Zu einem Zweiparteiensystem aus Schwarzen und Grünen?

Die CDU wird nun noch weiter nach links rücken, noch mehr „grüne“ Utopien in Energie-, Wirtschafts- und Migrationspolitik in vorauseilendem Gehorsam umsetzen. Und dann in der schwarzgrünen Koalition von den Grünen überholt und an die Wand gespielt werden.

Das war sie also, die Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Landesweit kommt die CDU mit einem blauen Auge davon: 35,8 % bei einem Verlust von 1,7 Prozentpunkten. Knapp dazu gewinnen kann der CDU-Koalitionsparter FDP – die in der Hochrechnung ausgewiesenen 5,0 % sind jedoch kein Garant für eine erfolgreiche Zukunft der Partei. Diese hinter sich zu haben, scheinen die Kommunisten: Die PdL erreicht gerade noch 3,5 % bei einem Verlust von 1,2 Prozentpunkten.

Gewinner der Wahl sind die Grünen, die mit 18,7 % zwar nur drittstärkste Kraft werden, aber einen Zugewinn von 7,0 Prozentpunkten feiern. Erfolgreich auch die AfD, die mit Zugewinnen von 2,6 Prozentpunkten auf 5,2 % kommt. Damit ist die jüngste der größeren Parteien allerdings weit entfernt von ihren Träumen, den Frust der Bürger auf sich konzentrieren zu können.

Einen neuen Höhepunkt im Niedergang muss die SPD hinnehmen. Früher einmal DIE NRW-Partei, kommt sie jetzt auf 23,4 %, muss Verluste in Höhe von satten 8,0 Prozentpunkten hinnehmen.

Was bedeutet das Ergebnis?

Die Illusionisten von den Ökomarxisten sind weiter auf dem Vormarsch. Ihre Mischung aus Zukunftsängsten und Industrievernichtung kommt an bei einem Volk, das nach 50 Jahren Bildungsmisere sich vorbehaltlos den Utopien von einer besseren, angeblich natürlichen Welt hingibt.

Liberale und Kommunisten werden überflüssig – ihre Politikmodelle aus dem 19. Jahrhundert scheinen zumindest im Westen der Republik historisch überholt, ihre Antworten auf die Probleme der Gegenwart, so sie überhaupt welche haben, greifen nicht mehr. Stattdessen wandern ehemals eher linke Liberale und frühere Wähler der Linken zu den Grünen. Hier zahlt sich scheinbare Modernität aus, vor allem dann, wenn, wie im Falle der FDP, bürgerlich-liberale Politik durch die Partei nicht mehr vermittelt wird und der im Land Berlin exekutierte Sozialismus auch vor dem Wohlstand der grünen Wählerklientel nicht mehr halt macht.

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Armin Laschet, der darauf hofft, demnächst irgendwann einmal CDU-Bundesvorsitzender und Merkel-Nachfolger zu werden, muss zwar nicht in Panik geraten. Allerdings: Ein Hoffnungsträger sieht anders aus. Die Partei wird sich nun noch mehr überlegen, ob sie mit dem Aachener an die früheren Erfolge anknüpfen kann. Mit den Grünen steht jedoch der künftige Koalitionspartner bereits in den Startlöchern. Die CDU wird folglich noch weiter nach links rücken, noch mehr „grüne“ Utopien in Energie-, Wirtschafts- und Migrationspolitik in vorauseilendem Gehorsam umsetzen. Und dann in der schwarzgrünen Koalition von den Grünen überholt und an die Wand gespeilt werden.

Jegliche Hoffnung, bei den nächsten Bundestagswahlen noch irgendwie mitspielen zu können, darf die SPD getrost zu den Akten legen. Der vom früheren NRW-Minister vollmundig verkündete „Kanzler-Wumms“ des Olaf Scholz ist zum lauten Rumms geworden und krachend zerplatzt. Die Mogelpackung, mit einem angeblich gemäßigten Linken die nach Linksaußen abdriftende SPD beim Wähler noch verkaufen zu können – durchschaut und abgestraft. Das könnte dazu führen, dass die Kandidaten-Karriere des Osnabrückers noch vor den Bundestagswahlen endet.

Manch einer in der SPD wird nun in Panik geraten – sei es, weil Möchtegern-Abgeordnete um ihre Chancen fürchten, sei es, weil die Linksextremen nun abschließend zu der Überzeugung gelangen, bei Wahlen nur noch mit der Vision der Systemüberwindung erfolgreich sein zu können. Dort allerdings sind längst schon die Kommunisten der umbenannten SED – und denen ist es offensichtlich nicht gelungen, mit ihrer Rückbesinnung auf DDR-„Tugenden“ die Westdeutschen überzeugen zu können.

Wer in NRW siegt, siegt im Bund

Früher galt: wer an Rhein und Ruhr gewinnt, hat gute Chancen, bei Bundestagswahlen ganz vorn mitzuspielen. Vor allem für die SPD galt: Ohne NRW kein Erfolg auf Bundesebene. Möglich, dass sich diese Maxime gewandelt hat – dahingehend, dass der Trend zu einem Zweiparteiensystem aus Schwarzen und Grünen immer offensichtlicher wird.

Nicht außeracht gelassen werden sollte dabei allerdings die Tatsache, dass auch bei diesen Kommunalwahlen nur jeder Zweite überhaupt seine Stimme abgegeben hat. Hier liegt ein Potential brach, dessen Verhalten bei den Bundestagswahlen schwer einzuschätzen ist. Vermutlich werden in NRW im Herbst kommenden Jahres rund ein Drittel der Wahlberechtigten auf die Stimmabgabe verzichten. Damit aber stehen immer noch rund 20 Prozent parat, die jede Prognose auf Grundlage des Wahlergebnisses vom Sonntag aushebeln könnten.

Grün gewinnt, SPD verliert
Kommunalwahl NRW: Die Botschaft für den Bund
Da es bei Kommunalwahlen vor allem um die Besetzung der Rathäuser und Gemeindevertretungen geht, ist davon auszugehen, dass jene, denen deren Besetzung wichtig ist, auch ihre Stimme abgeben. Das kann bedeuten: Die (einstmals) Großen – CDU, SPD und nun auch Grüne – könnten ihre Potentiale weitgehend ausgeschöpft haben. Frustrierte Wahlverweigerer allerdings könnten bei den Bundestagswahlen trotz Wahlverweigerung auf kommunaler Ebene aktiv werden. Das könnte vor allem der AfD mehr Zuspruch bringen. Da jedoch davon auszugehen ist, dass deren Stigmatisierung und die innerparteilichen Konflikte weiterhin die öffentliche Stimmung bestimmen werden, werden die AfD-Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Richtig schwierig wird es für die FDP, deren aus NRW stammender Bundesvorsitzender seit Jahren keine Antwort auf den Niedergang seiner Partei gefunden hat. Sollte es in der FDP noch ein Zucken geben, wäre neuer Schwung an der Parteispitze die letzte Möglichkeit, aus der Bedeutungslosigkeit herauszukommen.

Die im Westen ungeliebte PdL wird sich noch intensiver auf die Wählerklientel in der früheren DDR konzentrieren. Die SED-Nachfolger sind und bleiben eine Ostpartei – die Vorstellung, mit der Aufnahme der orthodoxen Marxisten aus dem Westen auch in der alten BRD groß herauszukommen, ist an die Wand gegangen. Übernehmen dann demnächst zwei Linksextremistinnen die Partei von Ulbricht und Honecker, ist mit einem Mehr an Zustimmung im Westen ohnehin nicht mehr zu rechnen.

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Kommentare ( 109 )

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109 Kommentare auf "Zu einem Zweiparteiensystem aus Schwarzen und Grünen?"

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Ein Zweiparteiensystem aus Schwarzen und Grünen sehe ich nicht.
Es geht eher in Richtung Einparteiensystem, unter dem Motto „zwei Farben – eine Partei“.

rotschwarz+rotgrün+rot? vielleicht „getöntes rot“ 🙂
die Originale in ROT sind auch nicht mehr das was sie mal waren! Der Ostblock wollte den Westblock und den Rest der Welt usurpieren aber NICHT integrieren!!!

Solange die AfD die Richtungsentscheidung nicht getroffen hat und diese auch personell unterfüttert, solange wird sie in ihren Niederungen verbleiben. Dabei ist sogar erstmal unerheblich, ob sie sich liberal-konservativ oder völkisch-national positioniert, ohne Führungspersönlichkeit(en) ist weder das eine noch das andere vermittelbar. Vor 3 Jahren wurde die AfD vom Elder-States-Man Gauland und den beiden rhetorisch brillanten Brüsten von Frauke Perry in den Wahlkampf geführt. Alice Weidel konnte schon damals nicht reüssieren und hat sich danach nur dank Gauland als Fraktionsvorsitzende gehalten. Macht und Standing hat sie keines gewonnen. Die meisten potentiellen Wähler der AfD stehen vermutlich dem Kurs von Meuthen… Mehr

„Höcke ist brillanter, als ich selbst einst vermutet habe, aber weder inhaltlich noch stilistisch massenkompatibel.“

Wenn die Massen nicht höckekompatibel sind, sind sie als deutsches Kulturvolk auch nicht zukunftsfähig. Denn sie sind nicht imstande, sich eine unabhängige Meinung zu bilden. Wer sich eingehender mit der AfD und Höcke direkt befasst – nicht durch das Filter der MSM – merkt schnell, dass man ihn verarscht hat.

Ja, richtig, die Wähler sind förmlich paralysiert. Da es aber letztlich immer die Wirtschaft ist, die (meist durch Leid) Umschwünge bewirkt, könnte sich herausstellen, dass die Politikerdarsteller von Grünen und ehemals Schwarzen keine Rezepte gegen Rezession, Inflation und Kostendruck durch Migration haben. Außer dumm Geld zu drucken, was sich nicht bewährt hat… Die Grünen und ihre CDU-Kanzlerin haben keinerlei wirtschaftliche und volkswirtschaftliche Kompetenz. Sie werden grandios versagen und den Steuerzahler vorher noch auspressen wie eine Zitrone.

Leider ist die Wirtschaft nicht mehr national. Es gibt vielleicht noch ein oder zwei Hände voll Unternehmen, die alle anderen auf sich aufgeteilt haben. Die Verschachtelung ist für einen Normalverbraucher gar nicht mehr zu überblicken. Dadurch sind natürlich die großen Unternehmen überhaupt nicht mehr auf Deutschland angewiesen. Sie sind globalisiert. Wenn Deutschland seine Industrie abwickeln will – so what – dann gehen die eben woanders hin, wo sie gelitten sind. Deshalb wird die Wirtschaft keinen Umschwung in rationales Handeln bewirken können. Die noch in Deutschland ihren Hauptsitz haben, nehmen noch das Geld mit, was sie uns abpressen können und dann… Mehr
Mal ein paar Bemerkungen zum Artikel und den Kommentaren. Sicherlich würden sich viele Anhänger und Mitglieder der AfD mehr Stimmen wünschen. Mit durchschnittlich 5,x % ist die Afd aber jetzt in NRW fast in allen Stadt- und Landräten drin. Und das mit einer Anzahl, die eine Teilnahme in praktisch allen Ausschüssen und Aufsichtsgremien erzwingt. Damit wird aber auch der Klüngel, insbesondere in den Aufsichtsgremien der kommunalen Unternehmen, deutlich erschwert. Natürlich werden CDUSPDFDPGRUENE nach Möglichkeit versuchen die AfD auszutricksen, sprich heraus zu halten. Ich kann ihnen aber versichern, dass die Methoden bekannt sind und auch die Wege sich dagegen zu wehren.… Mehr
5% AfD ist zu wenig, um mitspielen zu können. Die 5% sind ja dazu noch recht unterschiedlich auf die entsprechenden Vertretungen verteilt. Wenn dann mal hier und dort 3 Mann in einer Vertretung sitzen, in den andern mal 6, so bringt das überhaupt nichts. Man schaue sich den BT an, wo die AfD gut das doppelte an Stimmen erhalten hat und es wurde erfolgreich der Stellv. Vorsitz im Parlament ihnen vorenthalten. Übrigens, das Auszählen im Wahlbüro bringt nicht viel. Auch die DDR hat die Wahl anders gefälscht und nicht im Wahlbüro. Da war die Auszählung, ich war 2 x mit… Mehr
Danke, für Ihre Antwort. Die Verhältnisse im Bundestag kann man nicht mit denen in den Kommunen vergleichen. In den Kommunen ist es ungleich schwieriger die Rechtslage zu verbiegen. Ich bin Mitglied der blauen Partei und weiß wovon ich rede. Zu den möglichen Schummeleien im Wahlbüro. Klar kann man da alles mögliche machen, ist aber sehr riskant ( beispielsweise Wahlzettel ausfüllen und blind irgendwelche Leute in der Wählerliste abhaken ) . Das wird sich kaum jemand trauen, weil sich dafür alle Anwesenden einig sein müssen, sich aber oft nicht alle kennen. Am Sonntag war es auch so, dass bei uns den… Mehr
Ja, vorerst begrüße ich die Wahlentscheidung, weil.-. Beide Parteien sind zum absoluten wirtschaftlichen Abbau unseres angeschlagenen Deutschland bereit. Die CDU hat aus den letzten 5 Jahren nichts gelernt, die Grünen konnten noch gar nicht lernen, die konnten bisher immer nur verbieten. Ergebnis wird sein — wer mit Grün koaliert der stets verliert. Das begrüße ich, weil der letzte Deutsche begreifen muß, wohin uns solch ein Zusammengehen hin führen wird. Stellt sich die Frage, wie gläubig sind die Christen der CDU, gegenübergestellt den ungläubigen Grünen die nur aus Utopisten besteht. Der Glaube fängt da an, wo das Wissen aufhört. Die Utopie… Mehr

Warten wir die erste „Pleitewelle“ im Winter ab, dann werden die Karten politisch oder sogar ausserpolitisch neu gemischt. So schnell kann die EZB gar nicht Geld drucken, wie es von den kriselnden Wirtschaften in der EURO-Zone benötigt wird. Im Nachbarland Österreich versenkt der „Kurze“ gerade die Wirtschaft. Die BRD wird in Kürze nachziehen. Fazit: Der erste Lockdown war der Test ob das Volk aufbegehrt, der Zweite wird nach den Stichwahlen in NRW vollzogen.

So sehr ich Kurz wegen seiner Migrationspolitik schätze, so sehr nervt mich seine Corona-Panikmache. Selbst in unseren MSM steht, dass die Tests in Österreich in letzter Zeit massiv gestiegen sind und dass es trotzdem wenig schwere Fälle gibt.

BERLIN

Adenauer-Haus. Hier residiert die Partei der absurden
Metamorphosen. Zum Gefallen ihrer Domina
tragen die schwer gepeitschten Knechte
unter den Anzügen rote Socken und grüne Unterhosen.

Jeder bekommt das Seine, ebenso der Wähler aber, auch der Nichtwähler

Ja, vor allem das Weibesvolk, welches rechte Ansichten pflegt, aber sich nicht traut, die AfD zu wählen, weil was sagt denn die Nachbarin und die beste Freundin dazu, dann wählt man halt Tierschutzpartei…

🙁

Ca. 49% sind zuhause geblieben und das ist mehr als erschreckend, denn wer seine bürgerlichen Rechte nicht wahrnimmt, der ist auch kein Demokrat oder vielleicht auch nur belämmert, denn da hilft auch alles lamentieren nichts, denn die Wahl ist Bürgerpflicht und wer diese ignoriert, der hat nicht mehr alle Tassen im Schrank, denn es gibt viele Möglichkeiten seinem Unmut freien Lauf zu lassen, auch wenn es noch so sinnlos erscheint. Furchtbar ist die Tatsache, daß zur Entscheidung gerufen wird und die Hälfte einfach nicht auf dem Thing-Platz erscheint und da kann man den Armseligen die sich zur Wahl stellen keinen… Mehr

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oder warum man über das Wahlrecht des Norddeutschen Bundes nachdenken sollte.

Als Schweizer und damit geeicht in Wahlen wie auch Abstimmungen sehe ich das komplett anders! 1) Es gibt viele Gründe, nicht wählen zu gehen, aber niemand kennt sie da es auch dazu keine evidente Untersuchungen gibt. 2) gab und gibt es keine evidente Untersuchung, welche aufzeigen könnte, dass die Nichtwähler markant anders wählen würden als die Wähler. Selbst wenn alle wählen würden, eine „Zeitenwende“ wäre kaum zu erwarten. Sie können also davon ausgehen, dass auch bei 100% Wahlbeteiligung +/- daselbe rauskäme. 3) Generell aber kann gesagt werden, dass wer nicht wählt, den Wählern signalisert: „egal was Ihr macht, ich mache… Mehr

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Genau das ist es. Es läuft letztlich auf einen großen Block Grüne und einen großen Block Konservative heraus. Dummerweise ist die Parteienlandschaft mittlerweile so zersplittert, dass die Konservativen zu den Grünen nicht etwa den politischen Gegenpol stellen, also so, wie es politisch eigentlich richtig wäre, sondern mit ihnen zwecks Machterhalt immer öfter in Koalition gehen (wollen). Parlamentarische Demokratie funktioniert so aber nicht! Es muss am Ende für den Wähler immer eine direkte Wahl zwischen zwei gegenläufigen Optionen geben, denn er wählt ja nicht eine spezifische Lösung für ein spezielles Problem, sondern eine Partei, die das für ihn erledigen soll. Wenn… Mehr

Nun ja, das Ergebnis der Bundestagswahl wird stark von der Wirtschaftslage abhängen. Die Unzufriedenheit vieler Wähler ist sehr groß, aber es braucht eine Initialzündung, dass sich dieser Unmut entlädt. Ich sehe das Land eher als paralysiert an. der Wähler hat Angst vor Veränderung, weigert sich, sich zu bewegen und bekommt sie aber Stück für Stück durch die Gewählten. Die Mittelschicht hasst nichts mehr als die Unsicherheit und die wird zunehmen und dann ,möchte ich nicht Politiker sein. Die laufenden Veränderungen werden bzw. könnnen nicht friedlich ablaufen.