US-Midterms: Die große Abrechnung mit Donald Trump blieb aus

Business as usual in der USA. Lassen sie sich von Claus Kleber nicht das Gegenteil weismachen.

Jim Watson/AFP/Getty Images

Wirft man einen Blick in die Geschichte der US-Zwischenwahlen, erkennt man, dass die Amerikaner die gesamte Macht nicht in einer Hand sehen möchten. Das Weiße Haus, der Senat und das Repräsentantenhaus wurden immer nur für sehr kurze Phasen von einer Partei allein kontrolliert.

So wie bei der Wahl von Donald Trump 2016 und wie bei der Wahl Barack Obamas 2008 bis zu den Zwischenwahlen 2010.

Regelmäßig musste die Partei, deren Präsident im Weißen Haus sitzt, bei den Zwischenwahlen Niederlagen und Verluste von Senat und/oder Repräsentantenhaus hinnehmen.

Obama war es, der bei diesen Wahlen historische Negativrekorde aufstellte. In beiden Zwischenwahlen seiner Amtszeit verloren die Demokraten mehr Sitze im Repräsentantenhaus (77) als die Partei jedes anderen wiedergewählten Präsidenten seit Harry S. Truman (Präsident von 1945-1953). Die Republikaner hingegen gewannen 2014 die größte Mehrheit im Repräsentantenhaus seit 1928.

Die Präsidenten Nixon, Ford, Reagan, George H.W. Bush, Clinton, George W. Bush und Barack Obama mussten mit gegnerischen Mehrheiten im Kongress regieren, neun von dreizehn Nachkriegspräsidenten hatten zeitweise den gesamten Kongress (Senat und Repräsentantenhaus) gegen sich. Historische Normalität also.

„Normal” ist das Ergebnis der jetzigen US-Midterms dennoch nicht. Jedenfalls nicht nach Maßgabe der Prognosen der politischen Beobachter, die seit dem Erdbeben der Wahl Trumps im November 2016 („The biggest ‚Fuck you!‘ ever recorded in human history!“, Michael Moore) die Gegenbewegung, die blaue Welle (Blau ist die Farbe der US-Demokraten) und vieles ähnliches mehr als sicher und unvermeidbar prophezeiten. Viele wollen einfach nicht wahrhaben, dass Trump nicht von einer Minderheit von Hinterwäldlern gewählt wurde, sondern aus der Mitte der Gesellschaft.

Trump und seine Republikaner haben im Repräsentantenhaus (Status 07.11.2018, 09:00 Uhr) 26 Sitze und damit die Mehrheit verloren. Ronald Reagan verlor bei seinen ersten Midterms ebenfalls 26 Sitze, Bill Clinton 54 und Barack Obama gar 63 Sitze. Es war also nicht die große Abrechnung mit Donald Trump, sondern eine übliche, eher moderate Tarierung der Machtverhältnisse, wie sie in den USA bei Zwischenwahlen an der Tagesordnung ist.

Bemerkenswert ist weiterhin, dass die Republikaner im Senat vier Sitze hinzugewannen. Noch bemerkenswerter, dass dies auch im bevölkerungsreichen Swing-State Florida, Heimat vieler Zuwanderer gelang, wo der dreimalige Amtsinhaber Bill Nelson dem Republikaner Rick Scott weichen muss.

Legislativ haben die Republikaner in den vergangenen zwei Jahren einiges erreicht und eine Menge ihrer Wahlversprechen in die Tat umgesetzt. Die Abschaffung der unbeliebten Pflichtversicherung ist dabei, die Steuerreform mit massiven Steuersenkungen ebenfalls. Die Wirtschaft wächst erheblich, deutlich stärker als unter Trumps Vorgänger, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit 1973, die der Afro-Amerikaner so niedrig wie nie zuvor, seit diese Zahlen erhoben werden. Es gibt mehr offene Stellen als Arbeitslose. Die Konsumausgaben sind hoch, die Investitionen ebenso, die Exporte steigen. Löhne und Gehälter sind im 3. Quartal um 3.1 Prozent gestiegen, der größte Zuwachs seit einem Jahrzehnt.

Auf der Richterbank im Supreme Court sitzen mit Gorsuch und Kavanaugh zwei von Trump nominierte Richter.

Die Demokraten zeigten sich unfähig, vor diesem Hintergrund ein überzeugendes politisches Alternativkonzept zu präsentieren. Sie jagen noch heute russische Gespenster, die die Wahl 2016 manipuliert haben sollen und umschwärmen Porno-Stars wie Stormy Daniels. Den Wähler haben sie damit nicht beeindruckt.

Niemand weiß, was eigentlich genau die Botschaft der Demokraten für die Zwischenwahlen war.

Und während sich die Mehrheit wünscht, das Trump seine Manieren endlich an sein Amt anpasst, so wissen sie auch, dass es nicht seine Entgleisungen bei Twitter waren, die hier zu Wahl standen.

Business as usual also in der USA. Lassen sie sich von Claus Kleber nicht das Gegenteil weismachen.

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Kommentare ( 39 )

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39 Kommentare auf "US-Midterms: Die große Abrechnung mit Donald Trump blieb aus"

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Ich habe mir heute mit großem Vergnügen verschiedene Nachrichtensender bei uns zu Gemüte geführt,und es hat sich tatsächlich gelohnt hin zu schauen und zu hören. Für mich ist es immer wieder ein Fest,wenn N-TV seine Experten aus dem Hut zaubert,wo man sich dann aber fragt : Experte in was?? Sandra Navidi ist eigentlich Finanzexpertin,wird aber als Finanz und Politikexpertin angeprisen,erzählt von ihrem New York,befragt Leute in den Staaten,und man weis schon vorher was dabei herauskommt,auweia!! Oder der dauer zerknitterte und sich selbst nicht leiden könnende Lothar Emmerich,auweia!! Dazu und danach die Kommentare der Moderatoren,ja,das macht Spaß und erleichtert mir anschließend… Mehr

Alles richtig, nur der Otto-Normalo im Lande hier, der meint, den Bürgern eines anderen Landes politisch korrektes Wählen erklären zu müssen, glaubt den medialen Dünnsch….
Aber das Highlight der Kommentierenden war ja wohl unser Maas**, der sich mit der hiesigen Politik als groß und wichtig sieht, einen maasgeblichen, die US-Politik korrigierenden Einfluß zu haben. Der schlägt jede Satire.

Vollkommen richtig. Dieser Wahlausgang ist eigentlich „stinknormal“. Und das obwohl die deutschen „Qualitätsmedien“ seit Wochen wegen dieser Wahl „hyperventilieren“. Das hat anscheinend die Amerikaner bei ihrer Wahl nicht sonderlich beeindruckt.

Im Ernst: Ich finde die Berichterstattung in den deutschen Medien über diese Zwischenwahlen in den letzten Wochen schon rein quantitativ maßlos übertrieben. Das Ganze kommt einen schon wie ein Ablenkungsmanöver vor, um nicht über andere Dinge berichten zu müssen. (Was war doch noch einmal mit einem UN-Migrationspakt? War da nicht auch etwas an der Grenze von Kroatien?)

Trump ist in den USA eine Macht – ob das den deutschen MSM passt oder nicht.
Die US-Demokraten haben auch einen ordentlichen Schaden, der bei dieser Wahl nicht zu Tage trat, da es sich um viele kleine personenbezogene Wahlen handelte. Lass die mal wieder US-weit agieren, dann kommt Hillary Clinton wieder aus der Gruft und die Geschichte wiederholt sich.

Alternativ -da weibliche Kandidaten offenbar priorisiert werden- haben die Demokraten ja noch eine schwedisch Verwurzelte anzubieten, die sich als „First Nation“ ausgibt. wie auch eine anerkannte Antisemitin namens Ilhan Omar, die jetzt schon mal in den Kongress einzieht. Die paßt dann gut zu den „Linken“ in England.

Danke Herr Steinhöfel für diese Einordnung der Dinge- unaufgeregt, unideologisch und schlicht und einfach informativ. Sie sollten Journalisten schulen. Am besten alle derzeit in den Mainstreammedien tätige.

Yepp, wie sich die linken Medien hier gegenseitig auf die Schultern klatschen: aber trotz gleichgeschalteter 24-7-Anti-Trump-Hetze im Akkord, trotz Abermillionen und Millionen Wahlkampfgeldern, trotz Hollywood, trotz Around-The-Clock-Propaganda aller Orten, trotz lateinamerikanischem Wählerimport und demographischer Verzerrungen usw. – trotz all dieser absoluten medialen und organisatorischen Übermacht der Linken: weit weniger Gewinn im Repräsentantenhaus als umgekehrt unter Obama oder Clinton – und VERLUST IM SENAT! Ich kann nur hoffen, dass sich dieser Immunisierungs-Trend fortsetzt und dass bei der nächsten Wahl die neuen Grassroot-Medien noch wirksamer dabei helfen, die linke Medienwillkür zu entmachten!

Trump ist gemessen an den Mid-Term-Ergebnissen, so populär ist wie wenige andere Prä
sidenten vor ihm. Im Vergleich zu Obama erzielte Trump sogar einen regelrechten Triumph.

In Deutschland verzweifeln die Trump-Hasser nun. Ein Impeachment, bei dem der US-Senat die entscheidende Rolle des „Gerichts“ wahrnimmt, ist in weiteste Ferne gerückt.

Und wenn der nun demokratisch dominierte US-Kongress seine Mehrheit dazu nutzen sollte, Trumps Politik für den „Kleinen Mann“ zu untergraben, dann wird das Wahlergebnis bei den Präsidentenwahlen in zwei Jahren noch deutlicher für Trump ausfallen.

Es ist völlig absurd. Die ÖR-Medien haben vor den Wahlen Trump zum x-ten mal vergeblich totgeschrieben und nach der Wahl tun sie wieder so, als ob die Demokraten Trump und die Republikaner „hinweggefegt“ haben. Da werden bislang in Deutschland und sicher auch den ÖR völlig unbekannte Politiker als Heilsfiguren präsentiert, vor allem natürlich die muslimischen und farbigen neuen Abgeordneten. Das alles wäre nur zu belächeln, wenn es nicht gleichzeitig wieder eine neue Kampagne gegen Trump wäre. Wobei die ÖR in ihrem blinden Hass nicht merken, daß die USA gerade damit Deutschland wieder einmal gezeigt haben, was Demokratie wirklich bedeutet und… Mehr

„Lassen sie sich von Claus Kleber nicht das Gegenteil weismachen.“ –> Wenn man das heute Journal als Satire seiner selbst begreift, kann man köstlich drüber lachen. Märchenonkel Claus zieht sein Ding wirklich gekonnt, da täuschend echt, durch. Und dann noch die flankierende Unterstützung durch „Klebers Mädchen“, die Gundula – nicht zu toppen! Dagegen ist die eigentlich als Satire gedachte heute Show mit Propaganda-Holzhammer Welke & Konsorten direkt zum ernst nehmen.

Wer stand bei den Midterms wirklich zur Wahl? Warum sollte man Dems wählen? Sie standen für alles und nichts, zumindest hatten sie kein erkennbares politisches Programm. Für viele drehten sich die Midterms ausschließlich um die Person Trump. Aber noch eine Gruppe stand zur Wahl: Republikaner, die sich 2 Jahre lang nicht wie Republikaner verhalten und konservative Kernmerkmale sogar verraten haben: zwei riesige Ausgabenprogramme hat Paul Ryan eiligst und an den Hausregeln vorbei durchgeboxt und seinen Kollegen nicht einmal Zeit eingeräumt die hohen Papierstapel zu lesen. Im Wahlkampf war versprochen worden, den gesetzlich vorgeschriebenen Ablauf der Haushaltsmittelzuweisung wieder einzuhalten. Das Versprechen… Mehr
Wenn man sich die restlichen MSM, die noch irgendwie lesbar sind, ohne das sie von linker Ideologie nur so zu triefen, durchschaut, kriegt man was vom „blauen Auge“ bis „Untergang“ zu lesen. Was für mich bleibt, ist das diese Amis einfach nicht in der Lage sind das zu wählen was unsere linksgrünen Medienapostel so wünschen. Die sind in den Staaten einfach nicht gewillt nach dem linken „Demokratieverständnis “ das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.😋 Fur linksgrünen geht Amerika mit Trump natürlich vor die Hunde und mit Trump die Demokratie. Da kann die linke Meinungsminderheit ja froh sein das… Mehr