Kopftuchverbot für junge Mädchen endlich verwirklichen

Nun liegt ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Martin Nettesheim vor, das von der Frauenrechtsorganisation Terre de Femmes in Auftrag gegeben wurde, wonach ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in den Schulen durchaus verfassungskonform ist.

Es mag sein, dass dieses Thema bei mir fast schon wie ein Mantra wirken muss, das ich Tag für Tag herunterbete. Es mag auch sein, dass viele Bürger die Debatte um ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen für völlig überzogen, deplatziert oder gar fremdenfeindlich halten. Für mich ist diese Diskussion aber keineswegs geringfügig oder obsolet, sondern war sie längst überfällig und muss dringend Folgen haben.

Nicht aufgeben
Wir brauchen ein Kopftuchverbot für junge Mädchen - jetzt!
Die Debatte um ein Kopftuchverbot für junge Mädchen, besonders in Grundschulen, zeigt, wie Deutschland seine Werte lieber leise und heimlich aufgibt, nur um sich nicht angreifbar zu machen, um die Multi-Kulti-Romantik nicht zu stören und so den Salafisten sprichwörtlich Tür und Tor zu öffnen. Die Diskussion über das Kopftuchverbot zeigt auch, wie die falschverstandene Toleranz unsere Gesellschaft Stück für Stück zersetzt und uns von unseren demokratisch-abendländischen Werten und Traditionen abdriften lässt. Ich habe schon oft gefragt, wie lange wir uns dieses Dahinsiechen unserer Werte noch gefallen lassen, wie lange wir noch tatenlos zusehen wollen und damit stillschweigend die Unterdrückung von zehntausenden jungen muslimischen Mädchen akzeptieren.

Bis jetzt war bundesweites alles Fragen, Appellieren und Fordern jedoch vergebens. Nun liegt ein Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Martin Nettesheim vor, dass meine Rechtsauffassung bestätigt: Gemäß dem Gutachten, das von der Frauenrechtsorganisation Terre de Femmes in Auftrag gegeben wurde, sei ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in den Schulen durchaus verfassungskonform. Einen häufig proklamierten Widerspruch mit der Religionsfreiheit sieht der Verfassungsexperte nicht, denn das Recht, die Religion frei zu wählen, werde durch ein Kopftuchverbot für unter 14-Jährige nicht beschnitten.

Unfrei in Einigkeit und Recht und Freiheit
„Wer nicht kämpft, hat schon verloren!“
Nettesheim verweist in seinem Gutachten, ebenso wie ich es schon häufig getan habe, auf das Mindestalter, ab dem man nach rechtsstaatlichen Maßgaben in Deutschland seine Religion frei wählend darf – und das ist mit erst vierzehn Jahren der Fall. Er erklärt, dass Kinder zuvor „noch nicht die Reife haben, in Glaubens- und Weltanschauungsfragen selbstbestimmt entscheiden zu können“ und demnach könne ein Kopftuchverbot als Durchsetzung von Artikel 7 GG gesehen werden, also als Wahrnehmung der staatlichen Aufsichtspflicht über das Schulwesen. Der Tübinger Rechtsgutachter erklärt in seinem 42-seitigen Papier, dass er ein solches Kopftuchverbot auf Grundlage der vorbezeichneten verfassungsrechtlichen Grundlagen für „verhältnismäßig“ halte.

Deutschland wäre dabei keineswegs das erste Land, dass ein Kopftuchverbot für unter 14-Jährige an allen Schulen einführt: Unsere österreichischen Nachbarn haben das bereits im Mai dieses Jahres vorgemacht – mit durchaus positiven Erfahrungen. Die Niederlande haben sämtliche Formen der Vollverschleierung, wie Burka und Niqab gleich vollständig verboten. Der Gerichtshof der EU hat in mehreren vergleichbaren Fällen ein Kopftuchverbot zur Wahrung der Neutralität bestätigt, womit klar sein sollte, dass ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen grundsätzlich nicht gegen die Religionsfreiheit verstoße.

Klare Linie
An Grundschulen in Österreich: Kopftuch per Gesetz verboten
Das nun vorgelegte Rechtsgutachten bestätigt meine Auffassungen jedoch noch in einem weiteren Punkt: Auch Prof. Martin Nettesheim sieht im Kopftuch einen wesentlichen Auslöser für Konflikte und Spannungen unter den Schülern. Nicht selten führe ein Kopftuch zu Mobbing und Ausgrenzung. Demnach kann nicht die Akzeptanz eines Kopftuchs gelebte Integration sein, sondern ein Kopftuch stellt ein nicht zu unterschätzendes Integrationshemmnis, ganz besonders in Schulen dar.

Die Berichte, dass um das Kopftuch-Tragen in den Schulen ein großer Konflikt ausgebrochen sein, mehren sich in letzter Zeit. Gerade aus radikal-fundamentalistisch oder gar salafistisch-dschihadistisch gesinnten Familien stammende Schüler geraten immer häufiger mit liberal-progressiven Muslimen in Konflikt, die sich weigern ein Kopftuch zu tragen. Sie werden von ihren Mitschülern als „Kuffar“, das sind Ungläubige, beschimpft, ausgegrenzt und drangsaliert. Während Islamverbände behaupten, die Zahl solcher Fälle liege im „Promillebereich“ zeichnen Lehrer, Schulleiter und sogar Schulamtsleiter in den letzten Jahren ein anderes Bild von der Situation.

Aus diesem Grund fordert mittlerweile auch der Deutsche Lehrerverband die Umsetzung eines Kopftuchverbots für junge Mädchen in Schulen. Damit hätten die Lehrer zukünftig Rechtssicherheit und eine klare Handhabe, um proaktiv gegen Mobbing unter Muslimen und in ihren Klassen vorzugehen.

Initiative
Österreich: Kurz gibt Kopftuchverbot für Kinder in Auftrag
Ein Kopftuchverbot ist demnach also ein doppelter Schutz unserer Kinder, zu dem sich unsere Gesellschaft besonders verpflichtet sieht – oder zumindest sehen sollte: Zum einen schützen wir die jungen Mädchen vor Mobbing, Ausgrenzung und Hänseleien, zum anderen können wir sie so zumindest ein stückweit vor dem radikal-islamistischen Einfluss von salafistisch gesinnten Eltern schützen und ihnen so vielleicht eine Alternative bieten, indem wir das Recht auf die freie Wahl der Religionsausübung gezielt stärken.

Ich freue mich, dass die Debatte um ein Kopftuchverbot für junge Mädchen in Schulen nun nochmals an Fahrt gewinnt. Insbesondere freue ich mich über die Ankündigung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und der Unions-Fraktion im Bundestag, ein Kopftuchverbot in Schulen prüfen zu wollen und zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen. Das scheint auch im Sinne der Bundesbürger zu sein. Eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGOV bestätigt nämlich, dass rund 57 Prozent der deutschen ein Kopftuchverbot an Grundschulen befürworten würden.

Ich bin zuversichtlich, dass ein weiteres Prüfungsverfahren eines Kopftuchverbots in Schulen positiv ausfallen wird und eine entsprechende Vorlage im Bundestag auch die notwendige Mehrheit finden würde. Ich wünsche mir, dass es nun bald zu einer Verabschiedung eines Kopftuchverbots für junge Mädchen in Schulen kommt und Deutschland nicht erneut vor der Rassismuskeule zurückschreckt.

Daher wünsche ich allen Verantwortlichen nun Mut und Kraft, den eingeschlagenen Weg konsequent bis ans Ende zu gehen und mit einem rechtsstaatlichen Kopftuchverbot junge Mädchen zu schützen.

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Kommentare ( 73 )

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Ich würde gern über diesen Eiertanz lachen, den Deutschland um das Thema Kopftuch betreibt, wenn es nicht so traurig wär. Trotz hunderte Jahre Aufklärung, sind die Meisten anscheinend immer noch blöde oder feige(oder beides), um zu kapieren, dass hinterm Kopftuch die Unterdrückung der Frau sowie die Sexualisierung kleiner Mädchen steckt. Natürlich sagen muslimische Frauen, dass sie es „freiwillig“ machen, ihnen wurde schließlich von Klein auf eingetrichtert, dass sie Schlampen seien, wenn sie auch noch ihr freies Handgelenk zeigen. Und wer glaubt, dass es in Hochsommer… ah ne Entschuldigung, KLIMAAPOKALYPSE!!!111ELF!!!, angenehm sei wie ein Müllsack rumzulaufen, der glaubt wahrscheinlich auch noch… Mehr
Bis 14 ein Kopftuchverbot und ab 14 ein Verbot von Kinderehen, wär das was für Sie, Herr Tipi? Politik aus einem Guss zugunsten der bedauernswerten muslimischen Mädchen und sehr jungen, aber dennoch gebärfähigen Frauen. Ganz im Sinne von Artikel 2 GG: Handlungsfreiheit auch für junge Mädchen und Frauen, die im Dunstkreis des Islam und ihren staubigen Brüdern leben müssen. Wenigstens in Deutschland sollte man das GG ernst nehmen – das Unheil anderswo ist ohnehin schlecht zu vermeiden – mit den Folgen der Invasion der Geburtenüberschüsse bei uns hier. Es gibt weltweit 650 Millionen Kinderehen, gucksdu ww-net unter der Such-Frage „unicef… Mehr

Ich habe wie auch die vorausgehenden Artikel des Autors nicht mehr gelesen.
Für mich reine Zeitverschwendung. Immer wieder das gleiche blabla.
Solange Hr. Tipi in der CDU seiner unfehlbaren gottgleichen Herrin ADM huldigt, erübrigt sich jeder Kommentar.
Hadmut Danish hat da so einen Spruch, welcher sich mit Maßstäben beschäftigt.
Recht hat er…
Die Artikel von Hr. Tipi sind einfach langweilig…. Langweilig…

Leider richtig. Die Artikel von Tipi erzeugen Frust und helfen niemandem. Sie sind in den Wind geschrieben.

Ihrer Feststellung schließe ich mich vollinhaltlich an. Den Artikel las ich ebenfalls nicht; mir reichte die Information in der Überschrift. Mir ist völlig unverständlich, warum sich die hier lebenden Muslime nicht aktiver in die aufgrund ihres Glaubens zum Teil abstoßenden Rituale einmischen, sie öffentlich machen (z.B. als krasses Beispiel Bescheidung von Kindern beiderlei Geschlechts) und sie bekämpfen – nein, falls Widerspruch kommt, ist er i.d.R. nicht hörbar.

Mir geht es auch so!

Das Kopftuchverbot für Mädchen muss kommen.
Mein Sohn wurde eingeschult, NRW, aber auf dem Land, wenige Ausländer in der Klasse. Bei einer Pause sah ich dann aber aus der Nachbarklasse, eine 2.Klässlerin mit einem Kopftuch in die Pause stürmen.

Bei mir stellte sich echtes Entsetzen ein. 2. Klasse? Wie Pädophil muss jemand sein, um das Haar einer 2.Klässlerin als aufreizend zu definieren, dass man es verschleiern muss? Bis zum 14. Lebensjahr muss es ein generelles Kopftuchverbot geben – und an Schulen, während des Unterrichts auch bis zum Ende der Schulzeit.

Nicht das Alter spielt für die Muslime die Rolle sondern die Geschlechtsreife. Prinzipiell sollen sie vor Übergriffen geschützt werden, denn wenn sie vergewaltigt werden, was ja in den Ländern wohl normal ist, dann gilt die Frau als Schlampe oder unrein und wird keinen Mann bekommen, ergo nicht ausgehalten werden, ist vogelfrei und hat kein Einkommen, keine Familie (wird verstoßen).
Frauen ohne Kopftuch sind vogelfrei, Kuffar, Freiwild. Deshalb haben wir hier auch zunehmenden Einzelfälle.

Zitat: „Nettesheim verweist in seinem Gutachten (…..) auf das Mindestalter, ab dem man nach rechtsstaatlichen Maßgaben in Deutschland seine Religion frei wählend darf – und das ist mit erst vierzehn Jahren der Fall. Er erklärt, dass Kinder zuvor „noch nicht die Reife haben, in Glaubens- und Weltanschauungsfragen selbstbestimmt entscheiden zu können“ > Mhh SO SO!? Und WIE paßt es hier dann zusammen, dass zB ein Neugeborenes von GEBURT AN automat u. für ewig Muslim ist?? UND was ist mit der Beschneidung von unter 14-Jährigen? Diese ganzen schei… islam/muslim Probleme im Land werden nie mehr ein Ende nehmen UND kommen nur… Mehr

Danke! Man kann es nur noch als selbstzerstörerischen Wahnsinn bezeichnen, was hier und in ganz Europa passiert. Mir scheint, der unermessliche Reichtum in der islamischen Welt hat jedwede Kritik an dieser Religion und alle westliche Moral „aufgekauft“. Dagegen sind wir machtlos.

Das ist aber im Judentum nicht anders. Die sind sich überhaupt sehr ähnlich.

Vermutlich sagen Sie sich: „Der Spatz in der Hand ist mir lieber als…“, Herr Tipi.
Mir ist das zu kurz gegriffen. Mit 14 Jahren und 3 Tagen kommen dann plötzlich alle mit Kopftuch, oder wie muß ich mir das vorstellen? Wünschenswert wäre ein Kopftuchverbot generell an Schulen und im öffentlichen Dienst. Es entspricht weder deutscher Kultur noch unserem GG; zumindest solange muslimische Männer es nicht tragen.
Tun Sie sich mit der Werte-Union, der AfD und FDP (?) zusammen, vielleicht reicht es ja für eine Mehrheit. Wann können wir endlich mit Taten und der Abstimmung im BT rechnen?

Zitat 1: „Wünschenswert wäre ein Kopftuchverbot generell an Schulen und im öffentlichen Dienst.“ > Richtig, sehe auch ich so. Wobei ich sogar auch dafür wäre, dass solch ein Verbot -wenn irgendwie machbar- bis 18 o. 21 Jahre auch an der Uni gelten sollte. – – – – Zitat 2: „Tun Sie sich mit der Werte-Union, der AfD und FDP (?) zusammen, vielleicht reicht es ja für eine Mehrheit. Wann können wir endlich mit Taten und der Abstimmung im BT rechnen?“ > AUCH richtig! Doch anstatt die Probleme anzugehen, ist -vermutlich auch- Herrn Tipi wichtiger „das man mit der AFD nicht… Mehr
Der wesentliche Punkt scheint mir zu sein, dass das Kopftuch ein politisches Symbol für die Einführung der Scharia und kein religiöses Symbol ist. Wäre das Kopftuch ein religiöses Symbol, würden es die Frauen zuhause im Privaten bei religiösen Zeremonien tragen und es im öffentlichen Raum in einem säkularen Staat wie Deutschland ablegen. Das Gegenteil ist jedoch der Fall: Privat wird das Kopftuch abgelegt, öffentlich wird es getragen. Das Kopftuchgebot im Islam ist eine reine Mensch-zu-Mensch-Verhaltensregel und hat mit Gott und Spiritualismus bzw. dem Verhältnis Mensch-zu-Gott rein gar nichts zu tun. Verhaltensregeln, die das Verhältnis von Menschen untereinander regeln, sind qua… Mehr
Ich stelle jetzt mal eine „Gegenfrage“: Wie waers denn mit GENERELLEM Kopftuchverbot auf deutschem Boden? Wie,geht nicht? Doch,geht! Es geht auch in islamischen Ländern, den Leuten über den Rhamadan das tägliche Essen in der Öffentlichkeit zu verbieten, es geht,den Leuten Alkoholkonsum zu verbieten,es geht,den Leuten das Bauen von Kirchen oder Synagogen oder Tempeln zu verbieten, es geht,Ihnen eine Ehe mit Muslimas zu verbieten,es geht, Ihnen Bodenbesitz zu verbieten(in ALLEN islamischen Ländern)…es geht also auf der Welt einiges,besonders bei denjenigen,die hier Ihrerseits auf Ihre „Rechte“ pochen,Herr Tipi… ich geb da mal einen wohlgemeinten Rat: die Gläubigen des Mondgotts(das bedeutet Allah naemlich… Mehr

Zustimmung, nur ein Detail sehe ich anders: Die sollen nicht ihre Füße stillhalten sondern selbige benutzen um sich mittels derer ganz schnell gen Heimatregion zu begeben – besser gestern als heute.

völlig richtig,aber das an zu sprechen,ist in D völlig unlogischerweise heikel geworden…

Ich wünsche mir, dass es nun bald zu einer Verabschiedung eines Kopftuchverbots für junge Mädchen in Schulen kommt und Deutschland nicht erneut vor der Rassismuskeule zurückschreckt.Zitat Das, Herr Tibi, können sie vergessen denn da würde die AfD auch zustimmen und schon ist das vom Tisch! Wenn die AfD für etwas stimmt, stimmen alle anderen dagegen, ein ungeschriebenes Gesetz. Wer an den Schulen Mobbing und Ausgrenzung betreibt und auch vor Gewalt nicht zurückschreckt ist allgemein bekannt. Wer das zum größten Teil erleiden muß und das staatlich verordnet denn Toleranz heißt erdulden, ertragen, ist auch bekannt. Nein, es sind nicht die von… Mehr

„Ich freue mich, dass die Debatte um ein Kopftuchverbot für junge Mädchen in Schulen nun nochmals an Fahrt gewinnt. Insbesondere freue ich mich über die Ankündigung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und der Unions-Fraktion im Bundestag, ein Kopftuchverbot in Schulen prüfen zu wollen und zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen.“

Sehr geehrter Herr Tipi, hoffentlich freuen Sie sich nicht zu früh. Selbst wenn die CDU allein regieren würde, hätte ich ihrer Verlinksgrünung größte Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Umsetzungswillens in dieser Sache. Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.