Verschärfte Offensive: „Demokratieerziehung“ an Schulen massiv ausgeweitet

Die Kultusministerkonferenz beschließt so etwas wie eine Ausweitung der demokratischen Kampfzone: Klingt wie DDR 1975, ist aber Bundesrepublik 2018. Aber was ist das Ziel? Sollen Kinder böser Eltern zivilisiert werden oder die Kinder demokratieferner Zuwanderer oder gleich beide in einem Abwasch?

© Getty Images

Die Kultusministerkonferenz beschloss eine Intensivierung der Demokratieerziehung an Schulen. Und noch einiges mehr, angefangen bei positiven Vermerken in Zeugnissen für etwas, das die Minister „bürgerschaftliches Engagement“ nennen bis hin zur Bewertung außerschulischer Aktivitäten.

Aufgeschrieben hat die Kultusministerkonferenz ihre Maßnahmen zur Demokratieerziehung in einem Papier mit dem Titel „Empfehlungen zur Demokratie und Menschenrechtsbildung in der Schule“.

Dort heißt es einleitend: „Die Länder haben sich auf eine noch stärkere Verankerung der Demokratie- und Menschenrechtsbildung in Unterricht und Schulalltag verständigt.“ Die Kultusminister gehen also in die Demokratie-Offensive. Aber warum? Welchen Bedarf sieht man dafür? Medien und Politik liefern gemeinsam die Stichworte. Eine kleine willkürliche Auswahl soll hier genügen:

Die Frankfurter Rundschau warnt unter dem Stichwort „AfD“ in einem Leitartikel, die Demokratie sei gefährdet und schreibt: „Nein-Sager und Nazi-Jargon: Auch wenn die Hassbürger und ihre Partei noch in der Minderheit sind – ihr Erfolg muss alarmieren, denn er strahlt aus.“ Und die Bundeskanzlerin äußerte anlässlich des Tages der Konrad-Adenauer-Stiftung, sie sei der festen Überzeugung, „Demokratie braucht Debatte, Zuhören und Abklopfen von Argumenten. Das Verkriechen in eine Filterblase mit Gleichgesinnten zählt nicht dazu“. Diese Debatte aber müsse maßvoll geführt werden und sollte unter dem Motto stehen: „Optimismus statt Rumgenörgel“.
Übersetzt könnte das heißen: Lieber gemeinsam mit Heiko Maas auf den Straßen Vielfalt demonstrieren, als sich im Internet zu echauffieren oder gar leibhaftig auf eine Bierkiste zu steigen und „Widerstand“ zu skandieren und damit jenen gegen die Regierung Merkel zu meinen.

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Wie sieht nun diese Offensive in Demokratieerziehung aus? Was sind die neusten Ideen der obersten Damen und Herren über deutsche Schulen für die ihnen im Zuge der Schlupflicht überantworteten Kinder? Die Minister wissen jedenfalls um ihren Einfluss, den sie hier nun konsequent nutzen wollen, wenn der sozialistische Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport und Konferenz-Präsident Helmut Holter (Die Linke) darauf hinweist: „Schule ist die einzige gesellschaftliche Institution, in der wir alle Kinder und Jugendlichen erreichen können.“ Klingt wie DDR 1975, ist aber Bundesrepublik 2018.

Und bevor wir weiter ins Detail gehen, gestatten Sie einen kurzen Rückblick auf Demokratieerziehung in Deutschland – sie ahnen es: Demokratieerziehung ist keine Erfindung der Merkel-Regierung, wo das Bundesfamilienministerium heute hunderte Millionen Euro aufwendet für Programme wie „Demokratie leben!“ Aber unter Merkel werden dafür so viele Mittel aufgewendet wie nie zuvor.

Immer wieder in den letzten Jahrzehnten hat die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder darauf hingewiesen, dass die Arbeit am Demokratieverständnis an Schulen gestärkt werden müsse. So hieß es schon 2009 in einem Beschluss der Konferenz im Wortlaut: „Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Demokratie beschädigt oder ausgehöhlt wird. An einer Auseinandersetzung mit den Feinden der Demokratie und deren Demagogie führt kein Weg vorbei.“

Auch existierten schon damals vielfältige Programme zur Demokratieschulung, wenn es in genanntem Beschluss weiter heißt: »In den Ländern gibt es vielfältige Erfahrungen mit Demokratiepädagogik. Insbesondere der im Rahmen des BLK-Programms „Demokratie lernen und leben“ entwickelte „Qualitätsrahmen Demokratiepädagogik“ bietet eine gute Orientierung für die weitere Arbeit.«

Im Beschluss gefordert wurde weiter eine „Ausweitung von Initiativen wie „Schule ohne Rassismus“ und eine „Auszeichnung von besonderem Engagement in den Schulen und Hinweise auf den Zeugnissen.“

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Instrumentarium der Demokratieerziehung an Schulen ist die Demokratiepädagogik. Nun hat die leidvolle Erfahrung aus der Gleichschaltung im Nationalsozialismus für die neue Bundesrepublik eine Sensibilisierung bewirkt, die dafür sorgte, dass die „politische“ Bildung sich über Jahrzehnte auf die Analyse und die Beurteilung „politischer“ Fragen im engeren Sinne beschränkten sollte. Die Erfahrungen aus der zweiten deutschen Diktatur kamen mit der Wende hinzu, als die jahrzehntelangen Bildungsoffensiven von Margot Honecker als Ministerin für Volksbildung dann doch ein jähes Ende nahmen.

Erstaunlicherweise führte die Wende aber nicht etwa zu einem Erstarken besonders kritischer Betrachtung staatlicher Demokratieerziehung, das Gegenteil war der Fall, als ab 1990 eine Vielzahl konkreter Projekte und Initiativen entwickelt wurden, die ein „breiter angelegtes „Demokratie-Lernen“ ins Zentrum der didaktischen Bemühungen“ stellten.

Offensichtlich ging es hier darum, die Kinder von Millionen antidemokratisch erzogener DDR-Bürger sofort und energisch an das Demokratieverständnis der Bundesrepublik heranzuführen. Denn schon sechs Jahre nach der Wende publizierte die Bund-Länder-Kommission ein Gutachten für ein Modellversuchsprogramm mit dem Titel „Demokratie lernen und leben“, gefördert vom Bundesbildungsministerium. Da heißt es in den Vorbemerkungen etwas umständlich:

„Dabei treffen fortwirkende Folgen eines autoritären Systems politischer Sozialisation auf die Folgen des jugendpolitischen Vakuums nach dem Zusammenbruch der institutionellen Ordnung, welche die politische Sozialisation der Jugend in der DDR gesichert hatte, sowie auf Anfälligkeiten aufgrund spezifischer Eigenschaften der familialen Sozialisation in der DDR, die sich in der Familie über die Wende hinaus fortsetzen.“

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Es galt also auch, einem prognostizierten antidemokratischen Einfluss der in der DDR sozialisierten Eltern auf ihre Kinder zu unterbinden bzw. ihm etwas Wirkmächtiges an den Schulen entgegenzusetzen. Nun halten die politischen Entscheider der Bundesrepublik Deutschland den Erfolg ihrer Maßnahmen in der Vergangenheit offensichtlich für zu bescheiden, wenn jetzt neben Millionen schweren außerschulischen Programmen („Demokratie leben!“) noch mehr und noch energischer Geld in die politische Schulerziehung der Kinder investiert werden soll.

„Demokratiebildung“ und „Menschenrechtserziehung“ wurden beschlossen. Beide Papiere sind nachzulesen (hier am Ende des Textes als Download). „Demokratiebildung“ ist die Fortsetzung der Beschlüsse von 2009. So kann also allenfalls die Intensivierung der Maßnahmen als Folge der politischen Verwerfungen im Zuge der Massenzuwanderung verstanden werden. Aber der konkrete Bezug zu den gegenwärtigen Debatten ist unüberhörbar: „Eine besondere Herausforderung für die Schule sind ausgrenzende, menschenverachtende und antidemokratische Grundpositionen. Zudem gilt es, jedem Geschichtsrevisionismus entgegenzutreten und sich aktiv mit vereinfachenden Gesellschaftsbildern auseinanderzusetzen.“

Stellen wir das in einen Kontext mit den angestrebten Lehrer-Meldportalen der AfD, dann wird die Herleitung deutlich. Fast schon auf subtile Weise entlarvend sind Feststellungen wie diese hier, die sich analog zu Merkels Bitte um positive Kritik so lesen: „Die Grundrechte des Grundgesetzes sind nicht nur Abwehrrechte des Bürgers gegen staatliche Willkür.“

Der Staat macht mobil bei Arbeit, Sport und Spiel. Und jetzt eben noch offensiver an den Schulen. Und als Arbeitsanweisung an die Lehrer: „Respekt vor Freiheit und Meinung des Andersdenkenden bedeutet jedoch nicht Beliebigkeit und Neutralität.“ Oder ausgesprochen: Mischt Euch ein, zeigt Haltung gegen das Böse. Und keine Sorge, die von Rechtsaußen geplanten Meldepranger werden wir zu verhindern wissen.

Hier abschließend noch ein Auszug aus dem Maßnahmenkatalog:

Schülerinnen und Schüler sollen sich „in Kommune bzw. Stadtteil oder Gemeinde (…) engagieren und gesellschaftliche Entwicklungen wie Migration, Inklusion und Digitalisierung in ihren Profilen und Programmen“ aufgreifen.

Entwicklung niedrigschwelliger Zugangsmöglichkeiten insbesondere für junge bildungsbenachteiligte und politikfern aufwachsende junge Menschen.

Ermutigung der Schulaufsicht, der Schulträger und der außerschulischen
Partner der Schulen, auch in Regionen und Kommunen Fach- und Projekttage
zur Demokratie durchzuführen,

Stärkung der Schulen bei der Zusammenarbeit mit außerschulischen Unterstützungssystemen, Schaffung von Transparenz über Möglichkeiten der Prävention, Intervention und Beratung.

Ausweitung der Beteiligung der Länder und der Schulen an Programmen und
Projekten zur Stärkung demokratischen Engagements wie beispielsweise
„Demokratisch Handeln“, UNESCO-Projektschulen, Europaschulen, „Schule
ohne Rassismus – Schule mit Courage“, „Jugend debattiert“ und „Juniorwahl“,
auch im Hinblick auf den Austausch zwischen Schulen auf europäischer und
internationaler Ebene.

Die Stärkung junger Menschen in ihrem Engagement für den demokratischen
Rechtsstaat und ihrem entschiedenen Eintreten gegen antidemokratische und menschenfeindliche Haltungen und Entwicklungen ist Aufgabe von Schul- und Unterrichtsentwicklung und Aufgabe aller Fächer sowie von außerschulischen Angeboten.

In jedem Fach wie auch außerhalb des Unterrichts geht es darum, die Bereitschaft der Schülerinnen und Schüler zur Übernahme von Verantwortung und zur aktiven Mitgestaltung des Schullebens zu fordern und zu fördern. Dies geschieht beispielhaft über die nachhaltige Vermittlung von Kenntnissen über die Grundprinzipien einer
freiheitlich-demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnung, die UN-Charta
und weitere UN-Vereinbarungen, zentrale EU-Normierungen, das Grundgesetz
und die Länderverfassungen, den demokratischen Rechtsstaat und das
Prinzip der Gewaltenteilung, die demokratischen Institutionen und ihre Aufgaben.

Die Förderung einer fachlich fundierten Auseinandersetzung mit allen Formen
von Diskriminierung, Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit,
Antisemitismus, Abwertung von Sinti und Roma, Muslim- bzw. Islamfeindlichkeit,
Fremdenfeindlichkeit, Fundamentalismus, Sexismus, Homophobie, Gewalt
und Intoleranz sowie politischem Extremismus.

Beteiligung von staatlichen und kommunalen Institutionen sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen mit Expertise, der Bundeszentrale und den Landeszentralen für politische Bildung sowie weiterer Träger der außerschulischen
politischen Jugendbildung.

Die Maßnahmen sorgen dafür, dass Schulen mit einem entsprechenden Schulprofil sowie mit erfolgreichen Projekten sowie Menschen, die sich in der Schule für die Menschenrechte einsetzen, Wertschätzung erfahren und ermutigt werden, das Erreichte weiterzuentwickeln.

Die Maßnahmen motivieren Schulen zur Teilnahme an Programmen und Projekten, mit denen sie ihr demokratisches Profil entwickeln und stärken können.

Beteiligung der Bundeszentrale und Landeszentralen für politische Bildung,
Antidiskriminierungsstellen des Bundes und der Länder, des Deutschen Instituts
für Menschenrechte sowie weiterer zivilgesellschaftlicher Akteure und
Träger der außerschulischen politischen Bildung.

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Kommentare ( 102 )

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102 Kommentare auf "Verschärfte Offensive: „Demokratieerziehung“ an Schulen massiv ausgeweitet"

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Wie gewohnt gute Arbeit Herr Wallasch. Nur eine Anmerkung, das klingt nicht nur wie DDR 1975, das ist DDR, nur eben 2020.

Mit anderen Worten, die DDR-Prägung einiger Politikerinnen setzt sich eindeutig durch.

Staatsbürgerkunde nannte man diese Art von Indoktrinierung in der DDR! Mich wundert nichts mehr! Wir sind stramm unterwegs in Richtung Unfreiheit der Gedanken, Meinungen und Worte! Dazu noch die gleichgeschalteten Medien! Ich finde es mehr als alarmierend! Die Schlinge zieht sich immer weiter zu!

Dieses ganze rotgrüne Geschwalle von „Menschenrechten“, „unsere Demokratie“, „Rassismus“ etc. pp., ist schlimmer als Alles, was einem in der DDR an rotverstrahlten Unfug um die Ohren gehauen wurde. Die linken Gesinnungsterroristen geben dieses Mal wirklich alles, um den Sozialismus in Deutschland hoffähig zu machen. Dabei scheuen sie vor keinem noch so unfreiheitlichen Gesinnungsterror und vor keinem noch so brutalen Eingriff in die Privatsphäre zurück. Staatsbürgerkundeunterricht gabs in der DDR höchstens zwei Stunden die Woche. In Schland 2018 ff. gibt es die 24/7-Rotstrahlung.

Das Problem, so sehe ich das, ist diese Indoktrination und die Folgen die das hat können nur Menschen beurteilen die das schon mal mitgemacht haben. Nicht umsonst sind es in Mitteldeutschland gerade die Älteren die sich warnend regen. Für viele junge Leute ist das alles schon selbstverständlich und sie bemerken es gar nicht denn diese Beeinflussung ist allgegenwärtig. Etwas zu hinterfragen, etwas zur Diskusion zu stellen, ja überhaupt in der Lage sein einen Dialog zu führen wird konsequent bekämpft. Wir hatte Staatsbürgerkunde in der Schule, wir hatten das ND und die anderen gleichgeschalteten Medien in der DDR ABER die meißten… Mehr

Fast wäre zu vermuten, daß es jetzt die Endphase der Umerziehung gibt.
Der rapide Anstieg der Wählergunst bei den Grünen ist auffälliges Zeichen, daß die jahrzehntelang gehörte Botschaft durchdringt ins Stammhirn der Befreiten – wir wählen jetzt unser Aller Glück – unseren Untergang.
Das ist nicht suizidal, nein, es ist serotoninschwanger.
Die Menschen sind glücklich, dank langer Merkelzeit und dem Kontrastprogramm, medial in bester und bewährter Art vermittelt, dem „Erstarken“ der AfD.
Das macht deutlich, daß der Wert der Reeducation in den Kindern, Enkeln und Urenkeln zum echten Kapital wurde, einem Kapital mit dem in New York und London fein gehandelt wird.

Betrachten Sie doch einmal die wesentlichen Protagonisten dieser Entwicklung! Und dann werden Sie sehen, dass wir es hier mit Östrogen-Terrorismus zu tun haben!

Mir scheint, dass die Offensive bereits gelungen ist. Am 18.10.18 war ich als Touristin in Berlin. Gegen 11 Uhr marschierte ein Demonstrationszug die Friedrichstraße in Berlin südwärts. Teilnehmer waren dem Alter nach zu urteilen Oberstufenschüler. Auf dem Banner stand: „Staat, Schule, Kapitalismus: Scheiße“. Als Begleitgesang ertönte: „Wir schießen in die Luft.“ Ausländische Touristen blieben entsetzt stehen und fragten sich: „What’s happening here?“. Meine nachträgliche Recherche ergab, dass es sich um einen Schülerstreik handelte, organisiert von diversen Antifa-Gruppen. Im Berliner Schulsystem liegt einiges im Argen, es ist immerhin ein Fortschritt, dass die Antifa gegen das von Rot-Grün produzierte Schuldesaster protestiert. Bündnisteilnehmer… Mehr

Die jetzigen Schüler werden in ihrem Berufsleben unglaubliche Summen erwirtschaften und für andere abdrücken müssen, um die Finanzierung von Multikultiland, Babyboomer-Renten etc. zu sichern. Wenn man denen nicht von klein auf maximal die Hirne wäscht, könnten sie auf gefährliche Ideen kommen wie Unproduktives studieren, Teilzeitarbeiten oder ins Ausland gehen. Was hier abgeht, wenn die Sozialsysteme platzen, wollen wir alle nicht erleben.
Die Open-Borders-Welt wird richtig teuer. Wer würde den selbstschädigenden Irrsinn freiwillig finanzieren, wenn man ihm seinen klaren und kritischen Verstand belässt?

Vermutlich haben Sie Recht. Es geht in erster Linie um das Heranzüchten von Steuersklaven für den parasitär-kleptokratischen Komplex. Letztens las ich, dass derzeit zwischen 200000 und 250000 Leistungsträger jährlich Deutschland verlassen. Im Gegenzug kommen gem. der von der Regierung festgelegten Obergrenze (die so nicht genannt werden darf) ca. 200000 neue Transferleistungsempfänger ins Land. Auch ich bin gespannt, wie lange dieses Experiment noch funktioniert. Es ist absolut verständlich, dass man daher die Gehirnwäsche bei Menschen noch dann vornimmt, bevor sie ins Berufsleben starten. Aber es könnte bei intelligenten Schülern schief gehen, wenn die erkennen, dass sie in erster Linie zu Steuersklaven… Mehr

In der DDR setzt die planmäßige Erziehung zum neuen sozialistischen Menschen setzte im Vorschulalter ein und durchzog alle Unterrichtsfächer auf allen Stufen des einheitlich organisierten Erziehungssystems. Die im Erziehungsprozess vermittelten Wertorientierungen und Verhaltensweisen erfüllten ihre Funktion nur dann, wenn sie mit den Zielen von Partei und Staat in Übereinstimmung lagen. Der Erziehung zur sozialistischen Persönlichkeit wurde ein dichotomisches Freund-Feind-Schema zugrunde gelegt, das im Feindbild negative Vorurteile bündelte und eine differenzierte Beurteilung dessen, was als Feind ausgewiesen wurde, verunmöglichte. Passt doch, hat sich was geändert?

„Demokratie braucht Debatte, Zuhören und Abklopfen von Argumenten.“ Aber bitte an den Beutelsbacher Konsens halten! Eigentlich Pflicht, lernt aber kein Lehramtsstudent und -anwärter, kennt auch kein Lehrer. Soll nicht sein, was nicht sein darf.

Also, liebe Schüler:
In Zukunft wieder „Allzeit bereit!“
Pioniergruß lernt man schnell.