„Kampf gegen Populismus“ wird zum Kostentreibsatz des Sozialstaats

Die AfD will das Thema „soziale Gerechtigkeit“ besetzen. Die Linke Sahra Wagenknecht und Olaf Scholz (SPD) reagieren mit einem Überbietungswettbewerb.

OMER MESSINGER/AFP/Getty Images

Der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel war der erste Sozialdemokrat, der nach den Wahlerfolgen der AfD im Osten Deutschlands mehr soziale Sicherheit als Konzept gegen den Aufstieg der „rechtspopulistischen“ Partei ins Gespräch brachte. Inzwischen ist daraus ein veritabler Überbietungswettbewerb entstanden, dem selbst als nüchtern und pragmatisch geltende Politiker wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz frönen. Was mag den Hanseaten geritten haben, als er in der BILD am Sonntag die Festschreibung eines Netto-Rentenniveaus von 48 Prozent bis zum Jahr 2040 (!) verlangte? Natürlich sei sein Vorschlag „nicht gerechnet“, verkündete er treuherzig. Aber „stabile Renten verhindern einen deutschen Trump“, proklamierte er via BamS.

Auch die kluge Linke Strategin Sahra Wagenknecht ist beim Wettlauf um die Deutungshoheit des Themas „Solidarität und soziale Gerechtigkeit“ mit von der Partie. Denn mit ihrem Projekt „Aufstehen“ versucht sie als linke Politikerin nichts anderes, als der AfD neben dem Patriotismus- und Migrationsthema nicht auch noch das soziale Megathema zu überlassen. Im Gegensatz zu den Traditionslinken in ihrer Partei wie in der SPD weiß sie, wie zugänglich viele linke Wähler für die AfD sind. Die Wählerwanderungen von Linkspartei und SPD zur AfD bei den letzten Wahlen sind dafür ein anschaulicher Beleg. Deshalb versucht Wagenknecht eine realistische nationalstaatliche Migrationspolitik mit einer traditionell linken Füllhornpolitik – von Hartz IV-Abschaffung bis zu einem Rentenniveau von 50 Prozent – zu verknüpfen. Das macht sie für Linke zu einer „Rechtsabweichlerin“, die beim Thema Asyl und Migration AfD-Positionen zu kopieren scheint. Deshalb wird ihrem linken Vereinigungsprojekt mit einiger Wahrscheinlichkeit wegen der ideologischen Verbohrtheit der Parteifunktionäre kein Erfolg beschieden sein.

Die AfD selbst arbeitet programmatisch tatsächlich an einem „Deutschland First“-Projekt, das den Globalisierungs- und Digitalisierungsverlierern nationalstaatlichen Schutz vor Zuwanderung, Arbeitslosigkeit und Altersarmut garantieren soll. Der Wirtschaftsliberalismus der Gründerzeiten, als Leute wie Bernd Lucke, Joachim Starbatty oder Hans-Olaf Henkel in der Partei gegen die Euro-Rettung Front machten, ist längst einer etatistischen Staatsgläubigkeit gewichen, die teure Konsequenzen zeitigt. Am anschaulichsten zeigt sich das im „Thüringer Rentenkonzept“ der AfD, mit dem der rechtsnationale Landesvorsitzende Björn Höcke voll auf eine mit hohen Steuerzuschüssen alimentierte gesetzliche Rente mit Lebensstandardsicherung setzt. Private Vorsorge und Betriebsrenten haben für die dortige AfD einen geringen Stellenwert. Deutschen mit nur geringen Einkommen versprechen sie eine „Staatsbürgerrente“. Wer Kinder hat, erhält zusätzliche Rente. Über die Kosten wird in der AfD noch kaum diskutiert. Höcke selbst spricht von 125 Milliarden Euro (!) im Jahr.

Die Höcke-Hausnummer zeigt, welche gigantischen Umverteilungskosten dieser Deutungswettstreit um die sozialste Partei in Deutschland nach sich ziehen wird. Hohe dreistellige Milliardensummen würde auch Olaf Scholz´ Festschreibung des Netto-Rentenniveaus in den kommenden beiden Jahrzehnten verschlingen. Dass CDU und CSU dieser Füllhornpolitik programmatisch etwas entgegensetzen, ist leider nicht zu erwarten. Denn in der jüngeren Vergangenheit haben beide Parteien ja anschaulich bewiesen, dass sie einem Rentenwahlkampf dadurch aus dem Weg gehen, dass sie auf Versprechungen der Konkurrenz mit eigenen teuren Projekten reagieren (Stichwort: Mütterrente).

Deshalb ist zu befürchten, dass ausgerechnet in einer Phase, in der die Sozialausgaben aufgrund der Alterung unserer Gesellschaft ohnehin explodieren, der ausgerufene „Kampf gegen den Rechtspopulismus“ zum gigantischen Kostentreibsatz für die Sozialausgaben wird. Diese Zeche wird aber zu bezahlen sein: von den Beitrags- und Steuerzahlern. Im vermeintlichen „Kampf gegen den Rechtspopulismus“ züchten die etablierten Parteien millionenfach neue Wutbürger. Doch die müssen sich dann andere Ventile suchen, weil die AfD mit ihrer neuen Sozialpolitik Teil der teuren Volksbeglückungs-Allianz geworden ist.

Unterstützung
oder

Kommentare ( 114 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung
Was von allen Politikern bei Diskusionen um die Renten bewußt ignoriert wird sind die Milliarden EURO an Fremdleistungen, die durch die Politik den Rentenkassen aufgezwungen wurde. Das fing schon in den 1950 Jahren d.v.Jhd. gleich nach dem Krieg an. Doch fährerweise konnte man es nach dem Krieg noch verstehen, da damals Millionen Menschen durch den Krieg aus der Lebensplanung gerissen waren. Das waren damals Witwen u.Weisenrenten u.Kriegsversehrte, die den Anspruch auch verdienten.Auch die die nach der Wiedervereinigung übernommenen “ Ostrentner “ sind verständlicherweise hier dazu zu zählen. Doch der dann einsetzende Sozialistenwettbewerb jedesmal vor den Wahlen der war es dann… Mehr

https://youtu.be/deIy4P7_SEI
Hier ein gutes Video von Helmut Schmidt, ein weitsichtiger Mann !!!
Passend zum Thema .
So einen Politiker gibt es in Deutschland nicht mehr, sind wohl schon
ausgestorben.
Menschen mit Charakter !

Als 1963 Geborener gehöre ich zu den Jahrgängen, die in der Mitte des nächsten Jahrzehnts in millionenstärke gleichzeitig in Rente gehen. Da ich in meinen Beruf mit großen Zahlen zu tun habe, kann ich hier nicht mit allen Worten ausdrucken wie mich dieser blanke Unsinn, der hier von unseren Politikern verzapft wird, ******. Jeder einigermaßen gebildete Mensch, der die Grundrechenarten beherrscht, weiß, dass hier ein gigantisches finanzielles Problem auf uns zurast. Und das war so schon ohne die Zuwanderungen der letzten Jahre, ohne die Mütterrente und ohne die Rente mit 63. Das Problem dass da auch noch Millionen Beamte in… Mehr
Bis wir eine Meldung in der Art : „Nach Revolte in eigener Partei Australiens Premierminister tritt zurück“, etwa so: „Nach Revolte in der eigenen Partei Angela Merkel als Bundeskanzlerin tritt zurück.“ erleben, ist es für alle Maßnahmen zu spät. Was alles schief läuft in diesem Staat haben wir ausgiebig mit Unterstützung von TE diskutiert. Es ist tatsächlich an der Zeit an Lösungsvorschlägen zu arbeiten, wie obige zweite Meldung zustande kommen kann. Solange ARD und ZDF die schöne Welt der Regierung darstellt, fehlt in der Bevölkerung der zündende Durchblick, an einer Änderung zu arbeiten. Insofern werden Wahlen, auch die in Bayern… Mehr

Gut gebrüllt Löwe!
„Nicht die AfD wählen scheint heute nicht die Lösung.“
Mir scheint, dass nicht die AfD wählen die horrenden Zustände im Lande, nicht zu vergessen die verdeckten künftigen Belastungen, die Politik des Regimes Merkel und der ihr meist zuarbeitenden sogenannten Opposition zementieren würden, ja, die etablierten Parteien in ihrer verkorksten, weltfremden Geisteshaltung noch bestätigen würden! Und das gilt sowohl für den Bund als auch für die Länder. Allein durch ihre Anwesenheit und ihre Einlassungen im Bundestag hat die AfD schon eine nicht zu unterschätzende politische Wirkung gezeitigt!
………

Ihr Kommentar…GerdM: geht mir genauso. Nur: Welche Mittel sollen wir, die wir meinen, das Desaster zu sehen, ergreifen ? Naheliegend und einer Demokratie würdig ist die Wahl und da müssen wir einfach akzeptieren, dass 87% unserer Mitbürger noch Ende 2017 Parteien gewählt haben, die die herrschende Politik verkörpern. Somit hat der Souverän diese Entscheidung getroffen. Somit scheidet auch aus, dass Wähler betrogen wurden, denn die von uns kritisierte Politik wird seit vielen Jahren so und nicht anders betrieben und wurde auch nicht verheimlicht. Wenn man sich wie ich, 12 Jahre lang ehrenamtlich wirtschaftspolitisch – parteiübergreifend – engagiert hat und versucht… Mehr

zu Punkt 1)
Ich gehe eher davon aus dass dieser Teil falsch bzw. nicht ausreichend informiert ist. Das ist der/die typische Tagesschau Konsument/-in mit der Meinung durch die Tagesschau ausreichend informiert zu sein.
Und es bleibt schlicht und einfach keine Zeit ausreichend hinter die Kulissen zuschauen um zu sehen was da in Berlin abgeht – bzw. die Zeit wird sich nicht genommen.
Teilweise sicher auch bewusst weil es einfach nur noch schlechte Laune macht „zuviel“ zu wissen.

„… Naheliegend und einer Demokratie würdig ist die Wahl und da müssen wir einfach akzeptieren …“ in diesem Land werden „Wahlen“ seit 2005 im – entscheidenden – Maße manipuliert! (ob BT-„Wahlen“ – LT-„Wahlen“ – Komunal-„Wahlen“ bis O-Bürgemeisterinnen (Köln) „WAHLEN“ ) ==> seit 2005 ganz nach Stalin „Wahlen werden bei der Auszählung gewonnen“ !(!) 2005 – brauchte es ca. 1.000 Stimmen den in Ungnade – verweigerte Beteiligung beim 2. Irakkrieg – gefallenen G. Schröder (SPD) von der Kanzlersieg fernzuhalten. 2013 – mussten bereits – 25% – Briefwähler für den „Wahlsieg“ einer A. Merkel (CDU) herhalten (Briefwähler liegen IMMER zwischen 1 –… Mehr

Kurzfristige Lösung?:
Organisierter Arbeitsstreik – gerne und insbesondere auch in den Großunternehmen.
Dann wird den unverständigen und grünsozialistischen Vollidioten und Medienlenkern, pardon „Gutmenschen“ in Berlin ganz schnell blaß um die Nase.

War das nicht mal bei airberlin, wo sich eine Mehrzahl hat krank schreiben lassen?

Leider ist genau dies das Problem, welches wir haben. Und es sind gar nicht so wenige, die gleicher Meinung sind. Gestern noch auf einem Geburtstag gewesen, wo das Thema auch (mal wieder) auf den Tisch kam. Das größte Problem ist, dass wir ein Land von Duckmäusern geworden sind, die teilweise Angst (!) haben ihre Meinung zu äußern. Es ist mir unbegreiflich, aber ich stelle es immer wieder fest. Die Leute trauen sich gar nicht etwas zu sagen, der Gegenüber könnte ja Gutmensch sein. Aber wenn sie merken, das es nicht so ist, dann kommen sie langsam hervorgekrochen. Ich gebe Ihnen… Mehr

Es war schon einmal bekannt, man nannte es die Ohnemichel.

Sie wissen ja nicht wie intrigant, ja ich würde das Attribut heimtückisch noch verwenden, die „Gutmenschen“ sind.

Völlig richtig, ihre Beobachtungen kann ich genau so unterschreiben. Dazu kommen aber 2 Punkte: 1. die mediale Beeinflussung (zB. AFD und jeden Vorschlag aus deren Richtung mit den Nazis gleichzusetzen oder Einzelfälle bei Flüchtlingen (Ertrunkene im Mittelmeer, gut Integrierte, schlimme Geschichten) hoch zu stilisieren („auf die Tränendrüse drücken“) 2. Die schweigende Mehrheit wird von der Politik kaum wahrgenommen. Jeder der sein (noch so verwirrtes) Anliegen nur laut genug kundtut und noch halbwegs „auf-Linie“ mit den Parteien liegt wird von diesen gehört und hoffiert. (Sobald die AFD dies aber versucht tritt automatisch Punkt 1 in Kraft…(Nazis)) „Es kann doch nicht sein,… Mehr
Ist schon Wahlkampf? „Private Vorsorge und Betriebsrenten haben für die dortige AfD einen geringen Stellenwert.“ Private Vorsorge: Jeder abhängig Beschäftigte hat so nebenbei auch noch genug Einkommen und betreibt davon private Vorsorge! Wer sind die Schuldner welche die Zinsen bezahlen sollen? Betriebsrente: https://www.billiger-krankenversichert.de/gkv-beitraege-versorgungsbezuege.html Neben der Finanzierung von Betriebsrenten gibt es auch noch unterschiedliche Töpfe aus den die Bezahlung kommt: Pensionszusage bzw. Direktzusage Direktversicherung Pensionskasse Pensionsfonds Unterstützungskasse Was es im einzelnen mit diesen 5 Töpfen auf sich hat, bitte selber Googeln. Aber Vorsicht, es könnte Sie beunruhigen. Rentenerhöhung erfolgt jährlich, Betriebsrenten: https://www.die-fuehrungskraefte.de/downloads/pressemitteilungen/2016_12_19_PM_DFK.pdf Auch Betriebsrenten, sowie alle weiteren kosten, die im zusammenhang… Mehr

Funktionsdebatten statt Gerechtigkeitsdebatten – guter Vorschlag. Denn dann muss gerechnet und kann nicht nur geschwafelt werden.

In der Tat sehe auch ich bei der AfD Tendenzen in Richtung eines paternalistischen Staates, wobei ich die Sache noch nicht für ausgemacht halte. Ich kann nur hoffen, dass die Partei nicht auf die Linie von Herrn Höcke um schwängt. Dann wäre sie für Netto-Steuerzahler nicht mehr wählbar. Dabei sind derzeit unter den Anhängern der AfD ausgesprochen viele Selbständige zu finden. Wenn nun auch die AfD mit Etatismus und Paternalismus liebäugelt, bleibt eigentlich nur noch die FDP als Wahlalternative. Nur höre ich von der in letzter Zeit auch kaum noch was. Dabei brauchen wir in dem Land mit der weltweit… Mehr

Was glaubst du, wieso das Lieblingsfeindbild von R2G der weiße Mann in Lohn und Brot ist? Draufprügeln, bis er sich nicht mehr wehrt, dann braucht er auch keine Stimme mehr und zahlt brav weiter. Legt mir doch gleich einen Kanal.

“ Über die Kosten wird in der AfD noch kaum diskutiert. Höcke selbst spricht von 125 Milliarden Euro (!) im Jahr.“

Im Gegensatz zu den anderen Parteien kann die AfD das aber gegenfinanzieren, indem sie die weltweit dümmstmöglichste und teuerste Art der Zuwanderung ändert.
Wenn man dann noch statt Teilhabe wieder auf die klassischen deutschen Tugenden wie Fleiß, Arbeitseifer, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit etc. setzt, dann erst recht.

Alte für Deutschland?

Der Tag wird kommen!
Denn irgend wann werden sie wieder wissen müssen, wie was geht,
statt rüde zu twittern.
Und wer kann das dann noch aus seiner Erfahrung?

Auf jeden Fall ist das Versprechen der Sicherung des öffentlichen Vermögens für Staatsbürger, die es erwirtschaftet haben und denen es faktisch gehört, unter Ausschluss der leistungslosen Alimentierung sämtlicher Beliebigkeitszuwanderer der Welt bisher trotz Frau Wagenknechts späten Bemühungen ein Alleinstellungsmerkmal der AfD und dürfte besonders auf sozial schwache Wähler enorm anziehend wirken. Da haben sie eine klaffende politische Marktlücke erfolgversprechend besetzt. Und mit dieser Strategie dürfte die AfD ihre Zukunft auf jeden Fall weiter gesichert haben.

Apropos wirtschaftsliberal, was macht eigentlich die FDP gerade so?

Wenn das System der einheimischen Bevölkerung direkt und sichtbar (indirekt geschieht es schon lange) Sozialleistungen kürzt, ist hier der Teufel los. Dann kommt die AFD ganz weit nach vorne. Die Blockparteien sind in der Falle. Ich denke die MwSt wird irgendwann hochgesetzt werden. An Hartz IV können die nicht gehen ohne die Macht zu verlieren. Zumal die Liste Wagenknecht jetzt von links angreift.

Dass den etablierten Parteien jegliche Perspektive für dieses Land fehlt und daher nur noch mit Schlagwortthemen auftreten, dürfte langsam aber sicher jedem offenbar geworden sein. Mit ein bißchen Drehen an der Schraube da und dort, ist heute keine Politik mehr zu machen. Es gilt inzwischen, einige Sachverhalte grundsätzlich in Frage zu stellen und eine Diskussion darüber zu beginnen, wie eine zukunftsfähige Neuaufstellung aussehen könnte.
Die einzige Partei, die zumindest beim Thema Rente dies in Angriff nehmen wird, ist die AfD, die auf einem Bundesparteitag einzig diese Thema diskutieren wird!