Der „Staatsbürger in Uniform“ ist tot

Dank unserer Ignoranz gegenüber der Bundeswehr haben wir nicht nur das Ideal vom „Staatsbürger in Uniform", sondern auch unser Wehrbewusstsein verloren.

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Nach zehn Jahren ist es nun wieder so weit: Am Mittwoch hat die Bundesregierung offiziell das neue Weißbuch der Bundeswehr vorgestellt, das wichtigste sicherheitspolitische Strategiedokument Deutschlands. Nun könnte man erwarten, über dessen Inhalt und Auswirkungen für Streitkräfte, Staat und Gesellschaft würde eine demokratische Öffentlichkeit kontrovers diskutieren, wie es in Großbritannien oder den Vereinigten Staaten üblich ist, wenn immer dort eine neue Leitlinie des Ministry of Defence oder des Pentagon  eine neue Grande Strategy  begründet. Doch in Deutschland ist, außer ein paar Artikelchen auf Seite zwei, drei oder vier der bekannten Tageszeitungen, nichts zu hören und zu lesen. Ein bisschen Zuspruch hier, ein bisschen Kritik dort, aber eigentlich dominiert in den Ess- und Redaktionsstuben dieses Landes Gleichgültigkeit. Warum ist das so?

Immerhin wird hier nicht nur die gesamte Weltlage beschrieben und unsere nationalen Interessen definiert, sondern auch die Zukunft unserer Soldaten, unserer Eltern, Geschwister, Kinder, Enkel in der Armee, wird zu Papier gebracht. Woher diese Gleichgültigkeit? Immerhin ist die Armee eine der ältesten und wichtigsten Staatsinstitutionen unserer Nation und ausgerechnet ihre wichtigste Standortbestimmung, die gleichzeitig ja auch unsere ist, soll nun unwichtig sein?

Wohlwollende Nichtbeachtung

Diese Nichtbeachtung des Weißbuchs und seinen Folgen fügt sich ein, in eine Entwicklung, die schon länger allem Soldatischem mit Achselzucken begegnet. Es ist ja nicht mehr so, dass die Bundeswehr kollektiv beschimpft würde. Klar, in linken Kreisen mag das noch en vogue sein, aber Umfragen ergeben eine ganz grundsätzliche Wertschätzung der Bundeswehr, sie befindet sich dort regelmäßig unter den fünf oder sechs meistgeschätzten Gruppen (übrigens noch weit vor Politikern und Journalisten). Die Soldaten erfahren keine gesamtgesellschaftliche Missbilligung mehr wie in früheren Zeiten, das heutige Problem ist die Gleichgültigkeit, mit denen die Öffentlichkeit ihnen begegnet. Das merkt man an der Weißbuchveröffentlichung, aber auch an der öffentlichen Begleitung der 60-Jahrfeier der Bundeswehr vor einem Jahr und jedem öffentlichen Gelöbnis der letzten Jahre. Die Soldaten werden nicht mehr mit Tomaten beworfen und von Demonstranten angegriffen, sondern durchgehend ignoriert. Es handelt sich um wohlwollende Nichtbeachtung, die zu einem unüberwindbaren Graben zwischen Gesellschaft und Soldaten führt. Einen Graben, der so gar nicht mehr dem Ideal vom „Staatsbürger in Uniform“ entspricht.

Die Bundesregierung führt beispielsweise neuerdings offiziell als Ziel, EU-Ausländern die Anheuerung in den deutschen Streitkräften zu ermöglichen.  So soll die Personalnot nach der Abschaffung der Wehrpflicht beseitigt werden. Was macht das mit den Soldaten, die die Verteidigung unseres Landes geschworen haben? Der Bundeswehrverband kritisiert bereits die Entscheidung, die wohl auf Initiation des Verteidigungsministeriums zu Stande kam, wegen des „besonderen gegenseitigen Treueverhältnisses von Staat und Soldat“, die dadurch gestört würde. Michael J. Inacker hielt bereits vor 20 Jahren fest, dass  „Multinationalisierung“ der Bundeswehr nichts gutes bedeuten kann. „Es schwächt sich in der Truppe, insbesondere im Offizierskorps, das Bewusstsein vom Dienst für das Vaterland, das Bewusstsein vom Dienen in einem wichtigen institutionellem Glied einer Schicksals- und Selbstbehauptungsgemeinschaft. Je weiter man die Bundeswehr aus dem gemeinschaftlichen Willen zu nationaler Selbstbehauptung herauslöst und sie internationalisiert, umso stärker wird das ihr zugrunde liegende gesellschaftliche Ethos und ihre patriotische Begründung in der Gesellschaft verwässert.“ Bei solchen Vorstößen handelt es sich also um politische Veränderungen, die an die Substanz unserer Streitkräfte gehen. Ob man nun für oder gegen diesen Vorschlag ist, dass etwas von derartiger Tragweite nicht einmal diskutiert wird, zeugt von gefährlicher Ignoranz gegenüber einer der wichtigsten Staatsinstitutionen der Bundesrepublik.

„Zivilklausel“

Auch sonst lässt das Interesse der Gesellschaft an der Bundeswehr zu Wünschen übrig.  Im vorherrschenden Klima der Ignoranz und gegenseitigen Nichtbeachtung gelingt es sogar linken und pazifistischen Gruppierungen den Riss zwischen Bürger und Soldat immer weiter zu vergrößern. An mehreren Universitäten wurde in den letzten Jahren eine „Zivilklausel“ eingeführt, die jedwede Zusammenarbeit der geistigen mit der militärischen Elite unseres Landes verbietet. Und an Schulen wird es immer kritischer gesehen, vielerorts sogar verboten, wenn Jugendoffiziere den Schülern sicherheitspolitische Konstanten und aktuelle Ereignisse erläutern, von denen viele Politiklehrer leider sehr selten Ahnung haben. Dabei ist die Verankerung der Soldaten in der Bevölkerung, besonders auch in den jungen Generationen, eine Grundbedingung unserer wehrhaften Demokratie. Inacker konstatiert hierzu richtigerweise: „In den Streitkräften [wird] die staatsphilosophische Idee von der wehrhaften Demokratie für den einzelnen Bürger sicht- und erfahrbar: Die Bundeswehr holt die Nation als Selbstbehauptungs- und Risikogemeinschaft aus der Abstraktion zurück und macht sie zu einem anschaulichen Vorgang.“ „Bundeswehr rein in die Schulen!“ sollte also zum neuen öffentlichen Mantra werden, um gleich zu Beginn Beziehungen zwischen Gesellschaft und Militär zu fördern, statt die bekanntere Gegenparole, die lautstarke Minderheiten gerne medienwirksam skandieren, öffentlich zu wiederholen.

Was passiert, wenn die Armee eines Landes zu einer entfremdeten, nichtbeachteten Berufsarmee verkommt, kann man auch an der Gleichgültigkeit beobachten, mit der seit nun mehr einer Dekade die völlige finanzielle und personelle Dezimierung der Bundeswehr geduldet wird. Wer zu dieser Institution nie eine echte Bindung aufgebaut hat, egal ob per Wehrpflicht oder öffentlicher Darstellung, der nimmt auch hin, dass sie bis zum Rande der Einsatzunfähigkeit kaputtgespart wird. Zwar verspricht die Bundesregierung im Weißbuch nun neue Finanzmittel, doch ob das genug ist und schnell genug gewilligt wird, interessiert keinen. Es hätte, wäre es anders gekommen, so darf man vermuten, außer den Bundeswehrverband niemanden interessiert.

Vom „Staatsbürger in Uniform“ kann keine Rede mehr sein, die Bundeswehr ist derzeit auf dem besten Wege zu einem „Staat im Staate“ zu werden, nicht aus antidemokratischem Antrieb heraus, wie in ihren Anfangstagen befürchtet, sondern aus gesellschaftlicher Ignoranz, die den Soldaten immer weiter vom Bürger entfernt. Dass schon die Gründung der Bundeswehr nicht auf einem „patriotischen Fundament“ (Michael J. Inacker) basierte, sondern auf bündnispolitischen Zusicherungen gen Westen, mag die heutige Verkümmerung der gesellschaftlich-militärischen Beziehungen befeuern.

Kein Wehrbewusstsein

Ein weiterer Effekt ist die erschreckend niedrige Quote, mit der die deutsche Bevölkerung bereit wäre, im Kriegsfalle, zur Verteidigung des Landes der Armee bereitzustehen. Laut einer Gallup-Umfrage aus dem letzten Jahr erklären sich nur 18% der Deutschen dazu bereit, „im Konfliktfall“, für das eigene Land zu kämpfen. In anderen westlichen Nationen wie Großbritannien, Frankreich oder den Vereinigten Staaten sind es immerhin 30 bis 40%. Ganz zu schweigen von autokratisch oder totalitär regierten Staaten, wo das Mobilisationspotential teilweise zwei-, drei- oder viermal über dem deutschen Wert liegt. In den zunehmend individualistischer und postheroischer werdenden Gesellschaften des Westens ist es besonders wichtig eine Bindung zu den eigenen Streitkräften zu fördern – geschieht dies nicht, wie in Deutschland, leidet nicht nur die Armee unter Gleichgültigkeit, sondern auch die Gesellschaft an verlorenem Wehrbewusstsein. Schützen und Verteidigen –  diese Begriffe verkommen dann zu entfernten Vokabeln, mit der eine übergroße Mehrheit der Bevölkerung nichts mehr anzufangen weiß.

Gerade das ist in dem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld unserer Tage allerdings eine wahre Gefahr. Während sich nach dem Ende des Kalten Krieges das 19. Jahrhundert zurückmeldet, mit all seinen ordnungspolitischen Wirren und entropischen Bedrohungen, reißen hierzulande die letzten Fäden zwischen Bürger und Soldat. Nicht nur, dass so jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr nachträglich verschlimmert wird, indem die Gesellschaft kaum Anteil an Gefallenen, Traumatisierten und all den anderen Veteranen nimmt, sondern auch die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes nimmt objektiv gefährlich rasch ab. Beides sind Effekte der schrittweise verlorenen Bindung, die in der Bundesrepublik allerdings noch nie stark ausgeprägt war.

Wo derzeit so viel über Integration geredet wird: gerade das Verhältnis Gesellschaft und Militär sollte neu geklärt werden. Klar ist aber, auch hier werden ein paar Integrationslotsen nicht reichen, ein echter Mentalitätswandel muss her, mitsamt echter Erinnerungskultur, Militärtradition und soldatisch-öffentlicher Verankerung, will man den „Staatsbürger in Uniform“ und das deutsche Wehrbewusstsein nicht komplett auf den Müllhaufen der Geschichte werfen.

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