Die Tragik der Sozialdemokratie

Die SPD, die jetzt in einer existenziellen Krise steckt, ist nicht die bürgerliche Arbeitnehmerpartei des Godesberger Programms. Nur eine Rückbesinnung auf diesen alten Markenkern führt aus der Merkel-Gefolgschaft heraus.

© Tobias Scharz/AFP/Getty Images

Nein, dieser Beitrag ist kein Abgesang auf die Sozialdemokratie. Denn es ist nicht die bürgerliche Arbeitnehmerpartei des Godesberger Programms von 1959, die jetzt so haltlos dasteht. Es ist eine andere Partei mit einem anderen sozialen Klientel. In der Haltlosigkeit der SPD spiegelt sich die Entbürgerlichung unserer Republik. Wer beim Niedergang der deutschen Sozialdemokratie nur Schadenfreude empfindet, wird wichtige Errungenschaften Deutschlands nicht verteidigen können.

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Politik als Farce – Zunächst ist Spott durchaus ein gesunder Reflex auf die Farce, die die SPD ein Jahr lang veranstaltet hat. Ein Parteivorsitzender, der als neue Führungsfigur der deutschen und europäischen Politik aufs Schild gehoben wurde, ist sang- und klanglos über die Hintertreppe verschwunden. Das ist nicht nur eine Farce des Martin Schulz, sondern all jener, die aus der SPD das Anhängsel einer Werbeagentur machten und es bis dahin brachten, dass ein SPD-Parteitag Schulz mit einem völlig verblendeten 100 Prozent-Votum zum Kanzler-Kandidaten kürte. Und schon folgt die nächste Farce: Nach der Demontage von Schulz geht nun das allgemeine Demontieren los – wieder haltlos übertrieben, wieder nur Show-Business.
Wo aber wäre Halt zu finden? Vielleicht beim Koalitionsvertrag, der so lange sondiert und verhandelt wurde? Haben dessen „Inhalte“ die notwendige Substanz? Offenbar nicht. Auch hier wird man den Verdacht einer Farce nicht los. Die Krise ging ja erst richtig los, als die Verteilung der Ministerämter bekannt wurde. Nicht bei einer einzigen inhaltlichen Festlegung wurde jener „Aufschrei“ gehört, der dann gegen den Zugriff Schulzes auf das Außenministerium losbrach. Ganz ähnlich war es übrigens bei der CDU: Man protestierte erst, als es um die Verteilung der Ministerposten ging. Diese erbitterte Personalschlacht bei der Regierungsbildung ist ein einziges Dementi des Regierungsprogramms. Sie zeigt, wie gering der sachliche Vertragswert ist. Niemand hält den ausgehandelten Vertrag offenbar für so gut und verbindlich, dass er auf dieser Basis einer anderen Partei ein Ministeramt gönnt. Oder – siehe der Fall Schulz – einem Mitglied der eigenen Partei. Und selbst der Auserkorene hält dies Programm offenbar nicht für so wichtig, dass er gegen die Widerstände nun um dies Amt kämpft – obwohl doch sein „Thema Europa“ da ganz groß geschrieben steht.

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Kann man den Koalitionsvertrag ernstnehmen? – Ein näherer Blick auf den Koalitionsvertrag kann nicht schaden. Seine Überschrift lautet:

„Ein neuer Aufbruch für Europa
Eine neue Dynamik für Deutschland
Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“

Das klingt groß und kühn. Man könnte erwarten, dass unter so eine Überschrift etwas Ehrgeiziges niedergelegt ist. Aber so eine Erwartung geht davon aus, dass hier bürgerlicher Ernst und Redlichkeit am Werk ist. Dass nachgedacht und nachgemessen wurde, bevor ein solcher „Aufbruch“ und eine solche „Dynamik“ niedergeschrieben wurden. Doch diese Redlichkeit sucht man hier vergebens. Ein „neuer europäischer Aufbruch“ müsste ja von neuen gemeinsamen Anstrengungen und Opfern handeln, aber bei näherem Hinsehen geht es nur um eine neue Runde von Transfers und Haftungen zu Lasten der sogenannten „stärkeren“ Länder. Das ist ein merkwürdiger Aufbruch, bei dem man die Starken schwächer macht. Ganz ähnlich buchstabiert sich die „neue Dynamik für Deutschland“ in neuen Sozialausgaben und in neuen Einschränkungen für die betriebliche Arbeitsorganisation. Welche Dynamik soll das auslösen? Die vielbeschworene „schwarze Null“ im Bundeshaushalt bedeutet – angesichts immens gewachsener Steuereinnahmen – in Wahrheit nur, dass die Einnahme gleich wieder ausgegeben werden. So sind in den 2010er Jahren in Deutschland die Staatsausgaben so „dynamisch“ gewachsen wie lange nicht mehr. Sobald die außerordentliche Konjunktur der deutschen Wirtschaft nachlässt, ist alles Makulatur.

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Das Godesberger Programm als Maßstab (I) – Wenn man die „Krise der SPD“ allgemeiner als Krise der Regierungsbildung in Deutschland ansieht und an den Maßstäben bürgerlicher Sachlichkeit und Verantwortung misst, liegt eine Frage sehr nahe: Was ist aus jener deutschen Sozialdemokratie geworden, die einmal mit großer Entschiedenheit die Rolle einer bürgerlichen Arbeitnehmerpartei angenommen hat. Und die darin im europäischen Vergleich besonders weit ging. Dafür steht das Jahr 1959 und das damals verabschiedete Godesberger Programm. Es bildet den Abschluss eines längeren historischen Prozesses, in dem nicht nur die innere Entwicklung der Partei zum Ausdruck kommt, sondern auch die soziale Integration der Arbeitnehmer in das, was im 19. Jahrhundert die „bürgerliche Gesellschaft“ hieß. Im Bereich der Wirtschaft ersetzte die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeit und Kapital den früheren, marxistisch inspirierten Machtkampf für den Sieg der Arbeiterklasse. Der Satz „So viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig“ (Karl Schiller) findet sich im Godesberger Programm. Und die SPD schloss auch Frieden mit dem bewaffneten, wehrhaften Staat – sie akzeptierte die Wehrpflicht, die Westbindung und (in der ersten großen Koalition) die Notstandsgesetze. Ja, so weit war die SPD einmal und sie brachte damals geachtete Führungspersönlichkeiten hervor.

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Das Godesberger Programm als Maßstab (II) – Wenn man sich das vergegenwärtigt, wird der Abstand deutlich, der die heutige SPD von der bürgerlichen Arbeiternehmerpartei am Ende der 1950er Jahre trennt. Was sie damals mit Überzeugung als Anliegen einer gereiften, modernen Arbeiterschaft vertrat, gilt ihr heute als Teufelswerk. Die Partnerschaft zwischen Lohnarbeit und Kapital wurde wieder durch eine Fundamentalkritik am Kapitalismus (im Namen einer „moralischen Ökonomie“) ersetzt. Zivile Nutzung der Kernenergie? Kernkraftwerke gelten nun als gefährlichste Bedrohung der Bevölkerung. Bundeswehr und Wehrpflicht? Deutschland soll sich nur als Zivilmacht hervortun. Notstandsgesetze? Als Einschränkung der Menschenrechte heute nicht mehr vertretbar.

So kommt hier das alte Ressentiment gegen „Kapital“ und „Staat“ wieder auf. Diesmal aber spricht daraus nicht die Erfahrung einer ausgebeuteten und unterdrückten Arbeiterschaft, die es tatsächlich zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch gab, sondern die Empfindlichkeiten und Ängste einer neuen Mittelschicht, die im Laufe des Jahrhunderts stark gewachsen ist. Es sind auch Anliegen, die mit der Arbeitswelt wenig zu tun haben. Die industrielle Produktionssphäre und Wertschöpfung ist ihnen fremd und wird pauschal als Zwangswelt empfunden. Man sieht sich nun eher als Vertreter „des Lebens“ („Work-Life-Balance“) und „des Menschen“ überhaupt. In der heutigen SPD – auch an der vielbeschworenen „Basis“ – regiert eine tief empfundene Scheu vor der Arbeitswelt der älteren SPD-Generation. Es gibt oft geradezu einen Horror vor dem Arbeitsleben der Väter und Mütter. Davon gibt es, insbesondere in altindustriellen Regionen wie dem Ruhrgebiet, vielfältige Zeugnisse. Die Bildungsrevolution hat ihre Väter gefressen.

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Die Würde der Arbeit – Kämpfte die SPD des Godesberger Programms noch für die Würde in der industriellen Arbeit, so sucht die neue SPD die Würde im Aufstieg und damit außerhalb der industriellen Arbeit.

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Zwischen Verbürgerlichung und neuer Entbürgerlichung – Es gibt also nicht „die“ Sozialdemokratie, sondern zwei Prozesse, die das, was unter „sozialdemokratisch“ zu verstehen ist, ganz unterschiedlich prägen. Die heutige SPD ist von der Godesberger SPD fundamental verschieden. Die tatsächliche Entwicklung, die dazu geführt hat, ist sicher eine längere, „gemischte“ Geschichte mit vielem Hin und Her. Aber es ist wichtig, diese beiden Prozesse auseinanderzuhalten, um zu verstehen, warum die SPD heute so hoffnungslos festgefahren erscheint. Der erste Prozess, die Herausbildung der bürgerlichen Arbeitnehmerpartei SPD, kam im Godesberger Programm zu seinem deutlichsten Ausdruck und bringt eine jahrzehntelange vorherige Entwicklung zu ihrem erfolgreichen Abschluss. Aber in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nahm ein zweiter, anders gerichteter Prozess Einfluss auf die SPD. Mit der Ausbildung neuer Mittelschichten wurde nicht einfach das bürgerliche Element in der SPD weiter gestärkt, sondern es bildete sich ein neuer Typus von Fundamentalkritik heraus, der die moderne Ordnung von Wirtschaft und Staat in Frage stellte. Damit aber wurde „Godesberg“ entwertet. Nicht durch ein Wiedererstarken des alten proletarischen Radikalismus, sondern durch einen neuen Radikalismus gehobener Ansprüche. Diese Ansprüche besetzten eine SPD, ohne dass sie die Gefahr dieser neuen Entbürgerlichung in ihrem ganzen Ausmaß erkennen konnte. Hier begann die heutige Tragik der SPD.

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Die Tragik der Sozialdemokratie – Tragisch ist, dass die Godesberger SPD gar nicht die Möglichkeit hatte, mit ihrer Errungenschaft zu arbeiten und darin Bestätigung zu finden. In dem Moment, wo sie für die Arbeiterbewegung den Bürgerstatus eroberte, begann in vielen „reifen“ Demokratien und Marktwirtschaften schon ein Trend der Auflösung bürgerlicher Ordnung. Die neue Entbürgerlichung erwischte die Partei sozusagen auf dem falschen Fuß. Das Godesberger Programm war kaum verabschiedet (1959), da machten sich in den 1960er Jahren schon die ersten Ausläufer des neuen Trends bemerkbar. Das gilt für das politische „1968“, aber auch für Lockerungen in der Lebensführung, im Eingehen familiärer Bindungen und für den zunehmenden Einfluss der Massenmedien. Die bürgerlichen Errungenschaften der deutschen Sozialdemokratie hatten also gar nicht die Möglichkeit, sich zu stabilisieren und zum Gemeingut der Partei zu werden. Das Godesberger Programm, das offiziell erst 1989 durch das „Berliner Programm“ ersetzt wurde, war schon bald nach seiner Verabschiedung kein starker Orientierungspunkt mehr.

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Ohne Alternative (I) – Das aber bedeutet: Die SPD hat für die Probleme der Gegenwart gar nicht mehr die Programmidee „bürgerlich“ auf dem Schirm. Sie kommt gar nicht auf die Idee, dass sie gegenüber den vielfältigen Stabilitäts- und Vertrauensverlusten eine Mission der Verbürgerlichung hat und an die Tradition anknüpfen kann, die sie bis Godesberg geführt hat. Sie kann nicht erkennen, dass ihre sozialdemokratische Rolle nicht darin besteht, die Empfindlichkeiten und Ängste der Mittelschichten noch weiter zu radikalisieren und gegen Staat und Wirtschaft zu mobilisieren, sondern ganz im Gegenteil sie zu mäßigen. Im gegenwärtigen Streit Pro oder Contra Große Koalition gibt es in der SPD keine bürgerliche „Godesberger“ Kritik, sondern nur eine linke Kritik. Das ist die Alternativlosigkeit, die die deutsche Sozialdemokratie in einer Dauer-Gefangenschaft hält.

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Ohne Alternative (II) – Das Problem ist größer: Denn auch die Merkel-Christdemokraten sind keineswegs bereit und in der Lage, eine Rückkehr des Landes zu bürgerlicher Solidität einzuleiten. Man nehme nur die Kriterien von „Godesberg“ und wende sie auf die Rettungspolitik in der Schuldenkrise an. Oder auf die gesamte Wirtschafts- und Finanzpolitik, die ohne die ständige Zufuhr von billigem Geld durch die Europäische Zentralbank gar nicht mehr auskommt – erfüllt die marktwirtschaftlichen Grundsätze des Godesberger Programms nicht. Das gilt genauso für die Verteidigungspolitik und Innere Sicherheit. Die gesamte neuere deutsche Politik mit ihren angeblich so großen „Aufbrüchen“ würde den Maßstäben von „Godesberg“ nicht genügen.

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„Godesberg“ ist nicht erledigt – Es ist fraglich, ob die Sozialdemokratie die Kraft zu einer schnellen Wende hat. Das hängt auch nicht von ihr alleine ab. Wichtig ist, dass jetzt keine leichtfertige und hämische Verabschiedung der SPD stattfindet. Wenn man die Sozialdemokratie als einen Block behandelt – wie es in der Rede von „dem sozialdemokratischen Jahrhundert“ geschieht – und dann ihr Ende verkündet, zerstört man auch die Ressourcen, die für die Konsolidierung Deutschlands noch gebraucht werden. Die Erinnerung an die SPD des „Godesberger Programms“ ist keine Nostalgie, sondern ein wichtiger Schlüssel für die Zukunft. Denn diese SPD hat wirtschaftliche und politische Errungenschaften der Bundesrepublik mitgetragen und verbreitert, die gegenwärtig von den Regierenden geringgeschätzt und zerstört werden. Diese Errungenschaften müssen heute wieder in Wert gesetzt werden. Und dazu gehört die Fortsetzung jener Tradition, die mit dem Namen „Godesberg“ verbunden ist.


Gerd Held ist freier Publizist und Privatdozent. Seine differenzierten und auch stilistisch hoch gelobten Essais, in denen er die drängende Frage nach der Verteidigungslinie der Republik stellt, sind unter dem Titel Etwas geht zu Ende erschienen und in unserem Shop erhältlich: www.tichyseinblick.shop

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130 Kommentare auf "Die Tragik der Sozialdemokratie"

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Eine Partei ist kein Fußballverein, deren Anhänger man ist. Seinem Verein bleibt man treu, auch in schlechten Zeiten. Einer Partei treu zu bleiben aus Gewohnheit, ohne deren Politik ständig zu hinterfragen, ist absurd und zeugt davon, daß man unfähig ist, eine wirkliche Demokratie mit Leben zu erfüllen. Mit anderen Worten: SPD und CDU vertreten Ansichten, die sie früher nicht hatten. Wer das erkennt und sie trotzdem weiterhin wählt, obwohl er diese Ansichten nicht teilt, dem ist nicht mehr zu helfen. Parteien sind die Vereinung von Ansichten, nicht mehr.

Godesberg 1959, war das nicht eigentlich die strategische (oder doch nur taktische?) Reaktion einer SPD die erkannt hatte, daß der deutsche Arbeiter hinter vorgehaltener Hand längst (angesichts des »Wirtschaftswunders« und Erhards Parole vom Wohlstand für alle) Adenauers CDU als die »beste SPD die wir je hatten« bezeichneten? Godesberg war der programmatisch überfällige Abschied von der Planwirtschaft, doch Prof Schillers „So viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig“ wurde nie Teil der Sozi-DNA. Es war nur der populistische Abschied von einer Politik des Vorgestern, die der westdeutsche Wähler damals mehrheitlich nicht mehr wollte. Ob nun ernstgemeint oder nur zum… Mehr

Auch wenn der Artikel brillant geschrieben ist, so wirkt er in heutigen Zeiten eher nostalgisch. Wir sollten eher den Tatsachen in’s Auge sehen: Die SPD wird in der Versenkung verschwinden (und das ist auch gut so!) und das „Spitzenpersonal“ der SPD ist in Konkurrenz mit den Grünen das Dämlichste was aus unserer Parteienlandschaft auf die Menschheit losgelassen wird. Rette sich, wer kann…
Passend dazu das Bild: Es wirkt so, als ob sich Brandt die beiden Totengräber der SPD schnappen wollte und in’s Nirwana schleudern möchte. Selbst als Statue hat er mehr Charisma als die beiden.

Ein neuer Aufbruch für Europa
= der erste Satz im Gruko-Papier
70% SPD Forderungen stehen laut Experten drin

Vielleicht ist die SPD nach Jahrzehnten der Wählertäuschung jetzt einfach nur ehrlich?
EUROPE FIRST, FORGET ABOUT GERMANY…???

Was ist aus der einst stolzen Volkspartei SPD geworden? Ich denke an die vielen Köpfe,die die Nachkriegs SPD bis Gergard Schröder prägten. Es waren viele integere Persönlichkeiten auf Bundes und Landesebene unterwegs,die Leute konnten zumeist auf das gesagte vertrauen,und da tat sich die SPD und auch die Union gegenseitig nicht weh. Aber nun? Schauen wir doch auf das Personal seit Gerhard Schröder,ein stetiger moralischer und sachlicher Abstieg,absolut untaugliche Kandidaten,eine „Heilandserscheinung“ aus Würselen leitet nun den Verfall und unaufhaltsamen Abstieg nach über 150 Jahren ein,und niemand ist mehr vorhanden,der die Reißleine ziehen könnte! Die nächste Frage die Ich mir stelle :… Mehr

Sozialismus, Sozialdemokratie und SPD sind Erfindungen des 19. Jahrhunderts, deren Zeit längst abgelaufen ist. Die SPD „hat fertig“ und das ist gut so!

Im Osten hatte man den Zustand der SPD schon eher erkannt, bei Europawahlen gabs flächendeckend immer unter 20%. Die Landtagswahlen waren dann nur Personenwahlen, da konnte man punkten. Wäre Schwesig in MeckPomm angetreten, sie hätte auch nur 15% bekommen. Nein schon alleine durch die Aufspaltung zur Linken hin , hat sich diese Partei erledigt. Es gibt keinen Diskurs mehr, die Protagonisten schwimmen in ihrer eigenen Sauce und solange es Geld von Steuerzahler gibt, fühlen sie sich darin auch pudelwohl. Diese Leute sind auch so sozialisiert , das sie den Normalbürger der hart arbeitet als „Mindergebildeten“ verachten, das zieht sich durch… Mehr

Ganau das ist der Punkt. Die Zerstörung des eigenen Lands durch millionenfachen, unkontrollierten Zustrom aus Dritteweltstaaten mit Milliarden Euro Ausgaben, die für Renten, Krankenkassen, Forschung und Bildung ( kein Genderquatsch ), Infrastruktur, Sicherheitskräfte und vieles andere mehr fehlen, bei zwangsläufig explodierenden Mietpreisen. Das bewegt vor alllem die einfachen Bürger und nicht, ob sich ein Schulz oder Scholz oder sonst wer ein hochdotiertes Ministeramt erschachert.

Ja, ich bin so ein stolzer Maschinenschlosser mit echtem Facharbeiter-Brief von der Handelskammer Dortmund. Jedenfalls wußte ich woher der blaue Daumennagel kam. Vom Hammer. Mir ist bei Zeiten aufgegangen, dass es einen Unterschied zwischen Schraubenden und Schreibenden gibt. Der Schraubende ist priviligiert, weil er kurzfristig eine Rückmeldung von der Mechanik bekommt über die Qualität seines Tuns. Das ist beim Schreibenden nicht so. Papier ist geduldig. Irgendwann steigt einem das zu Kopf.

Sie sind ein kluger Mann!

die spd und ihre vertrteter ,früher sagte man „führungsleute,“ machen politik(?)entgegen den konservativen bedürfnissen und den realitäten in denen ihre wähler tatsächlich leben.das beste beispiel ist die rechtswidrige masseninvasion von millionen mehr oder weniger „analphabeten und kulturfremden“ .die auswirkungen dieser chaospolitik der spd und der anderen ,sog.altparteien, spürt oder befürchtet die spd-zielgruppe als erstes und hautnah in ihren städten ,bei der suche nach einer neuen wohnung etc.wenn diese arbeitsamen,loyalen ,honorigen spd-wähler und mitglieder erkennen müssen,dass ihre “ leute „nur und ausschliesslich an sich und ihre pöstchen und kohle denken, dann ist schluss mit lustig.deshalb ist m.e. der niedergang der spd… Mehr

„Die Sozial Demokratische Partei ist tot!“, möchte man wie Nietzsche rufen. Das „Soziale“ wurde geschrödert und geklement, das „Demokratische“ geschulzt und genahlest und für 14 Tage oder so wird’s nun gescholzt und die Partei, also die Laufburschen für Wahlplakate, die Kernerarbeiter an der Basis geätschiet und gebätschiet. Und die einzige Alternative scheint Kevin. Willy komm wieder und versohle ihnen kräftig den A…

Game Over! Für viele schwer vorzustellen aber so wird es IMHO kommen, die SPD wird evtl. sogar ganz verschwinden. Warum? Dazu muss man nur mal an die Parteibasis und sich die Leute ansehen, Soziologie-Studenten, Antideutsche und die Sozialindustrie haben die SPD komplett übernommen, es fehlt dort überall massiv an Intellekt, das Resthirn wird noch weggekifft. Politische Bildung – Fehlanzeige ! Stattdessen jede Woche gegen Rächs demonstrieren. Den meisten SPD Restwählern ist der reale Zustand der Partei gar nicht klar, deswegen geht es nurnoch in eine Richtung. Merkels Migrationspolitik wird sich stark negativ auf die Lebenssituation der ehemaligen SPD Kernwählern auswirken,… Mehr

Nein, wenn Scholz, Gabriel und noch zwei gute Leute den Laden übernehmen würden, würde die SPD auch wieder auf 30 % klettern.

Die SPD aber auch die Gewerkschaften kommen an die Beschäftigten im Dienstleistungssektor nicht mehr heran. Im Dienstleistungssektor arbeiten mehr Beschäftigte als in der Industrie und anders als dort, meist ohne Tarifverträge und mit weniger Vergünstigungen als in der Industrie.

Die SPD weiss nicht mehr, was ihre Kundschaft bewegt.

Die Frage ist doch, ist das denn noch die Kundschaft auf die die SPD Spitze zielt? Ich denke definitiv NEIN!

SPD verhöhnt die Leute sogar noch, indem sich Nahles mit bezahlten Anzeigen in Spiegel und Co. für den Mindestlohn feiern lässt, der in vielen Bereichen weiter weder bezahlt noch zu kontrollieren ist, für die SPD egal, Thema abgehakt.

Ist Mindestlohn nicht auch ein AfD Projekt?

Vor allem aber sind Mindestsicherheit und Mindestzukunftperspektiven ein Projekt der AfD. Wirtschaftspolitik kann man jederzeit ändern, wenn sie sich als nicht sinnvoll erweist. Die Orientalisierung und Tribalisierung Deutschlands und Europas kann man schon jetzt nur noch schwer rückgängig machen. Nach den Vorhaben der GroKo nicht mehr.