Linksradikale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Ein kleiner Faktencheck

Gibt es Redakteure mit linksradikalen Bezügen bei ARD und ZDF, wie der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen behauptet hat? Der Konflikt entzündete sich an judenfreundlichen Äußerungen Maaßens, die im WDR nicht allen gefielen ...

IMAGO / ari
Im Mai brennen vor Synagogen in Nordrhein-Westfalen israelische Flaggen, marschieren Personen in bedrohlichem Habitus auf, die dabei die unerträglichsten antisemitischen Parolen brüllen. Die Polizei unterbindet diesen skandierenden Aufzug nicht. Für das Wochenende waren weitere antisemtische „Nakba“-„Demonstrationen“ in mehreren deutschen Städten angesetzt. Hamas-Redner fordern auf Demonstrationen die totale Vernichtung Israels und zwar „From the River to the Sea“ – also vom Jordan bis zum Mittelmeer, den gesamten jüdische Staat.

Hans-Georg Maaßen hat sich unmißverständlich deutlich zum Nahostkonflikt geäußert. Das gefiel offenbar nicht jedem.

„Lieber Gott, mach die ollen Philosemiten tot!“

Ein Journalist des WDR und ARD-Tagesthemen-Kommentator, Lorenz Beckhardt, fühlte sich daraufhin veranlasst, einige wenige und doch überaus vielsagende Worte auf Twitter an die Adresse von Maaßen und TE in die Welt zu senden.

Über den Tweet von TE zum Beitrag von Hans-Georg Maaßen schrieb er: „Och nö! Lieber Gott, mach die ollen Philosemiten tot!“gefolgt von Hashtags. Entweder Hans-Georg Maaßen, dem TE-Team oder allen zusammen unverblümt den Tod zu wünschen – aus dem Haus der Öffentlich Rechtlichen. Nur kurz darauf wird der Tweet durch Twitter wegen Verstoßes gegen die Twitter-Richtlinien gelöscht, der WDR distanziert sich halbherzig.

Der CDU-Politiker und frühere Verfassungsschutzpräsident Chef Hans-Georg Maaßen spaltet – mal wieder – die Gemüter. Jüngst hatte er in einem Fernsehinterview dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Nähe zu linksradikalem Gedankengut vorgeworfen.

Linksradikale Journalisten bei ARD und ZDF

„Es ist seit Jahren bekannt, dass es Journalisten gibt, die Bezüge zur Antifa hatten und möglicherweise noch haben“, sagte Maaßen der Deutschen Presse-Agentur. Ein solcher Verdacht müsse ausgeräumt werden. Er beziehe sich dabei auf öffentlich zugängliche Informationen, konkretisierte Maaßen auf Nachfrage.

Ein Mitarbeiter von ARD-aktuell habe „öffentlich eingeräumt, dass er früher mit der Antifa etwas gemacht hat“, sagte Maaßen der dpa. „Es kann nicht sein, dass es da einen Verdacht gibt, dass es Journalisten gibt, die Bezüge haben in die linksradikale Szene.“

Seine Vorwürfe wurden als Eingriff in die Pressefreiheit gewertet, er habe eine „Gesinnungsperüfung“ gefordert. Dieser Begriff allerdings hat Maaßen nicht benutzt. In die Berichte deutscher Medien schlichen sich wertende Formulierungen ein, so z.B. wenn Maaßens jüngste Äußerungen als „Ausfälle“ bezeichnet wurden. Auch hieß es immer wieder, er sei Belege für seine Behauptungen schuldig geblieben.

Was also sagen die Fakten?

Eine jüngst veröffentlichte Erhebung unter den Volontären der ARD bestätigt dieses Bild. Der journalistische Nachwuchs würde zu 57% die Grünen, zu 23% die Linkspartei und zu 12% die SPD wählen, also zu 92% grün-links. Die 3% der CDU-Wähler dürften wohl kaum konservative Werte vertreten, sondern eher auf Merkel-Linie liegen. AfD-Wähler tauchten in der Journalisten-Erhebung gar nicht erst auf.

Dass mehrere der öffentlich-rechtlichen Journalisten eben nicht nur links, sondern linksradikal eingestellt sind, lässt sich an mehreren Beispielen zeigen. Ausgewogenheit sieht anders aus.

Wie etwa im Fall Sebastian Friedrichs. Er schrieb früher für das kommunistische Magazin Analyse & Kritik. Inzwischen verbreitet er seine marxistische Propaganda für den NDR mit Artikeln wie: „Roboter statt Mensch: Liefert Marx die Antwort?“ Nachrichtenchef Kai Gniffke meinte zu dem Fall, Journalisten könnten ihre „berufliche Tätigkeit sehr sorgfältig von ihren persönlichen Ansichten trennen“.

ARD-Chef-Faktenfinder Patrick Gensing stand in Jugendtagen der Antifa nahe und gibt an, in seiner journalistischen Arbeit seien „Fakten“ nicht so wichtig wie die richtige „Haltung“. Laut ihm sind die Terroranschläge durch Boko Haram in Nigeria nicht auf den Islam, sondern auf Verteilungskämpfe um Ackerland infolge des Klimawandels zurückzuführen.

Monitor-Chefredakteur Georg Restle sammelte beim antifa-nahen Radio Dreyeckland erste journalistische Erfahrungen. Er spricht sich gegen einen „Neutralitätswahn“ aus und fordert, dass Medien eindeutig Stellung gegen die AfD beziehen sollten. Nach dem rechtsextremen Mordanschlag von Hanau warf er anderen Journalisten vor, an der Tat eine Mitschuld zu tragen, da sie über die Verbindungen von Shishabars zu kriminellen arabischen Großclans berichtet hatten.

Horst Kläuser, langjähriger WDR-Korrespondent, meinte im vergangenen Jahr, dass es langsam Zeit werde, dass jemand Donald Trump eine Aktentasche unter seinen Schreibtisch stelle. Eine Anspielung auf Claus Schenk Graf von Stauffenberg, der versucht hatte, Hitler mit einer Bombe zu töten.

NDR-Redakteurin Jenny Kallenbrunnen kommentierte das gute Abschneiden der AfD 2019: „In Thüringen würde ich ab morgen bedenkenlos jedem fünften Menschen, der mir begegnet, einfach eine reinhauen.“

Mario Sixtus, für das ZDF tätig, meinte, dass jeder, der das Grundgesetz befolge,  „Antifa“ sei. In der Vergangenheit hatte er sich dafür ausgesprochen, die Mitarbeiter des Springer-Verlags sozial zu ächten.

2019 sorgte das Hirseprodukt eines Unternehmers, der gleichzeitig AfD-Politiker ist, für Aufsehen. Eine Reformhauskette verbannte das Produkt. Im ZDF wurde die antifa-nahe Grünen-Politikerin Monika Lazar als empörte Kundin präsentiert, ohne ihre Funktion zu nennen.

Ganz ähnlich erschien auch in einem MDR-Beitrag, der die niedrigen Mieten in der DDR lobte, eine Linken-Politikerin, die klagte, für ihre Familie nur schwer eine Wohnung zu finden.

Ein Tweet des ZDF hatte linksextreme Angriffe auf Immobilienunternehmen gerechtfertigt: „Weil Wohnraum immer knapper und teurer wird. Angesichts der Tricks von Wohnungsbesitzern platzt manchen Mietenden der Kragen.“

Für Dreharbeiten des Hamburger Tatorts wurde für 3.000 € ein linkes Szenezentrum angemietet. Der NDR entschuldigte die Finanzspritze für Radikale damit, dass das beauftragte Produktionsunternehmen auf eigene Faust gehandelt habe.

Während eines Interviews des ZDF mit Wolfgang Schäuble ist mehrmals auch ein Kameramann mit Antifa-Jacke im Bild zu sehen. Der Sender entschuldigte sich.

Nachdem der WDR-Kinderchor „Meine Oma ist eine Umweltsau“ gesungen hatte und daraufhin eine breite Welle der Empörung quer durch alle politischen Lager durchs Netz ging, setzte ein Mitarbeiter des WDR noch einen drauf und bezeichnete Omas als „Nazisau“.

Für Verwunderung dürfte gesorgt haben, dass der WDR Maos Weitblick, der den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas ermöglicht hatte, lobte. Dazu hielt die Moderatorin die sog. Mao-Bibel in die Kamera. Tatsächlich hatte der kommunistische Diktator 50 Millionen Menschen ermordet, während für die erfolgreiche Wirtschaftspolitik Nachfolger Deng Xiaoping verantwortlich war.

Abweichler haben es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwer. Garrelt Duin, früherer SPD-Landesminister und nun Mitglied des WDR-Rundfunkrats, hatte erst vor wenigen Monaten gefordert, Schauspieler, die die Corona-Maßnahmen kritisiert hatten, nicht mehr an künftigen Filmprojekten zu beteiligen.

Antifaschistische Rechtsextremismusexperten wie Tobias-Raphael Bezler, Andrea Röpke oder Anetta Kahane werden oft vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk angefragt. Kahane hatte 2015 eine Ansiedlung von Flüchtlingen in Ostdeutschland gefordert, weil dort der weiße Bevölkerungsanteil zu hoch sei.

Nicht der einzige Fall von Rassismus. Malcom Ohanwe, für den BR tätig und gern gesehener Gast im ARD-Presseclub, würde gerne einen Kinofilm über die Revolution auf Haiti sehen, in der die schwarzen Sklaven die weißen Kolonialherren ermordeten.

Belege für die von Maaßen angesprochene „Meinungsmanipulation“ gibt es zuhauf. Eine „Gesinnungsprüfung“, so wie in den 70er Jahren SPD-Bundeskanzler Willy Brandt einen „Radikalenerlass“ für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes geschaffen hat um die Verfassungskonformität der Staatsdiener zu überprüfen, darf es für Journalisten nicht geben. Aber ARD und ZDF sollten in ihrer Personalpolitik sicherstellen, dass die von den Rundfunkgesetzen geforderte Ausgewogenheit der Programme hergestellt wird und radikale Äußerungen, egal ob links oder rechts, ihrer Mitarbeiter unterbleiben.


Lukas Mihr



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Kommentare ( 121 )

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Hesta
22 Tage her

In den Leserbriefen des heutigen Münchner Merkur gab es ausnahmslos Zustimmumg zu Herrn Maassens Kritik an der Linkslastigleit der Medien. Hat mich sehr gefreut und gibt vielleicht Hoffnung.

bhayes
22 Tage her

Der Begriff „radikal“ ist hier z.T. falsch verwendet. Er bezeichnet nämlich Forderungen, Konzepte, Handlungen etc., die noch innerhalb der Freiheitlichen Grundordnung liegen, wenn auch am Rand des Zulässigen. Das ist hier z.T. nicht der Fall, die Sphäre des Politischen wird verlassen und die Sphäre des Verbrechens betreten. Dann spricht man von „extrem“, hier konkret also „linksextrem“.

LM_978
21 Tage her
Antworten an  bhayes

Ich bin mir jetzt nicht ganz klar, glaube aber es ist andersrum als Sie sagen. Radikal kommt von radix, die Wurzel, während Extrem das Entfernte von der Mitte ist. Radikale greifen Demokratie also an der Wurzel an, Extreme sind nur sehr stark an den Polen eines zulässigen Spektrums. Ich hab jetzt aber nicht nachgeschaut…mal prüfen.

bhayes
21 Tage her
Antworten an  LM_978

@LM_978: Via Wikipedia den Bundesverfassungsschutz zitiert: „„Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung – die freiheitliche demokratische Grundordnung – gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind zum Beispiel Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer… Mehr

LM_978
20 Tage her
Antworten an  bhayes

Sie haben Recht, das steht so in Wikipedia. Auch anderswo im Internet wird das so benannt. Abgesehen davon dass ich auf solchen Erklärseiten die mir Google anbot auch lese, dass es als rechtsextrem gilt, wenn man sagt dass ein Schwarzer z.B. ein Verbrechen begangen hat , selbst wenn der Umstand so war,weil die Hautfarbe da keine Rolle spielen dürfe (was mich einfach nur fassungslos macht, da ichcdann ja tatsächlich extremistisch bin, nach diesem Verständnis), war ich wirklich zutiefst davon überzeugt, dass es bei der Unterscheidung ursprünglich um so etwas ging, wie Abschaffung der grundgesetzlich festgelegten Ordnung= verboten, Meinung von der… Mehr

Rolling_Stone
22 Tage her

Sie haben in Ihrer Aufzählung das Interview im SRFglobal vergessen, in dem PANORAMA Redakteurin Anja Reschke sagt: „Die Medienlandschaft ist dafür da, die Bürger zu einem mündigen Demokratie wählenden Bürger zu erziehen oder in die Lage zu versetzen, an Wahlen teilzunehmen. Das ist der Job.“
An Wahlen teilnehmen dürfen danach wohl nur Menschen, die genügend nachhaltig links erzogen worden sind und die „richtigen Parteien“ wählen.

Hesta
22 Tage her
Antworten an  Rolling_Stone

Ob sie von dem, was sie sagt wirklich überzeugt ist? Traurig!

Dieter Kief
22 Tage her
Antworten an  Rolling_Stone

Das ist zutiefst illiberal, was die Anaj Reschke da sagt, Rolling Stone, ich stimme Ihnen zu. Und es ist tendentiell totalitär. Es gibt lt. Grundgesetz keinen Medienauftrag , egal welcher Art. Es gibt einfach die alte Bürgerfeiheit, sagen zu dürfen, was man für richtig hält und die gestzliche Garantie, dass der Stataat sich da rauszuahalten habe. Das ist schon alles. Anja Reschke ist nicht nur fundamental ungebildet und dem Geist liberaler bürgerlochkeit feindlich gesonnen, sie ist obendrein leider auch nicht die Hellste.

Wilhelm Roepke
22 Tage her

Warum kommt so eine Aufzählung von Herrn Mihr und nicht von Herrn Maaßen selbst? Da enttäuscht er mich jetzt.

albert
22 Tage her

 „Aber ARD und ZDF sollten in ihrer Personalpolitik sicherstellen, dass die von den Rundfunkgesetzen geforderte Ausgewogenheit der Programme hergestellt wird und radikale Äußerungen, egal ob links oder rechts, ihrer Mitarbeiter unterbleiben.“ ‚Soll der Wolf Vergissmeinnicht fressen, was verlangt ihr von Schakal, dass er sich häutet?‘ H.M. Enzensberger Um den Rundfunkgesetzen zu entsprechen,muss man diese Anstalten politisch aus ihrer zwangsgebührenstaatlichen, halbstaatlichen ,parastaatlichen, überstaatlichen Monostellung kippen und sie in viele divergente gewöhnliche , d.h. kompetitive Medienanbieter rückverwandeln, die nicht sich Erziehungsbedürftiger aussuchen und heranzüchten wollen und können , und welche sie zur Ader lassen können nach Gusto, schon gar nicht zu Quasisteuern eines Monopolisten immerhin ,… Mehr

Michael_M
22 Tage her

Wenn schon Faktencheck, dann bitte richtig… 🙂

Seine Vorwürfe wurden als Eingriff in die Pressefreiheit gewertet, er habe eine „Gesinnungsperüfung“ gefordert. Dieser Begriff allerdings hat Maaßen nicht benutzt. „

hier wird leider der wichtigste punkt übersehen. denn pressefreiheit gilt eben NICHT für den ÖRR, da rundfunkt und keine presse..

tatsächlich wurde hier durch die vertreter der lügenpresse und des lügenrundfunks ein doppelter strohmann aufgebaut:
1) pressfreiheit gilt NICHT für den rundfunk
2) diskussion um eine aussage, die maaßen so nicht getätigt hat.

Hesta
22 Tage her

Maaßen statt Baerbock. Ich glaube an die Zustimmung etlicher TE-Leser.

Ecke
22 Tage her

Aha, nein, das stimmt nicht. Es war kein rechtsextremen Mordanschlag und der möglich schizophre Mörder hatte auch keinerlei Bezug zu den Rechtsextremen.
Zitat: Nach dem rechtsextremen Mordanschlag von Hanau warf..

F.Peter
23 Tage her

Ja, die Wahrheit wollen die ideologischen Linken halt nicht hören, insbesondere dann nicht, wenn sie von kompetenter Stelle geäußert werden.
Außerdem passt es ja inzwischen ins Zeitgeistmuster, dass Gesetze, Rechtsprechung, öffentliche Aufträge usw. nicht mehr das Papier wert sind, auf dem diese gedruckt sind. Die Ideologie der Linken wird mit Klauen und Zähnen verteidigt, weil inzwischen auch viele davon profitieren, dass man vom Geld, das andere erwirtschaften, gut alimentiert wird.
Jeder sollte sich mal Gedanken darüber machen, warum der Mensch im Sozialismus angeblich im Mittelpunkt steht: Damit er von allen Seiten gleichmäßig ausgebeutet werden kann!

Klaus Winterhalder
23 Tage her

Apropos Faktencheck
„Neutralität“ und Kosteneinsparungen werden beim Zwangsfunk groß geschrieben. Ist dies wohl der Grund, daß seit der Ablehnung von Erhöhung der Zwangsgebühr zu 90% Wiederholungen auf allen Zwangsfunk Sendern gesendet werden – egal ob Filme, Serien oder Dokus?
Wird auf diese Weise die LinksGrün Mannschaft und Antifamitarbeiter alimentiert, Top Gehälter und Rückstellungen für die fürstlichen Pensionen sichergestellt.
Wäre dies nicht auch eine lohnenswerte Recherche Wert für Tichys Einblick. Die richtigen Profis hierfür hat ja Tichy 🙂