Nach der Kanzlerwahl hat der Kanzler Narrenfreiheit

Angela Dorothea Merkel macht nach der Kanzlerwahl sowieso wie bisher, was sie will, weil es die MSM wollen. Das ist ihr einziger, ungeschriebener Koalitionsvertrag, den sie auf der Stelle anpasst, wo der Medien starker Arm es will.

© Odd Andersen/AFP/Getty Images

Angela Dorothea Merkel hat seit langem nur einen und immer denselben Koalitionspartner. Öffentliche Berichterstattung, Gerüchteverbreitung und Laiengeschwätz über Möglichkeiten, Sinnfälligkeiten und Wahrscheinlichkeiten denkbarer Parteien-Koalitionen sind nur Koloratur: Stoff des Public Entertainments der Massenmedien-Demokratie.

Markus Somm über Angela Merkel: Das Leben als Amt
Angela Dorothea Merkel koaliert mit den Meinungsführer-Medien, die zu deren Unmut in den USA längst ganz sachlich mainstream media (MSM) genannt werden. Solange diese Koalition hält, was von diesen Medien abhängt, nicht von Merkel, bleibt Merkel Kanzlerin und wird es auch jetzt wieder. Was als Koalitionsbildung gehandelt wird, ist nur die Verzierung der einzigen Frage: der Kanzlerwahl. Die könnte sie sich diesmal auch mit der relativen Mehrheit holen. Aber das widerspricht ihrem Naturell und dem der anderen Funktionäre.

Ob mit absoluter oder relativer Mehrheit ist ebenso irrelevant wie der Abschluss eines „Koalitionsvertrages“. Angela Dorothea Merkel macht nach der Kanzlerwahl sowieso wie bisher, was sie will, weil es die MSM wollen. Das ist ihr einziger, ungeschriebener Koalitionsvertrag, den sie auf der Stelle anpasst, wo der Medien starker Arm es will.

Nach der Kanzlerwahl, erkannte einst Gerhard Schröder, und sprach es wie so oft schlicht, einfach und ergreifend aus, hat der Kanzler praktisch Narrenfreiheit. Die einzige Möglichkeit der Abwahl durch Neuwahl eines anderen Kanzlers im konstruktiven Misstrauensvotum ist ein schwieiriges Unterfangen. Frau Merkel weiß das. Weshalb alle Hoffnungen in ihrer CDU, sie eines Tages zum freiwilligen Abgang vom Kanzlerstuhl zu bewegen, vergeblich sind. Da müssen sie schon die Meinungsführer-Medien runterstoßen. Das tun diese erst, wenn ihnen wegen ihrer Koalition mit Merkel selbst die Felle davonschwimmen. Dann allerdings schnell und rücksichtslos.

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Kommentare ( 72 )

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Oder die Familien! Ich zahle doch sooo gerne jeden Monat die 600€ für Kita und Hort für 2 Kinder. Ich sollte doch besser aus Arabland kommen, dann wäre es kostenlos. Ich bin echt so dumm das ich hier schon länger lebe und arbeiten gehe….

Ich bin mir nicht sicher, dass nur das Austauschen von Köpfen, auch den von Frau Merkel, was bringen wird! Auch die jüngeren Politiker, die vielleicht nachfolgen, haben gelernt, dass man mit der deutschen Bevölkerung machen kann was man will, wenn man nur die Medien auf seiner Seite hat. Sie, Frau Merkel und die Medien, stehen jetzt offenbar unter Beobachtung, also lassen wir sie weiterspielen, nutzen die nächsten vier Jahre für Protest. Dann wissen die nachfolgenden Regierungen, und auch die Medien, dass man eben doch nicht alles mit der Bevölkerung machen kann.

Deshalb darf die SPD nicht mit ihr koalieren. Nur bei einer Minderheitsregierung der CDU hat Merkel keine Narrenfreiheit – deshalb will sie genau das nicht.

Ob sie das auch weiß? Ich denke schon. Was wir benötigen ist eine Stärkung der Opposition. Die findet seit Moanten nicht mehr statt.

Iss so ! Hat man der FDP früher (zu recht) vorgeworfen, sie sei die Partei für Selbstständige und Freiberufler und sie danach „nur“ eine Klientelpartei sei, so gilt der selbe Vorwurf uneingeschränkt für die Grünen. Deren Klientel sind zahlreiche NGOs nebst deren Mitglieder, Profiteure aus den Bereich der erneuerbaren Energie und die gutverdienende (gerne und oft beruflich im Staatsdienst beschäftigte) Ökobourgeoise. Zur restlichen Bevölkerung gibt es kaum nennenswerte Schnittstellen oder Brücken, also zu ca. 90% der Bevölkerung. Das deren ideologischen Gene tief in sozialistische/kommunistische Studentenbewegung reicht, erklärt deren Bezug zum, heute selbst spießbürgerlichen, Bürgertum der Ökobourgeoise und generell zu weit… Mehr

Die CSU unter Seehofer ist mittlerweile so ideologisch „Grün“ wie die Allgäuer Almen. 🙂
Zwischen dem EU-Weber der CSU und Ska Keller paßt
ideologisch kein Blatt Papier, dies gilt auch für deren
Gefolgschaft gegenüber der grünen BK. 🙂

Der Parteienforscher Franz Walter hat soweit ich mich erinnere mal herausgearbeitet, daß die Grünen nur eine grün angestrichene FDP sind…

Die Hürden für eine Abwahl des Kanzlers sind im GG hoch. Die Verfasser des GG wollten Weimarer Verhältnisse in der BRD verhindern und legten eine Verfassung vor, die vor allem die Stabilität des neuen Staatswesens sicherstellen sollte. Die geltende Rechtslage hat es diktaturerfahrenen Angela Merkel ermöglicht, in den vergangenen 12 Jahren die bundesrepublikanische Demokratie schleichend in ein autokratisches Herrschaftssystem zu verwandeln. Man muss aber auch darauf hinweisen, dass verschiedene Faktoren es ihr sehr leicht gemacht haben, unsere Demokratie zu unterhöhlen: 1. Die MSM, mit ihrem unbedingten Willen, sich nicht damit zu begnügen über Politik zu berichten, sondern die Politik dieses… Mehr

Tut mir leid. Als BuPrä macht man keine Ankündigungen („er werde alles offenlegen und online stellen“) und tut es dann nachher nicht. Wenn man das tut, dann passiert das was mit Wulfi passiert ist, mit MSM und ohne.
Ich lese ihre Argumentation öfters, halte sie aber für nicht zutreffend.

Herr Goergen sie wird noch lange zum unwohl des Lands regieren. Und macht auf Mugabe!

Die CDU-Abgeordneten werden die vielen Rechtsbrüche ihrer Kanzlerin unterstützen. Die anderen Abgeordneten trauen sich nicht, gegen die Kanzelerin das Verfassungsgericht anzurufen (etwa wegen des Netzwerksgesetzes). Den Bundespräsidenten stört das irgendwie auch nicht. Das Verfassungsgericht hat bisher alle Einwände gegen verschiedene rechtsüberschreitende Handlungen von Regierung, EZB und EU abgeschmettert. Die Bevölkerung geht nicht auf die Straße.

Der Konformismus des z.Zt. in Deutschland herrschenden Milieus ist erschreckend. Haben die irgendetwas „aus der Geschichte gelernt“, wie sie doch immer fordern? Ist Deutschland überhaupt demokratiefähig? Wird es das jemals sein?

Viele sehen was in Deutschland schief läuft. Von den Politikern und MSM ist kein Widerstand zu erwarten gegen das weiter so. Also müsste der eigentlich von der Bevölkerung kommen! Es müsste sich eine Bewegung in der Bevölkerung entwickeln die massiven Widerstand auf die Straße bringt. Die letzte Bürgerbewegung und Widerstand den es gab war beim Mauerfall. Bringt Gesamtdeutschland sowas noch mal hin, oder warten alle auf den Untergang und schimpfen nur?

Irrtum Herr Gretz, die letzte Bürgerbewegung war nicht der Mauerfall Sie vergessen PEGIDA. Hätten sich deutschlandweit die Menschen der Pegida-Bewegung angeschlossen, sähe es heute vermutlich anders aus. Die meisten haben die Pegida Petition weder gelesen geschweige denn verstanden. Viele fragen sich, wenn überhaupt, erst heute warum die Bewegung PEGIDA entstanden ist, und das inzwischen europaweit. Die Allermeisten haben es nicht einmal für nötig befunden sich mit den Anliegen der Bewegung auseinander zu setzten und die Punkte überhaupt zu lesen, sondern haben sofort opportun die Mainstream Meinungen 1:1 und die Verteuflung übernommen. Das sagt einiges aus über unser Volk und wie… Mehr

Der ehemalige Bundekanzler G. Schröder sagte zu MSM – Bild und Glotze.