlichen Interventionen im Irak oder Libyen den eigenen Interessen substantiell gedient hätten. Auch die Weltlage hatte sich verändert. Transnationaler Terrorismus, organisierte Kriminalität, Staatszerfall, Verbreitung von Atomwaffen, Piraterie, asymmetrische Kriege und Cyberattacken; all diese Dinge erfordern neue und vor allem entschiedene Antworten, zur Wahrung der eigenen Sicherheit und Prosperität.

Teil 3 unserer Serie zur Russlandpolitik
Putin und der Westen
Doch die angekündigte Wende ist in Wahrheit nie geschehen. Deutschlands Außenpolitik bleibt im Unklaren und Unbestimmten. Das zeigt sich in diesen Monaten an mehreren Stellen. Ein charakteristisches Beispiel ist das „Weißbuch 2016 der Bundeswehr“, das im Juli veröffentlicht werden soll. In den Entwürfen, die bisher aufgetaucht sind, steht wenig Neues. Ja, die Seitenanzahl ist, trotz unsicherer Weltlage, im Vergleich zum letzten Weißbuch 2006 sogar zurückgegangen. Darin beschreibt die Bundesregierung in typisch schleierhafter Polit-Prosa allgemeine Bedrohungslagen, ohne jedwede Akzentuierung oder Fokussierung. Gewarnt wird vor Russland, das „die europäische Friedensordnung offen in Frage“ stellen würde, vor Terrorismus, der ein „globales Problem“ sei und die Bündnissolidarität wird zur „Staatsraison der Bundesrepublik“ erklärt. Das alles mag richtig sein, enthält aber weder etwas Neues, noch kann man dahinter eine Grand Strategy erkennen, die die deutschen außenpolitischen Hauptakteure, also Entwicklungs-, Außen-, Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium, koordinieren und zu einer Leitlinie bringen könnte, wie dies beispielsweise in den außenpolitischen Dokumenten der USA üblich ist. Im neuen Weißbuch wird kaum geklärt, welche machtpolitischen Voraussetzungen Deutschland besitzt, beispielsweise militärisch, ökonomisch oder kulturell, die Interessen des Landes werden nicht genau definiert oder hierarchisiert und so bleibt man schlussendlich auch einer Strategie schuldig, die die Voraussetzungen mit den Zielen verbinden könnte. Mutige Vorschläge, die zuletzt in der Debatte aufgetaucht waren, wie eine Grundgesetzänderung, um außenpolitisch auch jenseits von UN und NATO agieren zu können, oder die Weiterentwicklung des Bundessicherheitsrates, von einem Genehmigungskongress für Waffenexporte zu einem echten Strategiestab, sucht man im neuen Weißbuch vergeblich. Auch die peinlichen Mängel der Bundeswehr, die an Einsatzuntauglichkeit grenzen, werden zwar genannt, doch von finanzkräftiger Aufrüstung kann keine Rede sein. Trotzdem ständig zu betonen, die westlichen Bündnispartner würden von Deutschland „mehr internationale Verantwortung“ verlangen, ist indes kein Ausdruck einer außenpolitischen Wende, sondern Symptom der eigenen Unbestimmtheit. Denn damit bekräftigt man ja keineswegs eigene Interessen und fordert nationale Selbstverortung, sondern singt nur das Lied seiner Partner.

Sicherheits-Konsument statt Sicherheits–Produzent

Auch der Außenminister gibt in dieser Hinsicht kein besseres Beispiel ab. Vor ein paar Tagen veröffentlichte Steinmeier in dem renommierten amerikanischen Außenpolitikmagazin Foreign Affairs einen Artikel unter dem Titel „Germany’s New Global Role“, in dem er seine Vorstellungen der neuen deutschen Rolle in der Welt umfangreich schildert. Auch hier ist allerdings wenig neu. Er betont die Wichtigkeit der Diplomatie und erklärt, Deutschland würde, weil es „um seine Vergangenheit wisse“, bei Verhandlungen noch „eine Meile weitergehen“ als seine Bündnispartner und sehe sich selbst als „reflexive Macht“ – was wohl nichts anderes als zurückhaltend, unbestimmt, konturlos bedeuten soll. Das Hauptziel sieht er vor allem in der Stärkung des Internationalen Rechts: „Wenn immer möglich, stellen wir Recht über Macht.“ Das Problem mit dieser noblen Zielerklärung ist, dass Recht in einer globalen Sicht nur so viel Wert ist, wie auch der Wille einer Großmacht besteht, dieses Recht durchzusetzen. Andernfalls ist das Internationale Recht nicht einmal das Papier wert, auf dem es steht. Ob die von Steinmeier gewählte Rolle ausreichend ist, kann man leicht überprüfen: Man stelle sich vor, die USA würden von Heute auf Morgen von der Landkarte verschwinden, ein bisschen deutsche Diplomatie und Verhandlungswille dürfte zum Selbstschutz und zur Interessenwahrung dann nicht mehr reichen. Auch hier bestätigt sich wieder, Deutschland bleibt Sicherheitskonsument statt –Produzent zu werden.

Die Frage bleibt also offen, welche neue Rolle Deutschland denn nun spielen wird. Welche Antworten bieten Steinmeier und von der Leyen in Syrien, Libyen oder in der Ukraine? Wie können große Migrationsströme gestoppt werden? Wie kann man entschiedener gegen Terrorismus vorgehen? Auf diese Fragen, so scheint es, gibt die angeblich neue deutsche Außenpolitik keine Antworten – zumindest keine entschiedenen. Dieses Privileg obliegt weiterhin den Vereinigten Staaten, ohne dass die Bundesrepublik eigene Interessen mit einer praktikablen Strategie statuieren würde. Von einer „Wende“ kann daher kaum die Rede sein, dafür müsste noch viel getan werden.

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