Orbán gegen Soros

Die Central European University ist die osteuropäische Kaderschmiede der EU geworden und ein Instrument im Streit um die Einwanderungspolitik der Orbán-Regierung. Verboten werden sollte sie trotzdem nicht – davon ist bisher auch keine Rede.

© Thomas Peter/AFP/Getty Images + © Sean Gallup/Getty Images

Hilferufe an die Adresse fremder Mächte sind für die ungarischen Sozialisten keine Neuigkeit. 1956 riefen ihre Vorgänger die brüderliche Sowjetunion zur Hilfe, um den Aufstand gegen Kommunismus und Fremdherrschaft niederzuschlagen. Vor einigen Tagen ging ein Hilfeersuchen nach altem Usus aber an eine neue Adresse: an die EU. István Ujhelyi, sozialistischer Abgeordneter des Europäischen Parlaments, hat den Fraktionsführer der Europäischen Volkspartei und CSU-Mitglied Manfred Weber flehentlich um Hilfe der EU im Kampf gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dessen Partei Fidesz gebeten. Orbán sei ein trojanisches Pferd, das „Zwietracht unter den Mitgliedern der EVP sät“ (sic!) schrieb er. Die EVP müsse aktiv werden gegen „die Verräter der europäischen Idee“ und Fidesz ausschließen, schrieb der Mann der MSZP – der Ungarischen Sozialistischen Partei, Nachfolgeorganisation von Kádárs Ungarischer Sozialistischer Arbeiterpartei, MSZMP.

Auslöser des Hilferufs war die Verabschiedung von einigen Änderungen an dem bis dahin geltenden Hochschulgesetz, die ihre Gegner als „Lex CEU“ bezeichnen – und das mit einigem Recht. Kurz zusammengefasst verfügt das Gesetz, dass in Zukunft nur dann aus dem Ausland finanzierte und gelenkte Hochschulen in Ungarn tätig sein und Diplome erteilen dürfen, wenn über ihre Tätigkeit zwischenstaatliche Vereinbarungen mit dem entsprechenden Staat getroffen wurden. Im Falle der Central European University zielt die neue Regelung auf die Reduktion der Machtfülle des Gründers und Financiers George Soros und würde bedeuten, dass nachträglich ein bindender Vertrag mit den Vereinigten Staaten oder einem ihrer Bundesstaaten über die Tätigkeit und Finanzierung der Universität unterzeichnet werden müsste. Die Gesetzesänderung sieht vor, dass es innerhalb eines halben Jahres zu einer Vereinbarung kommen müsse, wenn die Lizenz für das Erteilen von Diplomen für die CEU weiter bestehen soll.

Die CEU begann als Freiheits-Universität …

Die 1991 gegründete CEU hatte am Anfang Zielsetzungen, die für die osteuropäischen Gesellschaften von großer Bedeutung waren. Während der sowjetischen Herrschaft war diese Region nicht nur von den technischen Entwicklungen und hochwertigen Konsumgütern der westlichen Welt abgeschnitten, sondern auch von den freiheitlichen Ideen der Geisteswissenschaften des 20. Jahrhunderts. Eine Universität, die osteuropäischen Studenten ein Fenster auf diese Welt öffnet, war eine großartige Idee. Die Finanzierung übernahm der Multimilliardär George (György) Soros, ein gebürtiger Ungar, dem es nach dem Krieg gelungen war, seine kommunistische Heimat zu verlassen und in die Vereinigten Staaten zu emigrieren. Die Universität fügte sich nahtlos in das Netzwerk seiner Open Society Foundations in allen postkommunistischen Ländern ein. In denen organisierten sich Mitglieder und Anhänger der sogenannten Demokratischen Opposition, die von Soros auch während der kommunistischen Herrschaft unterstützt wurden. Die Demokratische Opposition war keineswegs so weltanschauungsneutral wie die Bezeichnung suggeriert. Ihre Anhänger waren Linke, die den Kommunismus zwar ablehnten, aber von einer Gesellschaft auf dem Dritten Weg träumten. Sie wollten freie Wahlen und ein Mehrparteiensystem, aber mit der freien Marktwirtschaft hatten sie große Probleme. Rückblickend kann man sagen, dass sie dem Sozialismus immer näher standen als der Freiheit.

Soros sagte irgendwann Ende der 90-er Jahre dem Autor dieses Artikels, dass er die Förderung seiner Stiftungen langsam auslaufen lassen wolle. Wenn die Gesellschaft diese Organisationen brauche, sagte er, dann werde sie auch Wege finden, sie am Leben zu erhalten. Die Idee war richtig, doch verwirklicht wurde sie nie. In dem Moment, als in Ungarn die erste konservative Fidesz-Regierung gewählt wurde (1998-2002), begann sich die Rolle der Soros-Förderungen zu ändern. Von nun an floss das Geld in regierungskritische NGOs wie die Ungarische Helsinki Gruppe, Transparency International, in linke Quasi-Parteien und linken Parteigründungsinitiativen, linke Rundfunksender (Tilos Rádió), Print- und Internetmedien (Magyar Narancs, 444) – und seit dem Ansturm der Migranten auf Europa geht immer mehr Geld an sogenannte Flüchtlingsinitiativen und an Kritiker der ungarischen Einwanderungspolitik. Soros unterstützt mehr als 60 verschiedene Organisationen, von Forschungsinstituten bis hin zu „Mediaberatungen“, deren organisatorische und finanzielle Zusammenhänge schwer oder gar nicht zu durchschauen sind. Sie zeichnen sich alle durch extreme Regierungsfeindlichkeit aus. Sie beklagen sich regelmäßig in verschiedenen Gremien der EU über Ungarn, fertigen nicht auf Wahrheitsgehalt kontrollierbare „Berichte“ an und erwirken verurteilende Resolutionen, die immer neue Kampagnen der EU-Führung gegen Ungarn einleiten. Sie reichen Klagen gegen die Regierung beim Europäischen Gerichtshof ein, wie in einem Fall nur untermauert durch „Zeugenaussagen“ von unauffindbaren straffällig gewordenen Personen, die illegal die ungarische Grenze überquert hatten. Was den EuGH nicht daran hinderte, den Klägern Recht zu geben.

… und wandelte sich zum Ideologie-Instrument

Zusammen mit dieser Entwicklung begann sich auch die Rolle der CEU zu wandeln. Schritt für Schritt wurde sie zum Sprachrohr und Dienerin der aktuellen EU- und UN-Klima-, Gender- und Immigrationspolitik. Ihre Absolventen finden Anstellungen bei der EU, in der UN und bei Hilfsorganisationen, wie im Jahresbericht der Universität zu lesen ist. Heute schreibt Rektor Michael Ignatieff auf der Homepage der Universität: „wir haben in den letzten 25 Jahren nie gezögert, unsere Mission im Lichte neuer Umstände neu zu denken. Infolge der letzten Ereignisse in der Welt … müssen wir uns mehr denn je für einen offenen Geist und offene Grenzen einsetzen.“ Inzwischen prägen die Themen des westlichen Mainstreams die „Forschungsgebiete“ der CEU: Gender-Theorien, Lob der Homosexualität, Kampf gegen Religion, Nation, Familie, Verurteilung von allem, was konservativ ist und nicht zuletzt eine tiefe Verneigung vor dem Islam. Hier nur als Beispiel die Themen einiger Doktorarbeiten der letzten Jahre: „Entmachtung und Zukunftslosigkeit: Gemeinsamkeiten im Marxismus und der Queertheorie“, oder „Spiel mit Identitäten: Studien über die Budapester Sado-Maso-Gemeinschaft“, oder „Blasphemie als Mittel der Kritik in der postsowjetischen politischen Kunst“. Dann geht es noch um die Kritik nationalistischer Ideologien in Polen und in Mazedonien, und noch ein letztes Beispiel: „Sein und Existenz: Die Erfahrungen junger feministischer Männer auf Island“. Man kann nicht behaupten, dass dies die Themen seien, die der immer noch armen, von vielen Problemen geplagten ungarischen Gesellschaft gegenwärtig auf den Nägeln brennen würden. Es sind Fragestellungen, die eine kleine privilegierte Schicht der Budapester Intellektuellen bedient und ihnen das Gefühl gibt, ganz wie im Kommunismus, Teil einer weltweiten Avantgarde zu sein.

Fake-Fake - oder was?
Die Maske des Soro(s)
Zu einer anderen Gattung gehörend, aber ganz im Sinne der „offenen Grenzen“ des Rektors verfasst ist die Arbeit „Migration im Mittelmeerraum:  Menschenschmuggler als Sündenböcke“. Gut dazu passt, dass der Jahresbericht der CEU 2015 mit einer in schwarze Tücher gehüllten islamischen Frau illustriert ist, und so wundert es gar nicht, dass der moderne Antisemitismus in der CEU nicht nur wohl gelitten, sondern direkt gefördert wird. So lud der Leiter des Fachbereichs Gender 2015 den berüchtigten Antisemiten Professor Joseph Massad von der Columbia University ein, der dann vor Studenten des Vereins „CEU Students for Justice in Palestine“ erklärte, es werde im Nahen Osten kein Frieden herrschen, so lange Israel nicht von der Landkarte gelöscht werde. Der Autor des terroristischen Internet-Magazins „Electronic Intifada“ wurde trotz dieser antisemitischen Hetze gegen jede Kritik von den Zuständigen der CEU verteidigt.

Dass jetzt erst der ungarische Staat anfing, sich für die CEU zu interessieren, hat natürlich mit dem Standpunkt Ungarns in der Asylpolitik zu tun und mit den dauernden Angriffen dagegen aus dem Ausland, insbesondere der EU. Die ideologische Ausrichtung der CEU allein wäre kein Grund für eine Intervention gewesen. Aber die CEU ist mit vielen undurchschaubaren Strängen mit den Soros-NGOs in Ungarn und Europa verbunden. Wie die Zusammenhänge sind, ist undurchschaubar. Die wichtigsten Mittel der Universität stammen von der von Soros gegründeten CEU Foundation Holland, die 2005 über ein Vermögen von 400 Millionen US$ verfügte. Vorsitzender der Foundation ist George Soros selbst. Im Jahresbericht der CEU von 2015 steht eine Entnahme von 38,033,886 $ aus dem Fonds, die 69.3% des Jahresetats ausmachte. Was mit diesem Geld passiert ist, wofür es ausgegeben wurde, ist nicht bekannt. Die bisherige Freiheit der CEU ist 2005 vom damaligen Bildungsminister Bálint Magyar Soros zugesichert worden, für die sich der Gründer artig beim Minister des SZDSZ – dem Verband der Freien Demokraten, der Nachfolgeorganisation der Demokratischen Opposition – bedankte. Wenn es also jetzt ein Lex CEU gibt, so löst er eine Lex Soros ab, gegen den weder damals noch heute irgendjemand zu protestieren für nötig hielt.

Ungarn fehlt eine echte Stimme der Freiheit

Was also soll man von dem neuen Gesetz halten? Seine Zielsetzung ist eine zumindest partielle Entmachtung von Soros und des von ihm eingesetzten Personals. Die Hoffnung war wohl, dass Orbán für dieses Vorhaben im neu besetzten US-Außenministerium einen Partner finden würde. Danach sieht es zur Zeit nicht aus. Die wichtige Frage bleibt also bestehen: Muss eine rechtmäßig gewählte Regierung in einem parlamentarischen System, das keine Diktatur ist und das die Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit hinter sich hat, erdulden, dass ausländische Privatpersonen unkontrolliert NGOs, Medien und Bildungsinstitutionen im Lande betreiben, im In- und Ausland gegen die Regierung agitieren, Demonstrationen organisieren und ihnen genehme Parteien in den Wahlkämpfen unterstützen? Während die Unterstützung der Demokratischen Opposition im Kommunismus – die eine Diktatur war – richtig war, kann dieser Freibrief in einem demokratischen Rechtsstaat nicht gelten. Allerdings geht es Orbán nicht allein um die Frage von Souveränität, er führt auch einen Kulturkampf. Er will seinem Land ebenso eine Ideologie aufzwingen, wie es die Fortschrittlichen tun. Um die Freiheit geht es in dieser Auseinandersetzung keiner der Parteien.

Etwa 80.000 Menschen haben in den vergangenen Wochen für die CEU in Budapest demonstriert. Das sind die vorwiegend jungen Menschen aus den wohlhabenden intellektuellen Milieus von Budapest, die heute in Ungarn für die westliche Mainstream-Meinung zu gewinnen sind, auch wenn die meisten von ihnen vermutlich gar nicht wissen, worum es bei dem Konflikt geht. Die Budapester Intelligenzia befindet sich seit einiger Zeit in einem hysterisierten Dauerzustand. Das Orbán-Regime ist – auch wenn es in der Asylantenfrage einen richtigen und wichtigen Standpunkt vertritt – außenpolitisch irrlichternd, extrem korrupt und strebt selbst nach einer konservativ-nationalen Meinungsdiktatur. Deshalb ist es für Teile der gebildeteren und wohlhabenderen Budapester, die das Gefühl haben, in dieser Atmosphäre zu ersticken, schwer zu ertragen. Es gibt aber keine politische Kraft, die für einen Wechsel sorgen könnte, gerade weil Orbáns Gegner außer mehr Umverteilung und der westlichen Mainstream-Meinung nichts als Gegenprogramm zu bieten haben. So greifen sie nach jedem Strohhalm. Jeder Protest wird zur großen Wende erklärt, aber stattdessen verglüht er ebenso schnell, wie er entflammt: Das war bei den Demonstrationen gegen die Internetsteuer ebenso wie bei der Initiative gegen Olympia in Budapest, und es ist nicht schwer vorherzusagen, dass es auch mit der CEU so kommen wird.

Piroska Farkas ist freie Publizistin.

Unterstützung
oder

Kommentare ( 45 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung

Dolm im Standard veröffentlichte der Ungarische Botschafter seine Standpunkt und damit der Regierung.

http://derstandard.at/2000055573911/Hektische-Tiraden-gegen-Ungarn?ref=rec

es sind einige interressante Artikel in Ö-Medien über die CEU erschienen, und Wien nimmt sie gerne auf diese weltoffene Universität, wo ein erheblicher Anteil Ausländer studiert.

Mir geht es weniger um Soros und Ungarn als vielmehr um die Tatsache, dass superreiche Einzelpersonen ihre Meinungen und Vorstellungen durchsetzen können ohne dafür demokratisch legitimiert zu sein.
Letzlich sind Präsidentschaftswahlen in den USA auch nichts anderes.
Dieses Phänomen bedroht aber die Demokratie an sich.

Es kommt darauf an, wohin Sie schauen:
Den „Melting Pot“ finden Sie dort vollendet, wo mit dem Verschachern von kulturellen Klischees sehr viel Geld erwirtschaftet wird. Als da wären:
1. Das Musikbusiness
2. Hollywood
Und genau dort finden Sie in den USA die meisten Unterstützer für Multikulti. Überall da, wo kulturelle Eigenarten kein Geld abwerfen, kommt es zu Abgrenzung und Ghettobildung. Offenbar ist (finanzieller) Erfolg in gewissem Maße ein Substitut für kulturelle Prägung oder die kulturelle Prägung erhält auf diesem Wege einen positiven Aspekt. Überall dort, wo man mit seiner kulturellen Eigenart kein Geld verdienen kann, wird sie zum Problem.

Ganz genau meine Meinung.

In Ungarn weder Saudis, noch Öcalans, vorwiegend Christen + in Budapest, wie auch in anderen Metropolen eine jüdische Gemeinde.

Aber das ungarische Volk, ob Stadt oder Land, ist seit Jahrhunderten kampferprobt. Die junge Generation hat auch hier Schwachstellen, aber überwiegend gebildet und (noch) weniger eingebildet als bei uns. Und dass sie die Osmanen nicht mögen, muss man verstehen, nachdem sie 150 Jahre von ihnen bestzt waren.

Exakt, zumal in diesem Bericht nicht nur über den Menschenfreund, sondern auch sein Gefallen am Islam dargestellt wird. Schon tragisch, wenn er auch hier 40 Mio für die „Geschenke“ investiert hat. Zwar 10 x weniger als für Hillary, aber immerhinque.

Die Ungarn sind dankbar für ihren Ministerpräsidenten Orban, ihren Staatspräsidenten Ader, ihren Innen- und Aussenminister und die gesamte Regierungsbank. Quer durch alle Bevölkerungsschichten. Ich komme seit ca. 40 Jahren in dieses wunderschöne Land, habe seit zwei Jahren hier meinen Wohnsitz und schaue täglich nach dem ZDF die ausführlichen ungarischen Nachrichten, die weltweit ihre Korrespondenten haben und sehr gut informieren.

Ich komme etwa 2x im Jahr beruflich nach Ungarn und kann ihre Angaben nur bestätigen.
Die Ungarn sind ein sehr fleißiges Volk und auch was das Thema Sicherheit betrifft kann man nur gutes berichten.

Sehr geehrte Frau Farkas, ich gehe mal davon aus, dass Sie versucht haben, sachlich zu berichten, bitte Sie jedoch sehr, nicht den Eindruck zu erwecken, dass die ungarische Regierung sich gegen einen Herrn Soros nicht in angemessener Weise zu wehren weiss. Und zwar in erster Linie im Sinne der Studenten, die zumeist aus dem Ausland kommen und denen es nicht sehr viel hilft, an dieser privaten Lehranstalt Diplome zu erwerben, die nicht anerkannt werden. Sie wissen, dass sich in Ungarn zahlreiche renommierte Universitäten befinden, die – wie auch andere namhafte Hochschulen in Europa – bereits seit dem 16. oder 17.… Mehr

Was wir aber wirklich am wenigsten brauchen, sin Absolventen dieser Soros Univaersitaet, laut Timmermann naechste EU-Elite. Klaus hat sie in neunzigern aus Prag verbant. Zu recht.