Die unbürgerliche Koalition von ARD und ZDF – und was sie deckeln könnte

Ein Überblick über nicht vorhandene journalistische Distanz wem und weshalb gegenüber. Und warum ein Deckel ein wunderbares Instrument sein kann.

Das Schlimmste muss befürchtet werden. Falls es nicht schon eingetreten ist. Dass faschistische Propaganda ihren Weg ausgerechnet über die ARD nehmen würde, hätten auch die besorgtesten Medienpersonen dieses Landes nicht ahnen können. Normalerweise steht der Faschismus immer nur vor der Tür, und kommt keinen Fußbreit weiter. Bis er dann aber am 1. September irgendwann abends in der ARD-Berichterstattung über die Wahlen in Sachsen und Brandenburg hastdunichtgesehen doch durchschlüpfte, jedenfalls nach der Analyse eines Matthias Dell in ZEIT Online.

„Der dezentralisierte Verbund der ARD ist einst nach der Erfahrung der NS-Diktatur von den West-Alliierten gegründet worden mit dem erklärten Ziel der ‚reeducation’, der journalistischen Mithilfe bei der Demokratisierung des nazistischen Deutschlands“, hebt Dell an. „Faschistische Propaganda sollte für die Zukunft verhindert werden. Ob die ARD diesen Auftrag heute noch lückenlos und kompetent erfüllt, dessen kann man sich nach einer Wahlberichterstattung wie der am Sonntag nicht mehr völlig sicher sein.“

Was war passiert? Für alle, die den Epochenbruch in der Eile nicht mitbekommen haben oder keinen Fernseher besitzen, hier eine kurze Rekonstruktion: Die MDR-Moderatorin Wiebke Binder sprach am Wahlabend mit dem sächsischen CDU-Politiker Marco Wanderwitz und fragte ihn, ob er auch eine „bürgerliche Koalition“ in Dresden für möglich halte – also ein Bündnis von CDU und AfD. Worauf Wanderwitz antwortete: „Eine Koalition mit der AfD wäre keine bürgerliche Koalition.“ Um das Maß voll zu machen, sagte Binder im Gespräch mit dem sächsischen AfD-Spitzenkandidaten Jörg Urban, der eine Medienkampagne gegen seine Partei beklagte: Es sei ja auch „viel Unterschiedliches“ über die AfD berichtet worden. Worauf Urban sagte: „Positives“. Und Binder wiederum: „Positives, genau.“
Kurz darauf war die Empörungswelle das erste Halbdutzend Protest-und-Distanzierungstweets gegen Binder schon durchgerollt, woraus wiederum im gleichen Schritt und Tritt mehr als ein halbes dutzend Medienberichte gefertigt wurden.

Auch darüber, dass sich der Sender flugs entschuldigte:

Am schönsten blödifizierte jemand mit Tastaturzugang bei Focus Online

den Sachverhalt:

„MDR-Frau empört live im TV mit Koalitionsaussage – ARD-Kollege distanziert sich sofort.“

Dass ein Mitarbeiter eines Unterhaltungsportals nicht weiß, was eine Koalitionsaussage ist, muss man nicht überraschend finden. Außerdem, die Formulierung „XY empört“, ohne zu erwähnen, wen eigentlich, diese Schablone hat sich schon weitgehend durchgesetzt.

Kein Zweifel, Binder verhielt sich nicht ganz professionell, sie hätte distanzierter fragen können. Etwa: „Es gibt Politiker in der CDU, die eine Koalition mit der AfD für möglich halten – was meinen Sie dazu?“ Ohne weiteres bürgerlich ist tatsächlich nicht die ganze AfD, bürgerlich ist, um ein Beispiel zu nennen, bestimmt nicht der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, der es für eine gute Idee hielt, sich mit der Hand auf dem Herzen vor der Überresten der Wolfsschanze fotografieren zu lassen. Darüber werde ich mit meinen Lesern nicht streiten.
Überspringen wir auch schnell den Punkt der generellen journalistischen Distanz am Beispiel von Tina Hassel gegenüber den Grünen

– verglichen mit ihr wirkt ein Justin-Bieber-Fangirl ziemlich nüchtern. Übergehen wir auch den Tagesthemen-Kommentar von ARD-Chefredakteur Rainald Becker nach der Europawahl: „Vielleicht wäre ein Grüner Kanzler gar nicht so schlecht für unsere Zukunft“.

Ganz kurz streifen wir auch nur die Frage, wie bürgerlich die Grünen gerade in dem Moment waren, als eine ARD -Journalistin Katrin Göring-Eckardt nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg auf der Dresdner Grünen-Wahlparty die harte, distanzierte Frage stellte: „Wie konnte ihre Partei punkten?“, und im Hintergrund  Louis Fürnbergs SED-Parteihymne „die Partei, die Partei, die hat immer Recht“ spielte:

Hier soll es vor allem um die Frage gehen, wie bürgerlich einige politische Vorschläge von SPD, Grünen und Linkspartei sind, und was öffentlich-rechtliche Journalisten dazu meinen. Den neosozialistischen und grundgesetzwidrigen Mietdeckel in Berlin führt ja nicht nur die Linkspartei ein, sondern eine Koalition von SPD, Linken und Grünen. Esther Neumeier vom RBB fand die Idee, mehr DDR zu wagen, in ihrem Tagesthemen-Kommentar kürzlich so dufte, dass sie gar nicht versuchte, noch so etwas wie journalistische Distanz vorzuspielen („Acht Euro und Deckel drauf… Die radikale Idee aus dem Experimentierlabor Berlin zeigt eines ganz deutlich: Hier gibt es klare Kante gegen Mietspekulanten.“). Apropos RBB: Es ist auch gar nicht so lange her, dass die RBB-Redakteurin Kristin Joachim in einem Tagesthemen-Kommentar ihre eigenen Ideen von Grundrechten entwickelte:
„Der Mensch funktioniert eben nicht über Freiwilligkeit. Er will gezwungen werden. Deshalb her mit der höheren Luftverkehrsabgabe! Oder am besten gleich mit einer Kerosinsteuer.
Dass das Flugbenzin innerhalb der EU nicht besteuert wird, ist sowieso ein Unding. (…) Apropos fair: Wer jetzt sagt, höhere Flugpreise seien unfair, dann könnten sich Menschen mit weniger Geld Fliegen nicht mehr leisten. Ja, das stimmt! Aber Fliegen ist auch kein Grundrecht.“

Doch, es gibt ein Grundrecht, sich das Verkehrsmittel selbst auszusuchen, bis jetzt jedenfalls noch. Und der Satz, der Mensch wolle gezwungen werden, ist entschieden unbürgerlich, das würden auch die rüstigen Genossen, für die das Lied der Partei damals ursprünglich gedichtet wurde, jederzeit bestätigen. Vor allem ist es dreist, von allen im Land Rundfunkgebühren zu kassieren, und dafür praktisch ungefiltert zur besten Sendezeit sozialistische beziehungsweise ökosozialistische Parteiprogrammbestandteile in den Äther zu tröten.

Ungefähr so, wie der NDR-Journalist Michael Weidemann, der aus der neuen rot-rot-grünen Koalition in Bremen gleich eine generelle Marschrichtung entwickelte, nicht als nebenberuflicher Politikberater, sondern als Kommentator:
„Nein, Rot-Grün-Rot – oder Grün-Rot-Rot – wäre zwar absolut ungewöhnlich für unsere an Jahrzehnte alte Koalitionsmodelle gewöhnte Republik. Der Super-GAU wäre die neue Allianz mit Sicherheit nicht.
Dafür bietet das Links-Bündnis die zusätzliche Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, die ausschließlich aus demokratischen Parteien besteht. Sie ist eine Alternative zur GroKo, zu Jamaika oder eventuell auch zu Schwarz-Grün – und damit in Zeiten des erstarkenden Populismus schon allein deshalb eine Bereicherung, weil sie der Politik des Fremdenhasses, der Abschottung und der Ausgrenzung ein weiteres demokratisches Gegenmodell entgegenstellt. Die scharfen Kritiker einer Links-Koalition sollten diesen Aspekt im Hinterkopf behalten, wenn sie das rot-grün-rote Experiment wortgewaltig an den Pranger stellen. Wer weiß denn, ob nicht schon bald auch eine der bürgerlichen Parteien vor der Alternative steht, entweder die Linke mit ins Kabinett zu holen – oder die Regierungsmehrheit zu verlieren.“

In diesem Fall sind nichtsoganzbürgerliche Koalitionen offenbar nicht nur möglich, sondern Pflicht. Wenn auch nicht gerade Bürgerpflicht. Dass die Linkspartei zur Wahl im Osten „Sozialismus“ auf Großflächen plakatiert, in Sachsen komischerweise ohne großen Erfolg, dass Linkspartei-Politiker und –Politikerinnen den linken Diktator Nicolas Maduro anhimmeln,

der in Venezuela schon einmal zeigt, wie überschätzt Bürgerlichkeit und Grundrechte generell sind – das weiß der NDR-Kommentator wahrscheinlich. Und wenn nicht, dann wären die Informationen jedenfalls leicht zugänglich. Auch darüber, wie es aussieht, wenn in Caracas ein gepanzertes Polizeiauto Demonstranten zerquetscht, weil die Partei immer Recht hat.

Der liberale bis libertäre Autor würde es schätzen, wenn öffentlich-rechtliche Journalisten generell ein politisches Understatement an den Tag legen würden, wenn sie sich auf Nachrichtenvermittlung konzentrierten und Kommentare sehr, sehr sparsam einsetzten. Wenn sie sich idealerweise noch von der nichtmehrganzbürgerlichen Presse abgrenzen würden, in der augenzwinkernde freundschaftliche Interviews mit Egon Krenz mittlerweile zum Standard gehören
Aber solange praktisch vor allem zwischen den Pressestellen linker Parteien und der ARD noch nicht einmal eine grüne Grenze besteht, solange jemand mit dem Sendungsbewusstsein wie Shahak Shapira bei ZDF Neo anschaffen kann

bräuchte es nicht eine, sondern ein Dutzend Wiebke Binders, um das Gleichgewicht einigermaßen wieder herzustellen.

Übrigens hält ZEIT-Online-Analyst Matthias Dell auch einen guten Rat an die ARD bereit für die neue Reeducation, die ihm offenbar vorschwebt:

„Dabei könnte sich ein Senderverbund wie die ARD, wenn er den Sachverstand schon selbst nicht hat, diesen problemlos durch Expertinnen oder Lektüre antifaschistischer Infoblätter draufschaffen.“

Antifadraufschaffende, das klingt immerhin nicht so lau wie Medienschaffende. Da wüsste man auch gleich, was man an ihnen hätte.

Möglicherweise gibt es ja demnächst die radikale Idee aus dem Experimentierlabor Sachsen: Siebzehnfünfzig oder auch acht Euro eiskalt als Rundfunkgebühr im Monat und Deckel drauf. Das wäre vielleicht schlecht für die Zukunft dieser ARD.

Aber nicht unbedingt für die des Landes.

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Kommentare ( 106 )

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Eine der Szenen, für die Frau Binder inkriminiert wird, habe ich während der Berichterstattung gesehen. Ihre recht steile Behauptung, es sei „viel Unterschiedliches“ über die AfD berichtet worden, ergänzte der Afd-Spitzenkandidat Urban sarkastisch und gequält lächelnd mit „Positives“. Frau Binder hingegen meinte, dem sei wirklich so gewesen und bekräftigte „Positives, genau.“.

Daraus eine wohlmeinende Haltung der Journalistin gegenüber der AfD zu erkennen, gelingt mir nicht. Vielmehr zeigt sich, dass sie die Berichterstattung des öffentlich rechtlichen Fernsehens als ausgewogen verteidigt, obwohl sie das wohl kaum war.

Die Empfindlichkeit der neuen Jakobiner ist mit mimosenhaft nur unzureichend charakterisiert.

Man sollte sich nichts vormachen, die 68er sind durch ALLE Institutionen marschiert und haben das öffentliche und politische Leben in diesem Land fest im Griff, in jedem Bereich, ausnahmslos. Und rufen wir uns in Erinnerung, daß aus der 68er Bewegung die RAF hervor ging und die waren gelenkte und gesteuerte DDR-Stasi-Marionetten. Und die Einflüsse der Stasi auf die 50 Jahre alte Studentenbewegung, die sich dann später der Grünen bemächtigte, hat nie aufgehört. Dies sollte einem klar sein, um zu verstehen warum die aktuellen Zeiten so sind wie sie sind und dazu gehört eben auch das Abspielen der SED-Parteihymne während eines… Mehr

Und dadurch, dass auch die Schulen zu den Institutionen gehören, die die 68er erobert haben, ist der Fortbestand der Bewegung solange gesichert, bis die Muslime hier das Kommando übernehmen.

Generell würde die alte FDP, deren Chef ja vor Jahren einen Selbstmord per Fallschirm erleiden musste, am ehesten zum liberalwirtschaftlichen Programm der AfD passen.
Auch die Aussage der AfD künftig in Deutschland das Schweizer Modell mit vielen Volksabstimmungen zu zulassen, trifft eher das demokratische Selbstverständnis der FDP und weniger den der CDU. Deren Chefin, IM Erika bereits demolratischen Volksentscheiden eine klare Absage erteilt hatte.

Diese unverhohlenen Dreistigkeiten der Parteilichkeiten werden in einem derartig emotionalem Furor vorgetragen, als hätten antiautoritär von Mutti alleinerzogene Kinder die Redaktionsstuben besetzt. Diese kognitiven Dissonanzen sind massiv und in ihrer Ausprägung unheilbar.
Gegenüber diesem weit verbreiteten Wahn an sämtlichen Stellschrauben der Gesellschaft wirkt die AfD wie eine Oase der Vernunft. Umso mehr sollte die Partei allerdings dafür sorgen, dass komplett verblödete Vollpfosten mit einem angemessenen Tritt auf nimmer wiedersehen verabschiedet werden.

Guter Bericht. Danke, dass jemand hier Protokol fuehrt zum Versagen der OER.
Meine Abneigung gegen ARD und ZDF, bzw. der Haltung, die dort vermittelt wird waechst erstaunlicherweise staendig.
Wir werden keine Freunde mehr – Kunde (Opfer) bin ich schon lange nicht mehr.

Einen solchen Anfall von „Pressefreiheit“ wie von Wiebke Binder können die neue Reichsschrifttumskammer und ihre Apologeten natürlich nicht zulassen.

„Anfall von Pressefreiheit“ . Danke für dieses Bild.

Hat jemand gestern Nacht die Phoenix Runde gesehen? Ich habe um 22.15 h auf ‚live‘ geschaltet, weil ich wissen wollte, was beim Thema „Rechtsruck im Osten – Ändert sich Deutschlands Image?“ so gesagt wird. Angekündigt wurde: Anke Plättner diskutiert mit – Prof. Astrid Lorenz, Politologin, Universität Leipzig – Magdalena Gwozdz, Freie Journalistin in Polen – Christian Amsinck, Hauptgeschäftsführer Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg – Benedict Neff, Neue Zürcher Zeitung Peinlich! auffällig! war aber, dass die Moderatorin eben NICHT (ergebnisoffen) ‚diskutierte‘, sondern durch ständige, gelenkte Nachfragerei ganz offensichtlich herauslocken wollte, dass sich das Image von DE – durch die Bestätigung der ‚AfD-Nazis‘ – tatsächlich… Mehr

Frau Binder hat genau die richtige Frage gestellt, denn eine Koalition zwischen AFD und Union wäre die einzig denkbare bürgerliche und demokratische. Alles andere ist Neo-Bolschewismus. Die FDP ist ja leider tot.

Nein, die AfD sollte nicht in die Falle einer Koalition mit den Systemparteien tappen. Wie heisst es so schön in der Internationale:

„Uns aus dem Elend zu erlösen
können wir nur selber tun!“

Wer gestern Abend das Vergnügen hatte bei phönix (=ARD+ZDF) die Debatte im House of Commons, vulgo britisches Unterhaus, mitverfolgen zu dürfen, musste nach fast jeder Ausblendung zurück ins Studio sich die Meinung des einfältigen Moderators Thomas Bade anhören, so „chaotisches“ Geschehen, damit meinte er die Debattenbeiträge, gäbe es bei uns im deutschen (!!) Parlament natürlich nicht, – quasi – man müsse eben ein gewissses Verständnis für die britischen Hinterwäldler der Demokratie aufbringen. Dass die anwesenden Minister von jedem Parlamentarier zur Rede gestellt werden, Erklärungen oder Informationen, Argumente abgeben müssen, kann aus Sicht des stramm deutschen Untertanenmoderators nur als ungehörig angesehen… Mehr

Vor allen Dingen durfte in GB über das Thema Brexit eine Volksabstimmung stattfinden!
Dieses hätte in Deutschland nur dann eine Chance, wenn die AfD mitregieren dürfte und beispielsweise den Innenminister stellte.

Sehr treffender Kommentar, danke.
Dazu gestern morgen im Deutschlandfunk ein Interview mit dem Tory-Abgeordneten Greg Hands. Eine ungewollte Satire:
http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2019/09/03/interview_mit_greg_hands_tories_abgeordneter_zu_dlf_20190903_0815_47ce5e5e.mp3

In Klaus Kleber Manier sollte Boris Johnson als Anti-Demokrat bloßgestellt werden. „Die Queen ließ in den letzten Jahren ständig Unterbrechungen zu“. Ha ha ha.
Ich fand das witzig. Es ist Demokratie! Hier schwer verständlich.

Wenn man die deutschen Kammerdienerjournalisten bei der Arbeit beobachtet, z.B. bei einer Pressekonferenz, kann man nicht glauben, dass wir schon seit 70 Jahren in einer Demokratie leben. Der deutsche Journalist sieht sich vor allem in der Rolle des Stichwortgebers für die Regierenden. Wenn dieser Untertan dann einmal eine echte Demokratie in Aktion sieht, ist er natürlich schockiert.

Habe ich auch gesehen und gehört. Da haben sie recht – dagegen ist unser Parlament sowas ähnliches wie ein Hauptfriedhof.

mit solchen Aktionen….wie die „Zurechtweisung“ von Frau Binder (die sicher mit einer internen Nachschulung in Sachen „was darf ich im ÖR sagen und was nicht“ enden wird) wird doch nur die Ablehnung gegen die ÖR Sender selbst befeuert. Schon jetzt schauen (vor allem die junge Leute) kaum noch TV….und schon gar nicht ÖR TV. Die Älteren hängen halt noch am Traumschiff und den Küchenshows….aber das überlebt sich auch irgendwann….dann schaut fast keiner mehr….nur (wie bei den leeren Kirchen) die Beträge werden weiter fließen, die Pensionskassen weiter gefüllt und die Dialektik im ÖR TV wird sich nicht ändern. Aber immerhin….wenn keiner… Mehr