Merkels neue Corona-Peitsche: Ausreiseverbote sollen möglich werden

Jetzt wird die nächste Corona-Abwehrbazooka aufgestellt – nur für den Fall des Falles. Und Kanzleramtsminister Helge Braun juckt offenbar schon der Finger am Abzug.

imago Images/Sven Simon

Außenminister Heiko Maas (SPD) demonstriert einmal mehr auf seine unnachahmliche Art und Weise, dass harsche Maßnahmen gegen Corona vor allem für die da unten gelten, während die da oben so ihre albernen Späßchen machen  dürfen. Späßchen, welche etablierte Medien gerne bereit sind, wie eine Gala-Nachricht im Rahmen ihrer Hofberichterstattung aufzunehmen. Späßchen auch, welche die Ernsthaftigkeit der Corona-Maßnahmen arg kontaminieren.

Während also über die Maskenträger bei Penny und Aldi insgeheim gelacht wird am Buffet mit den goldenen Löffeln, plant Angela Merkel also zwischen Häppchen und Champagnerschorle schon die nächste Maßnahme gegen eine Gefahr des Wiederaufflammens neuer Corona-Herde in Deutschland.

Was genau plant die Regierung Merkel? Bild berichtet dazu von einer geheimen Video-Schalte zwischen Kanzleramtsminister Helge Braun (47, CDU) und Vertretern der Bundesländer, Gespräche, bei denen verabredet worden sein soll, dass bei regionalen Corona-Ausbrüchen die Einführung schneller so genannter „Turbo-Lockdowns“ samt Ausreiseverboten möglich sein sollen. Also die komplette Abriegelung ganzer Regionen und ihrer Menschen gegenüber der Außenwelt? Bald viele kleine gallische Dörfer?

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Der Journalist Boris Reitschuster hatte am vergangenen Samstag recht ausführlich dokumentiert, wozu solche prinzipiellen Maßnahmen gut sein können aus Sicht der Regierenden: Auf unliebsamen Demonstrationen werden die Corona-Maßnahmen um ein vielfaches strenger angewandt, während der Bürger zu Hause vor dem immer noch recht vollen Kühlschrank sich immer öfter zufrieden denken mag: Ach, ist doch alles nicht so schlimm.

Könnten diese Corona-Maßnahmen quasi als letzte Waffe dann durchgesetzt werden, wo die Regierung harscher Kritik ausgesetzt wird? Diesen Eindruck gewann jedenfalls Reitschuster am Samstag. Und seine Videoaufnahmen scheinen diesen Eindruck leider zu bestätigen.

Jetzt also wird die nächste Corona-Abwehrbazooka aufgestellt – also nur für den Fall. Der Finger am Abzug, aber noch wird nicht durchgezogen. Maßnahmen also theoretisch möglich. Nun ist ein gut bestücktes Waffenarsenal gegen das Virus nicht die schlechteste Wahl, aber es ist eben immer auch eines: Eine Waffe die in die falschen Hände gelangen kann. Wie richtig aber fühlen sich solche Entscheidungen aus Mund und Hand der Bundeskanzlerin noch an?

Mal ganz davon abgesehen, dass der Begriff „Ausreiseverbot“ durch die DDR-Geschichte auf eine Weise kontaminiert ist, dass hier besondere Sensibilität angeraten scheint. Kanzleramtsminister Helge Braun spricht außerdem von „Beherbergungsverboten“ für Bewohner, die aus einem so genannten HotSpot kommen würden. Also quasi eine Art passives Ausreiseverbot.

Massenhafter Bürgerprotest: 
Auf zwei Rädern für Freiheit und gegen staatliche Zwänge
Helge Braun teilte heute offiziell mit, dass, „wenn eine unklare Infektionssituation auftritt, man also die Infektionsketten noch nicht kennt“ man kurzfristig sagen können muss:

Jetzt bleiben hier in dieser Region mal alle zu Hause. Möglichst präzise gefasst, da, wo man auch wirklich Ausbruchssorgen hat. Um dann dort so flächig zu testen, dass man nach wenigen Tagen sagen kann: Wir haben alle Infektionsketten entdeckt und gehen dann sehr schnell wieder zur Normalität über.“

So vernünftig das alles partiell klingen mag, so schwingt da doch etwas mit, das unangenehm aufstößt. Möglicherweise liegt es an einem gewachsenen generellen Misstrauen gegenüber der Regierung Merkel bzw. es ist diese mehltauige Merkelmüdigkeit samt des Auftretens so unangenehmer Regierungsvertreter, wie Heiko Maas einer ist, der sich einmal mehr vermeintlich unbeobachtet seine Späße erlaubt gegenüber der Bevölkerung, der er eigentlich per Amt und Funktion zu dienen hat. Wenn er aber nicht mehr dienen mag, dann soll er eben zurücktreten und sich in der freien Wirtschaft versuchen. Mit welcher Begabung auch immer.

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Kommentare ( 255 )

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255 Kommentare auf "Merkels neue Corona-Peitsche: Ausreiseverbote sollen möglich werden"

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Welche Späße hat sich Maas erlaubt? Wäre nett so etwas zu erläutern, denn nicht jeder hängt täglich an den Lippen unseres Auschwitzboldes.

Nix Wildes, er alberte halt nur wie ein kleiner dummer Junge rum. Einfach nur was man sowieso erwarten würde.

Wenigstens haben wir eine Kanzlerin, die solche Themen aus dem FF kennt. Schön, wenn man in jungen Jahren schon Erfahrungen gesammelt hat, die einem im reiferen Alter beruflich weiterhelfen. Und auch das Neue Deutschland ist noch da, das hierzu Beifall spenden kann; inzwischen gibt es sogar frühere Konkurrenzblätter, die jetzt auf Linie gebracht sind. Jetzt müsste man nur noch irgendwie Ausreisekontrollen polizeilich oder militärisch organisieren, aber auch dazu gibt es beispielsweise bei diversen Rentnern in östlichen Bundesländern Männer mit Erfahrung, die hier als Seniorberater fungieren könnten. Nur auf den besten Ausreiseverhinderer von allen, Herrn Erich Fritz Emil Mielke, müssen wir… Mehr

Sorry,
das aktuelle „Durcheinander“ ist der Tatsache geschuldet, daß
grundgesetzlich die Bundesländer die Verantwortung tragen,
nicht ein Bundeskanzler.

Die Kanzlerin ist schon deshalb der „falsche Ansprechpartner“.

Ihr Beitrag hat nichts mit der Realität in der Merkelschen Gesinnungsdiktatur zu tun, karel. Sie sollten mittlerweile begriffen haben, dass die Ministerpräsidenten der Bundesländer längst zu brav apportierenden Schoßhündchen der Kanzlerin geworden sind. De iure gibt es se noch, die politische Autonomie der Bundesländer in diversen Bereichen, de facto ist sie längst obsolet. Diese Frau, die Sie immer so gerne verteidigen, hat die Verfassung unseres Landes gnadenlos ausgehebelt. Wer sich als Bundekanzler(in) anmaßt, sogar rechtmäßig erfolgte Ministerpräsidentenwahlen in einem Bundesland für unerwünscht zu erklären und deren Aufhebung durchzusetzen, schreckt vor nichts zurück.

Man muss all das immer unter dem aktuellen Kenntnisstand betrachten. Die medizinische Behandlung der Patienten macht ja auch gewisse Fortschritte. Grundsätzlich finde ich es nicht verkehrt, wenn lokal erst einmal zügig die Lage geklärt wird, sobald zahlreiche Fälle bekannt werden, anstatt alles weiter laufen zu lassen und am Ende ganze Regionen oder Regierungsbezirke betroffen sind. Man kann sich natürlich in einer Region hinstellen und sagen, dass es einen nicht interessiert und sich weigern, Maßnahmen zu ergreifen. Der Punkt ist nur: Andere Länder, Regionen interessiert diese Haltung mit Fug und Recht überhaupt nicht. Wer den Standpunkt vertritt, muss damit leben, dass… Mehr

Genau da liegt ja das Problem; die „Lage“ wird eben nicht ständig überprüft und neu bewertet. In Bayern und NRW gibt es zahlreiche Gebiete, wo es nicht einen einzigen Covid-19-Fall gibt – trotzdem müssen allerorts Masken getragen werden. Politiker wie Merkel, Söder und ALLE Ministerpräsidenten haben eigentlich die PFLICHT, die Lage ständig neu zu bewerten UND darauf entsprechend/angemessen zu REAGIEREN. Aber genau das tun sie nicht.

Sehr geehrter Herr Braun, werte Frau Bundeskanzler: Sie können mich mal! Ich bleibe zu Hause, wenn ich es will und nicht, wenn Sie es wollen! Am besten errichten Sie auch noch an den Ausgangsstraßen jeden Ortes Polizeisperren. Hier, bei uns in den Dörfern, kümmert sich außer beim Einkaufen mittlerweile kein Mensch mehr um Gesichtsmasken – nicht im Café, nicht bei der Post, nicht auf dem Wochenmarkt. Und stellen Sie sich mal vor: Die Zuwächse liegen seit Wochen bei NULL! Wie konnte das bloß passieren? Und nein, ich bin kein Maskengegner, aber ich lasse mir nicht willkürlich meine Freiheit rauben, weil… Mehr

Auch interessant, dass bei den Massen-Randalen in Stuttgart (wo mit Sicherheit keine Sicherheitsabstände eingehalten wurden) niemand infiziert wurde.
Aber vielleicht ist es ja ein Spezialvirus, das keine Terroristen befällt, und deshalb müssen alle nicht-Terroristen geschützt werden?

Das Virus ist auch in den USA aufgetaucht. BLM Demonstrationen ungefährlich, Trump Veranstaltung lebensgefährlich.

In keiner Demokratie lassen die Politbonzen, ihre Bürger für ihre Entscheidungen so gnadenlos und empathielos bezahlen wie in Deutschland.
Corona ist die perfekte Begründung, aber auch hier ist es wie mit dem Faß. Der letzte Tropfen ist zuviel und der kommt irgendwann.

Oooooh doch – ein Blick nach Spanien schafft schnell Klarheit. Dort gilt die Maskenpflicht ÜBERALL – auch im Freien. Es ist in der gesamten EU zu beobachten, dass die „Befehle“ aus Brüssel kommen. Auch Österreich’s Kurz schwadroniert und droht schon wieder, die Maskenpflicht wieder zurück zu holen.

Der letzte Tropfen wird, wenn er denn überhaupt kommt, zu spät kommen. Außerdem wählen die Bürger doch immer wieder diese Politbonzen.

Glauben Sie das wirklich, dass das was in Deutschland gewählt wird auch tatsächlich so gewertet oder durchgesetzt wird? Nach den Skandalen um (Thüringen) und bei Wahlen (ungültige Wahlscheine, die massenhaft absichtlich beschädigt wurden, Wähler die nicht in D gemeldet waren etc.) ist mein Glaube an korrekte Wahlen in Deutschland schwer erschüttert.

Ich habe bereits mehrfach in Kommentaren geschildert, wie einfach nachweislich beim Auszählen manipuliert werden kann und wird. Und wer wird sich angesichts veröffentlichter und damit notwendiger (Achtung:
z.T. Satire) Seuchenschutzmaßnahmen, deren Sinn wir Laien nicht beurteilen können, der Briefwahl verweigern wollen? Alles ist geplant – sie stellen etwas in den Raum, machen weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt. (Frei nach J.C. Juncker, vermutlich nach oder während eines Ischiasanfalls. Meine ostpreussische Großmutter sagte gerne, Betrunkene und kleine Kinder sprechen meistens die Wahrheit. Meine letzte Hoffnung sind mehr und mehr die hochgeschätzten Ossis. Die Sachsen und Thüringer besonders.

Weil sichergestellt ist, dass keine andere Möglichkeit auf dem Stimmzettel steht…
Alle Parteien verbieten! Ihre einzige Aufgabe ist, die Auswahl zu filtern.

Immer wieder Merkel, Merkel, Merkel – hat denn noch niemand gemerkt, dass Merkel längst erledigt ist? Die BRD-Medien hypen Merkel immer noch, weil sie wissen, was ihnen blüht, wenn Merkel Geschichte ist. Einige Auslandsmedien hypen Merkel, weil sie GerMONEY brauchen, den Zugang zur BRD-Kohle. Der geht nur über Merkel. Jetzt die gute Nachricht: Wenn die Corona-Krise bleibt, ist Merkel kein Problem mehr. Dann wird die BRD ganz andere Probleme haben. Wo kommen die Steuergelder her, um diese BRD zu finanzieren, wenn wirtschaftlich nichts mehr läuft? Merkel ist schon lange ein Polit-Zombie, eine Untote. Nichts kann sie tun, um die Krise… Mehr

“ Einige Auslandsmedien hypen Merkel, weil sie GerMONEY brauchen, den Zugang zur BRD-Kohle. Der geht nur über Merkel. “

Sorry, ein Klischee…..
um den Fakten gerecht zu werden:
den Zugang zur BRD-Kohle geht nur über Scholz, ist er nun dafür verantwortlich.

Ein Blick zurück zeigt, daß die Austeritätspolitik des Duo Merkel-Schäuble stets harsch kritisiert wurde. Das hatte „nur“ zur Folge, daß sämtliche EU-Länder die Grenze der Neuverschuldung von 3 % einhielten.

Nun wohl nicht mehr….. „dank Corona“
Ein Finanzminister hat das uneinschränkbare Recht, auch nicht
durch einen Kanzler, Sonderausgaben seine Zustimmung zu verweigern.
Nun heißt der Finanzminister ja nicht mehr Schäuble.

Das stimmt nicht so ganz. Merkel reist höchstpersönlich mit Geldgeschenken in die Türkei und nach Afrika. SIE entscheidet – Scholz ist ausführendes Organ (Befehlsempfänger).

„“ Einige Auslandsmedien hypen Merkel, weil sie GerMONEY brauchen, den Zugang zur BRD-Kohle. Der geht nur über Merkel. “

Sorry, ein Klischee…..
um den Fakten gerecht zu werden:
den Zugang zur BRD-Kohle geht nur über Scholz, ist er nun dafür verantwortlich.“

Mit Verlaub, Sie haben nicht im Ansatz verstanden, wie das System Merkel funktioniert. Ich halte es nachgeradezu für lachhaft, anzunehmen, dass ein Olaf Scholz irgendetwas tut, was nicht von Angela Merkel angewiesen worden ist,.

Was soll den Medien denn blühen, wenn sie Vergangenheit ist? Die neuen Bewerber reihen sich doch allesamt in ihr Vermächtnis ein und hätte sie in Wien vor 400 Jahren die Tore geöffnet wie heute, dann wäre ihr der Galgen gewiss gewesen und so ändern sich die Zeiten und man fragt sich, warum und für was die damals gekämpft haben, wenn der neue Osmane ungeniert einwandern kann um uns dann von innen heraus zu zersetzen. Das ist die neue Logik einer Verlierernation, die allem beraubt wurden was uns noch irgendwo gestützt hätte, aber ob wir in dieser devoten Haltung weiter kommen… Mehr
„Schröder und Chirac einig über Türkei-Beitritt“ Eine Leseprobe aus dem obigen RP-Artikel: „Es gibt ein klares Ziel, dass es bei den Verhandlungen um den Beitritt geht und um nichts anderes“, sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Abschluss eines informellen Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in Lübeck. Chirac fügte hinzu: „Wir möchten, dass die Türkei dieser Europäischen Union beitritt.“ Lt. Wikipedia: Im März 2010 sprach sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Staatsbesuch in Ankara gegen den EU-Beitritt der Türkei aus und plädierte stattdessen für eine „privilegierte Partnerschaft“.[28] Beim Besuch des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül im September 2011 in… Mehr

Vor nicht allzu langer Zeit umschrieb man das ganz einfach mit „Honeckers Rache“, vollzogen ohne Gegenwehr durch ein völlig obsoletes Parlament, durchgezogen durch eine ehem. IM namens „Erika“.
Aber ich gestehe, Ihre Umschreibung kling wesentlich angenehmer.

Weder die eine noch der andere werden sich für Deutschland einsetzen – es geht nur um Privilegien:
https://www.nzz.ch/international/markus-soeder-inszeniert-empfang-fuer-angela-merkel-am-chiemsee-ld.1566285
Da braucht es einen Gegenpol wie 1789 in Frankreich – sonst versinkt Europa im Raubtierkapitalismus oder endet als Sozialistische EUDSSR.

Ich immer mit meinen Verschwörungstheorien. Wenn Politiker sagen: „Bleib wo Du bist, Dir kann nichts passieren, wir sorgen für euch“, sagen sie es, um ihre Fluchtwege freizuhalten. Wohlan…

Ich frage mich wirklich, wie lange noch die Mehrheit der Bürger dieser Frau zujubeln werden. Die Wähler in Bayern müssen sich doch langsam auch die Frage stellen, wie es möglich ist, dass sich die CSU unter Söder innerhalb von wenigen Monaten Merkel 100% unterwerfen kann.

Die CSU-Wähler sehen das wahrscheinlich als Versuch von Söder, mit Merkels Zustimmung Kanzlernachfolger zu werden und dann alles richtig zu machen. Genau wie die Trump-Wähler, die immer noch denken, dass er „Lock her up“ ernst gemeint hat.

Hinter den Kulissen änderte sich seit mindestens 4 Jahren der „CSU-Mainstream“ – tritt jetzt nur erst seit wenigen Monaten ganz offensichtlich für alle (einschließlich mir) an die Oberfläche.
In einer Großstadt in meiner Nähe ist seit einigen Monaten eine CSU-Oberbürgermeisterin im Amt, die auch locker bei den Grünen sein könnte.

Vor 8-10 Jahren hätte ein Markus Söder, der bei bayr. Politikern als Super-Opportunist und Grosskopferter seit Ewigkeiten bekannt ist, NULL Chancen auf ein führendes Amt gehabt. Damals regierte in der Staatskanzlei noch der gesunde Menschenverstand.

Wenn es “ unangenehm aufstößt“ dann kann das auch zuviel Magensäure des Betreffenden liegen. Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker. Wenn etwas “ partiell richtig “ ist, dann kann es vielleicht noch weiter durchdacht und “ richtig “ gemacht werden. Wir können uns nicht weiter damit abfinden die Feuerwehr zu gründen, und Einsatzpläne zu diskutieren, wenn die Hütte brennt, wie das im Februar/März, und nicht nur in Deutschland, der Fall war. Alle “ Apostel des Fehlalarms “ sind aufgerufen umsetzbare Pläne auszuarbeiten wie man es besser machen könnte. Die Ideologisierung/Politisierung der Pandemie hat, wie wir täglich hören können, in den… Mehr