Ich möchte mit einer kleinen Geschichte beginnen, einem Dialog von Albert Einstein und seiner Sekretärin. Einstein gab Fragen, mit denen er am nächsten Tag seine Studenten testen wollte, an seine Sekretärin. Sie schaute sich diese an und sagte zu Einstein: „Das sind doch die alten Fragen von letztem Jahr.“ Und Einstein antwortete: „Ja, alte Fragen, aber neue Antworten.“
Wir alle wissen, dass Wiederholung eine gängige Lernmethode ist, die dem pädagogischen Zweck dient, Gelerntes zu festigen. Und wir wissen, dass manche Fragen mit der Zeit neuer Antworten und Lösungen bedürfen. Daher möchte ich abermals auf eine Studie aus 2015 unter Leitung des Kriminalwissenschaftlers Christian Pfeiffer hinweisen. Diese veröffentlichten Ergebnisse der Studie sind zutiefst alarmierend. Sie untersuchte im Auftrag des Bundesfamilienministeriums den Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kriminalität. Besonders brisant sind aber die in der Studie zitierten Ergebnisse einer repräsentativen und mittlerweile bereits fünf Jahre zurückliegenden Schülerbefragung in Nordrhein-Westfalen. Die Ergebnisse bestätigen meine schlimmsten Befürchtungen: Islamismus und Salafismus greifen in den Schulen um sich – und wenn wir nicht tatenlos zusehen wollen, wie unsere Werte und Überzeugungen in den Köpfen der nächsten Generation von Scharia-Treue und der fanatischen Hass-Ideologie des Dschihadismus abgelöst werden, müssen wir schnellstmöglich und mit aller Härte gegensteuern, denn sonst könnte es bald zu spät sein.
Für besagte Studie wurden im Jahr 2015 rund 10.000 Schüler der neunten Klasse in Nordrhein-Westfalen befragt, gut 280 der Schüler, die die Fragen beantworteten, gaben an, muslimischen Glaubens zu sein. Die Autoren der Studie halten diese Gruppe zwar für vergleichsweise gering, stufen die Ergebnisse dennoch als berichtenswert ein. Ich gehe hier noch ein ganzes Stück weiter: Wenn uns diese Ergebnisse nicht in aller höchste Alarmbereitschaft versetzen, dann sehe ich uns auf eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes zusteuern.
Wenn jeder dritte befragte muslimische Schüler oder Schülerin in der neunten Klasse angibt, er könne sich vorstellen für seinen Glauben zu kämpfen und dabei auch sein eigenes Leben zu riskieren, gibt das allemal Anlass zur Sorge. Diese Zahl für sich genommen kann schon schockierend sein. Richtig übel sieht es aber erst aus, wenn man sich die weiteren Befragungsergebnisse ansieht: Rund ein Viertel der befragten muslimischen Schüler beispielsweise sind der Meinung, dass die Scharia und ihre harten Strafen gegen Homosexuelle oder Ehebrecher über die deutschen Gesetze erhaben seien. Immerhin ein Fünftel der Befragten stimmt auch der Aussage zu, dass jeder Muslim, wenn nötig auch mit Gewalt, gegen alle Ungläubigen kämpfen müsse, um den Islam zu verbreiten.
Ein weiterer aufwühlender Befund: Jeder fünfte befragte muslimische Schüler sieht in der westlichen Welt eine Bedrohung für den Islam, die eine gewaltsame Verteidigung rechtfertigt. Rund acht Prozent der muslimischen Schülergruppe befürworten bei der Befragung den Kampf ihrer „Glaubensbrüder“ für einen Islamischen Staat und 3,8 Prozent sehen auch Terroranschläge als ein gerechtfertigtes Mittel, um dieses Ziel zu erreichen.
Bei mir schrillen spätestens jetzt absolut alle Alarmglocken: Wir müssen uns nochmals bewusstmachen, dass es sich bei den Befragten um Jugendliche etwa im Alter von 15 oder 16 Jahren handelt, die in Deutschland zur Schule gehen, also hier mit unseren Werten aufwachsen sollen. Für mich ist es einfach unbegreiflich und unfassbar traurig, dass scheinbar gerade diese jungen Menschen so anfällig für die plumpen Worte und Forderungen der Islamisten sind.
Besonders schlimm ist für mich, dass der Islamismus auch vor unseren Schulen nicht Halt macht – vor den Orten, an denen unsere Werte und Überzeugungen gelehrt werden. Unsere Werte sind es, die im Grundgesetz festgeschrieben sind. Es sind unsere Überzeugungen und unser Glaube an die Würde eines jeden Menschen, an die Freiheit und Gleichheit von Frau und Mann, die Freiheit des Glaubens und der persönlichen Entwicklung. Wenn nun ein Viertel der befragten muslimischen Schüler, die Teil der Zukunft dieses Landes sind, diese Gesetze geringer achten, als die unmenschlichen Strafen der Scharia für Homosexuelle oder Ehebrecher, dann ist das eine reale Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Die Scharia steht in jedem Fall in einem klaren Gegensatz zu unseren demokratischen Überzeugungen, Werten und Gesetzen. Die Gleichberechtigung, die Freiheit, der Schutz der Minderheit, die Regierung der Mehrheit – diese Grundsätze sind für uns unverhandelbar. Sie sind das Fundament, auf dem unser Staat und unsere Gesellschaft aufbauen. Deshalb muss ich in aller Deutlichkeit sagen: Wer diese grundsätzlichen und grundgesetzlichen Überzeugungen nicht teilt, für den kann Deutschland keine Heimat sein.
Leider ist es nun bereits so weit gekommen, dass die islamistischen Tendenzen in den Schulen immer stärker um sich greifen. Das bestätigen nicht nur jüngst bekanntgewordenen Befragungsergebnisse, sondern auch meine persönlichen Recherchen und Gespräche, die ich als Abgeordneter mit Lehrern und manchen Schulamtsleitern geführt habe.
Wenn bereits Grundschulkinder sich weigern, am Schwimmunterricht teilzunehmen oder manche Schüler sogar in Mathe das Plus-Zeichen zu verwenden, dass dem christlichen Kreuz ähnle, dann sind das erschreckende Vorboten einer nahenden Katastrophe. Wir dürfen nicht zulassen, dass Fundamentalisten, Dschihadisten und Salafisten die Hoheit über die Köpfe unserer Kinder erlangen. Ich bin zutiefst fassungslos, wenn ich berichtet bekomme, dass einige Kinder bereits den Berufswunsch „Gotteskrieger“ im Klassenzimmer geäußert haben.
Spätestens jetzt müsste uns doch allen klar sein, dass wir mit Multi-Kulti-Romantik und falsch-verstandener Toleranz diesen Kampf um unsere eigenen Werte verlieren werden. Ebenso werden wir diesen Kampf verlieren, und zwar bedeutend schneller, als wir es uns vorstellen können, wenn wir nicht bereit sind, ihn mit aller Härte aufzunehmen. Wir müssen klare Kante zeigen, um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu wahren. Es kann nicht sein, dass wir tatenlos zusehen, während die Salafisten, Pierre Vogels und Gesinnungsgenossen ihre widerwärtige und toxische Ideologie in die Köpfe der Kinder und Jugendlichen pflanzen.
Mit einer klaren Marschroute müssen wir jetzt schnell und entschieden handeln, bevor wir nur noch zusehen können, wie wir behandelt werden. Deshalb fordere ich nochmals mit allem Nachdruck und ohne jede Rücksichtnahme auf eine kulturelle oder religiös begründete „Toleranz“ die sofortige Einführung eines rechtsstaatlichen Kopftuchverbots in den Schulen für alle Mädchen unter 14 Jahren. Außerdem brauchen wir schnellstmöglich ein Verbot aller salafistischen Aktivitäten. Alle Hass-Prediger müssen von den Kanzeln geholt, verurteilt und nichtdeutsche Hassprediger abgeschoben werden.
Unsere Strategie muss unmissverständlich, kompromisslos und klar sein: Auf unsere Werte, auf die Basis unseres Zusammenlebens und unseres Wohlstandes, kann und darf es keinerlei religiöse oder kulturelle Rabatte geben. Nochmals: Diese Werte sind nicht verhandelbar. Das muss erst recht in den Schulen und öffentlichen Einrichtungen gelten, die mit der Weitergabe dieser Werte betraut sind.
Ich bin überzeugt davon, dass wir eine starke Nation sind, weil unsere Werte uns stark machen. Ich bin ebenso überzeugt davon, dass wir genug überzeugte Demokraten haben, die für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Brüderlichkeit und demokratischen Streit brennen – und dafür eintreten, diese zu erhalten.
Es liegt an uns, den Jugendlichen, die der Scharia den Vorzug gewähren wollen und den radikalen Islam wo nötig auch mit Gewalt zum „Sieg“ zu verhelfen, eine Alternative aufzuzeigen. Und zwar eine demokratische, rechtsstaatliche, soziale und weltoffene Alternative, nach unseren Regeln, Gesetzen und Werten, im Sinne unseres Grundgesetzes.