In die Bundeswehr muss wieder massiv investiert werden

Angesichts des desolaten Zustands der Bundeswehr plädiert der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz für einen grundlegenden Wandel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Alexander Koerner/Getty Images

Die Bundeswehr ist in einem katastrophalen Zustand. Es fehlt an ausreichendem Personal und es fehlt ebenso an einer funktionstüchtigen Ausrüstung. Von den Panzern bis zu den Hubschraubern, von den U-Booten bis zu den Fregatten, von der Luftwaffe bis zu so einfachen Dingen wie geeigneter Kleidung und Munition – es fehlt überall. Unter diesen elementaren Defiziten leidet nicht nur die Attraktivität der Bundeswehr, es leidet die gesamte Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland – ein wahrhaft unverantwortlicher Befund.

Jedes souveräne Land ist für seine Verteidigungsfähigkeit verantwortlich, will es die eigene Souveränität und die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten. Eine Feststellung, die ebenso selbstverständlich wie verbindlicher Verfassungsauftrag ist. Alles dies scheint leider vielfach in Vergessenheit geraten zu sein.

Nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes wurde von einer angeblichen Friedensdividende gesprochen und der Verteidigungshaushalt so massiv heruntergefahren, dass es zu den vorgenannten Mängeln kommen musste. Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte überstürzt und ohne jene Übergangsregelungen, derer der Schritt von der Wehrpflichtarmee zur Berufsarmee dringend bedurft hätte.

Was die Bundeswehr braucht
Laserwaffen für die deutsche Armee?
Den Beruf des Soldaten ließ man im öffentlichen Bewusstsein so verfallen, dass sich viele unserer Soldaten mit Recht nach der Identifizierung ihres Gemeinwesens mit ihnen und ihrem Auftrag fragen und dass sie beginnen, an sich selbst und ihrem Amtseid zu zweifeln. Wiederum ein verheerender Befund, für den auch die politische Führung der Bundeswehr in hohem Maße und schon seit längerer Zeit verantwortlich ist.

Wann in den letzten Jahren hätte sich zum Beispiel der Deutsche Bundestag einmal so grundlegend, wie es notwendig gewesen wäre, mit der Situation der Bundeswehr und dem Befinden unserer Soldaten auseinandergesetzt? Die These von der »Parlamentsarmee« ist längst verkommen. Selbst die vielen kritischen und sehr kompetent vorgetragenen Berichte des Wehrbeauftragten haben an diesem Säumnis nie etwas geändert.

Die gleiche Kritik gilt für die deutsche Bündnispolitik. Seit Jahren gilt das der NATO gegebene Versprechen, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung von eigenem Land und Bündnis aufzuwenden. In der Realität wurde und wird jedoch nur wenig über ein Prozent für die Bundeswehr aufgewandt. Die entsprechende Kritik etwa des US-Präsidenten Trump an Deutschland ist leider nur allzu berechtigt. Das von der Bundesregierung immer wieder bemühte Gegenargument von den hohen Aufwendungen Deutschlands für die Entwicklungspolitik ist und bleibt nicht stichhaltig. Denn selbst wenn auch die Entwicklungspolitik sicherheitspolitische Relevanz besitzen kann, die Fähigkeit zur militärischen Landes- und Bündnisverteidigung kann sie nie ersetzen.

Der inzwischen lauter werdende Ruf nach einer Europäischen Armee beziehungsweise einer voll integrierten Verteidigungsfähigkeit EU-Europas ist heute mehr denn je begründet. Aber auch dieser Ruf enthebt nicht von der nationalen Eigenverantwortung. Im Gegenteil! Und doch gilt auch hier die Feststellung: In ihrem heutigen Zustand ist die Bundeswehr noch längst nicht europafähig.

Bundeswehr-Desaster
"Nicht einmal bedingt abwehrbereit"
Im Weiteren: Zu einer verantwortlichen Landes- und Bündnisverteidigung gehört auch eine funktionstüchtige Rüstungsindustrie. Die deutsche Rüstungsindustrie war dies für lange Zeit. Lange repräsentierte sie vor allem auch im internationalen Vergleich einen außerordentlich hohen Leistungsstand in Qualität wie Technologie. Aber auch hier schlagen die vorgenannten Defizite und Leistungsverweigerungen inzwischen in bedauerlichem Maße durch.

Alles in allem: Es bedarf eines grundlegenden Wandels in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In die Bundeswehr muss buchstäblich und wieder massiv investiert werden. Der Beruf des Soldaten muss wieder mit der Achtung und der Anerkennung gepflegt und gewürdigt werden, die unsere Soldaten wahrhaft verdienen. Ist der Beruf des Soldaten doch der einzige, der kraft Selbstverständnis und Amtseid bedeutet, sich mit seinem ganzen Leib und Leben für die Sicherheit der Bürger Tag für Tag einzusetzen.

Alles dies wird mit dem hier vorgelegten Band in eindrucksvoller Weise belegt. Die notwendigen Reformschritte werden beim Namen genannt und in ebenso klarer wie hoffentlich unüberhörbarer Weise an Staat und Gesellschaft adressiert.

Prof. Dr. Rupert Scholz Bundesminister a. D., lehrte Öffentliches Recht an der Universität München, war 1991-1988 Senator für Justiz und Bundesangelegenheiten des Landes Berlin und 1988-1989 Bundesminister der Verteidigung. Wir danken unserem Gastautor für die freundliche Genehmigung zur Übernahme seines Geleitwortes aus:

Josef Kraus/Richard Drexl, Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundesrepublik zwischen Elitetruppe und Reformruine. FBV, 240 Seiten, 22,99 €.


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Kommentare ( 91 )

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Ich denke, dass die Bundeswehr zu allen anderen EXISTENZIELLEN Problemen auch MASSIVSTE Personalprobleme hat aber auch noch bekommen WIRD. Wer ernsthaft „Soldat“ in der Bundeswehr ist, der muss doch seit den Merkel-Jahren und spätestens seit der unseligen Frau vd Leyen in der „inneren Emigration“ seinen Dienst versehen oder resigniert haben. Und der Nachwuchs wird in den Schulen auf links-grünen Pazifismus getrimmt und jegliche nationale Gesinnung zum Schutz des Vaterlandes wird als „Rächts“ bzw „Nazi“ auf das Heftigste bekämpft. Auch wird es vermutlich eine starke Siebung nach „Rechts“ geben. Somit wird das Bewerberfeld weiter verengt, hinzu kommt die starke Frauenförderung die… Mehr

Ein Soldat / Soldatin muß „Vaterlandsliebe“ haben um im Ernstfall wirklich „den Kopf“ hinzuhalten für sein Vaterland!
Aber Alle für die solche Werte noch gelten, werden ja als Nazis bezeichnet und auch Bündeswehrintern verfolgt bzw. aussortiert.
Also wioher nehmen. Diejenigen din noch bereit sind sich wirklich einzusetzen? Diejenigen die Meinen Deutschland verrecke sind ja eher gefragt.

Die „Deutschland verrecke“-Typen halten meist die Hand für Staatsgelder auf.

Deutschland füttert seine Feinde durch und ergötzt sich an ihrem Gedeihen…

Ja, früher hätte ich dem Wunsch einer besser ausgestatteten, besser geführten und besser angesehenen Bundeswehr zugestimmt. Früher glaubte ich auch, das wir ein souveräner Staat sind, dessen Führung (ungeachtet der politischen Ausrichtung) zumindest den ehrlichen Wunsch hat, zum Wohle des Volkes zu handeln. Mit mehr oder weniger Erfolg. Heute sehe ich das anders. Was hätten wir mit einer besser ausgestatteten Bundeswehr gewonnen? Das die BW als Söldner noch öfter für Interessen eingesetzt wird, die kein normaler Mensch mehr nachvollziehen kann? Was nützt uns der Einsatz in Afghanistan, Irak, Mali etc.? Für die Bürger in Deutschland bringt es nix. Sollten wir… Mehr

Volle Zustimmung

Volle Untersützung

wohl gesprochen…

Ich frage mich bis heute, aus welchen Gründen die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde ohne ein adäquates Konzept für eine leistungsstarke, professionelle Berufsarmee. Ein weiterer, schlimmer Fehler unter Merkels „Führung“, der sich nahtlos einreiht in einer langen Liste von eklatanten Fehlentscheidungen. Zu glauben die Welt sei gut und alle Menschen haben sich lieb, grenzt an grobfahrlässigen Amtsmißbrauch, denn so naiv kann doch gar keiner sein. Aber auch hier gilt: Deutschlands Führung spielt den Obermoralisten, reißt die Klappe auf und wenn es darum geht, „Butter bei die Fische zu tun“, verpi… sich Entscheider in verantwortlichen Positionen und ziehen den Schwanz oder Pferdeschwanz… Mehr

Es war absehbar, dass die Wehrpflicht nicht für alle gelten konnte, da die BW zusammengestrichen wurde. Auch hätte es im Zuge der „Gleichberechtigung“ eine Wehrpflicht für Frauen geben müssen…

Die Bundeswehr ist überflüssig. Es gibt nichts zu erobern ausser Ärgernissen. Eine auf dem Weg in den Ökoradikalismus ihre Lebensgrundlagen gründlich selbst zerstörende Bevölkerung, die Primitivsendungen im Fernseher anstiert oder wie besessen „Sport“ treibt. „Lasst sie Sport machen, das hindert sie am Denken“: Fahrenheit 451 in Reinkultur ist wohl bald in der Wirklichkeit angekommen. Bücherverbrennungen sind überflüssig, da diese bald eh wohl kaum einer mehr lesen will oder kann. „Gelenkte Masse“, die an Eigentum und der damit einhergehenden Verantwortung augenscheinlich nicht mehr interessiert ist und dies durch eine Forderungs- und Verbotskultur gegen diejenigen dokumentiert, welche der Philosophie der Eigenverantwortung noch… Mehr
„Die Bundeswehr ist überflüssig. Es gibt nichts zu erobern ausser Ärgernissen.“ Erstens erobert die Bundeswehr nix, das ist auch nicht ihr Auftrag sondern sie verteidigt. Und das Deutschland von Außen angegriffen wird dürfte Dank Nato, sprich den USA, auch nicht der Fall sein. Schauen sie mal bitte rüber nach Frankreich, wo dort die meisten Soldaten eingesetzt sind,. Im Land selbst. Dort wurde sogar die Framdenlegion auf 10T Mann aufgestockt. Meine Meinung, ich glaube nicht das Millionen zugereister junger Männer deren Sozialisierung und Denke alles ist aber nicht die Unsere, werden sich auf Dauer friedlich verhalten. Über derart offen Grenzen wie… Mehr

Die NATO, die USA schützen uns? Die „NATO“ hat uns aufgrund des eingetretenen „Bündnisfalls“ (wir erinnern uns: Afghanistan hatte die USA militärisch angegriffen, nicht wahr?) zu einem Blutopfer am Hindukusch komplimentiert. Bei der paramilitärischen Invasion Europas und insbesondere Deutschlands durch Heerscharen wehrfähiger junger Männer habe ich hingegen weder von der Bundeswehr, noch von der „NATO“ auch nur ein Muskelzucken wahrnehmen können.

Willy, selbstverständlich gehe ich davon aus, das die Bundeswehr nicht auf Eroberung aus ist sondern ein reine Verteidigungsarmee darstellt. Meine Aussage ging dahin, dass es in Zukunft wohl nicht mehr viel wirtschaftlich Attraktives zu verteidigen geben wird und damit Angriffe von aussen für jeden jeweiligen potentiellen Aggressor völlig uninteressant sind, weil die Sache sich einfach nicht lohnt, respektive die Rosinen hierzulande aus dem Restkuchen billiger herausgekauft werden können. Ein Einsatz der BW im Innern verbietet sich ohnehin, es sei denn die Notstandsgesetze würden greifen. Die sind aber höchst eng definiert. Im übrigen denke ich nicht, dass die Umwandlung der Gesellschaft… Mehr
>>> Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte überstürzt <<< Nur scheinbar. In Wirklichkeit hat man nur auf den nächstbesten Zeitpunkt gewartet, einen lange gehegten Plan endlich durchzupeitschen. Analog dem Atomausstieg. Unabhängig von der mangelhaften technischen Ausstattung der BW, wird vor allem mit der Abschaffung der Wehrpflicht auch die Wehr- und Widerstandsfähigkeit des Einzelnen, und damit des ganzen Volkes, nachhaltig geschwächt. Und damit meine ich nicht einmal direkte körperliche Auseinandersetzungen mit oder ohne Waffe. Sondern dass die Ertüchtigung zur Wehrfähigkeit auch zur Disziplin und zur mentalen Widerstandsfähigkeit erzieht, sich nicht einfach alles gefallen zu lassen, auch von Politik und Medien nicht. Stattdessen… Mehr

Zersetzung auf allen Ebenen.
Der KGB hätte sein helle Freude ..

der KGB hatte immer an einem starken Deutschland Interesse, dass ein Gegengewicht zur USA und guter Handelspartner ist.

Sie sollten einsehen, dass Russland sehr gerne seine Rohstoffe an Deutschland verkauft. Siehe Nordstream 2.

Wir haben gelernt, dass man Grenzen nicht schützen kann. Die aktuelle Hypermoral verbietet eine Verteidigung gegen die Invasion über’s Mittelmeer.
Wofür genau braucht es da noch eine Bundeswehr?

Eine „Schauspiel-Truppe“ für die NATO brauchen wir schon.

Die ganze Finanzpolitik gehört umgekrempelt, die Ausgaben beschränkt auf das, was tatsächlich gebraucht wird und vor allem nützlicher sein muss, als das, was dadurch ersetzt wird. Wir zahlen die höchsten Steuern, Abgaben und Umlagen, bekommen aber immer weniger Brauchbares dafür. Wichtige Dinge vergammeln.

Was die Bundeswehr wirklich braucht ist im erster Linie nicht mehr Geld, sondern:

1. Einen kompetenten Verteidigungsminister
2. Rückhalt von Politik, Medien und Gesellschaft
3. Wiedereinführung der Wehrpflicht (nur so lässt sich 2. erreichen)
4. Eine klare Strategie bei Auslandseinsätzen
5. Komplette Umkremplung und Sanierung des BAAINBW (Beschaffungsamt)
6. Vertäge mit der Rüstungsindustrie, die diese im Fall von Nichterfüllung und zeitlichen Verzögerungen haftbar machen, statt einfach die Fehler durch Vertragsaufstockungen zu belohnen.

Was die Bundeswehr wirklich braucht, ist nicht Geld sondern:

1. Einen vernünftigen Verteidigungsminister
2. Eine Komplettsanierung des BAAINBW (Beschaffungsamt)
3. Verträge mit der Rüstungsindustrie, die diese bei Nichterfüllung bzw. zeitlichem Verzug in Haftung nehmen.

Auch wenn es heute in folgender Stärke nicht mehr nötig sein wird, so möchte ich aber dennoch mal daran erinnern, dass ich mich an Zeiten erinnern kann wo die BW u.a über 3000(dreitausend!) Panzer verfügte.

ES IST beschämend; HEUTE könnte die BW vermutlich nicht mal mehr die kleine Grenze zu Dänemark oder die Schweiz verteidigen. – ABER SCHÖN das Deutschland u.a auch ~50 Mrd Euro/JÄHRLICH! für die -BIS HEUTE- ins Land u. die SozialsystemE geholten muslim. u. schwarzen „Fachkräfte“ verpulvert.