Anne Will – Göring-Eckardt sieht sie kommen: Die nächste Flüchtlingswelle

Das Staatsversagen hat einen Namen: BAMF. Seehofer schickt seinen besten Mann, Gauland gibt sich entspannt. Trotzdem: Dieser Text ist für Hypertoniker nur bedingt geeignet!

Screenprint: ARD/Anne Will

Es ist gar nicht so leicht, die Frage hinter der Frage der Sendung „Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall?“ zu beantworten: Soll das Satire sein?

Satire und Einzelfall

Immerhin hat das Wort „Einzelfall“ längst die Bedeutung massenhafter „Zwischenfälle“ erlangt. Und auch der Begriff „Systemfehler“ ist eine bewusste Irreführung durch unsere Staatsjournos. Denn die Bremer „Asyl-Affäre“ gehört natürlich zum System wie das Kirchenasyl und die Helfershelfer, die Abschiebungen unter dem klammheimlichen Beifall von SPD, Grünen und Teilen der Union verhindern. Die Erklärung ist ganz einfach: Diese angeblichen „Einzelfälle“ oder der „Systemfehler“, all das ist seit Jahren bekannt und es wurde bewusst unter der Decke gehalten und nichts zur Behebung unternommen. Diese Art von Systemfehler ist quasi Teil des Systems.

Ein Abgrund an Unrecht
BAMF-Skandal – Staatsanwaltschaft: Zusammenarbeit ist „bandenmäßig“
Ja und das kommt ausgerechnet bei Anne Will zur Sprache? Natürlich nicht. Hier werden die üblichen Nebelkerzen gezündet, damit der halbinformierte Bürger am Montag halbwegs beruhigt wieder seiner Arbeit nachgeht – nach dem Motto „Es bewegt sich ja was, alles wird gut, die schaffen das“. Dazu wird schamlos getrickst, wie wir an einem Beispiel zeigen wollen: Gauland sprach von 600.000 Ausreisepflichtigen, Will konterte: Woher haben Sie die Zahl? Gauland: Aus der „Welt“. Da spult Will ein Filmchen ab, das die Zahl der Ausreisepflichtigen von 230.000 sogar noch raffiniert auf 60.000 herunterrechnet. Schon die Zahl 230.000 ist eine grobe Täuschung, weil viele Ausreisepflichtige aus der Ausreisepflicht „herauswachsen“. Denn wenn die Rückführung längere Zeit nicht gelingt, bekommen sie trotz Ablehnung einen legalen Aufenthaltstitel. Und die Abschiebung gelingt nicht, weil viele ihre Pässe wegwerfen, so dass die Behörden nicht wissen, wohin sie zurückführen sollen. Oder weil medizinische Gefälligkeitsatteste (für Geld oder Gottes Lohn) Rückführungen verhindern. Ein in seiner Perfidie perfektes System zur Aushebelung dessen, was mal ein Rechtsstaat war: Wer sich lange genug wehrt, erhält automatisch Recht. Versuchen Sie das mal bei einer Baugenehmigung: Was länge währt, wird endlich Recht?

Göring-Eckardt ist noch nicht verschreibungspflichtig

Wir wollen aber hier kein Buch über Staatsversagen schreiben, schließlich fällt Anne Will unter Show-Business, und wir geben hier den Lamby (von Let´s Dance). Eine gute Show lebt von den Gästen, und Katrin Göring-Eckardt bringt da eine sichere Quote – mittlerweile wird sie selbst von Apothekermagazinen gegen zu niedrigen Blutdruck empfohlen, und das verschreibungsfrei. Für Hypertoniker sollte die ARD allerdings schon jetzt eine verantwortungsvolle Warnung aussprechen, vor allem weil die Kirchenbesetzerin immer bösartiger wird. Als Gauland sie an ihre Aussage „Wir bekommen Menschen geschenkt“ erinnert, keift sie empört: „Das ist ja billig!“ Das wären alles Kriegsopfer, will sie immer noch glauben. Und  Gauland hätte nur einen „versprengten Haufen“ zur Berliner Demo mobilisiert, während für sie fünf mal so viele Gegendemonstranten auf die Straße gegangen seien. Dazu muss man sagen, dass selten so viele Deutschland-Fahnen in der Hauptstadt zu sehen waren wie gestern und zu Katrins Veranstaltung von allen Kirchen, Gewerkschaften und sonstigen üblichen Verdächtigen aufgerufen wurde. Parallel waren Techno-Party-Umzüge angesetzt. Von denen scheinen alle, die reingelassen wurden, bei Will als Claquere weitergemacht zu haben. Ansonsten sagt Gauland weder besonders viel noch kenntnisreich. Muß er auch nicht. Für ihn spricht Katrin Göring-Echardt.

Pistorius ist dagegen, was er unterschrieben hat

Dann war Boris Pistorius da. Kennen Sie nicht? Doch, das ist der „Neue“ von Gerhards Ex, der Doris! Pistorius ist Innenminister von Niedersachsen. Fantasievoll ist Boris hingegen nicht. Gauland spalte das Land mit Legenden und Märchen. Außerdem sei gestern egal, jetzt müsse man alles besser machen. Natürlich ist Boris gegen Ankerzentren. „Obwohl sie das im Koalitionsvertrag unterschrieben haben?“, fragt süffisant Anne Will. „Öh.“

Er führt in bewundernswerter Manier vor, warum die SPD verschwindet: Ja sagen und Nein meinen. Mal so, mal umgekehrt. Wie es gerade so paßt.

Von der Migrations-Cash-Cow
Korruption beim BAMF: Positive Asylbescheide ohne rechtliche Grundlage?
Wegen der Ankerzentren, hauptsächlich aber wegen seines Chefs Seehofer, war Stephan Mayer, geladen, Parlamentarischer Staatssekretär beim Horst, dem Chef-Chef vom BAMF. Noch wichtiger war hingegen sein Faux Pas, den Horst über die Sauerei von Bremen nicht rechtzeitig informiert zu haben, obwohl die eifrige Mitarbeiterin Josefa Schmid aus Bayern bereits im Februar Alarm geschlagen hatte. So begann die Sendung auch als „Grill den Mayer“, und dem lief der Schweiß in Strömen. Er leite an den Minister nur weiter, was er überprüft habe, wand sich der Sekretär. Frau Schmid sei nicht schuldig. Woran? Und warum wurde sie versetzt? Nach der Grill-Session erholte sich Mayer wieder und zeigte sich als bis in Detail kenntnisreicher Fachmann – Politik ist wohl nichts für den, der sich auskennt.

Auf jeden Fall darf man ihm die Aufklärung der Causa Bremen (der Vorwurf lautet unter anderem Bestechlichkeit und bandenmäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung) durchaus zutrauen. Auch den Ankerzentren nahm er jeden Schrecken. Maximal 1.200 Asylsuchende würden dort angehalten bis zur Klärung ihres Rechtsstatus, Erwachsene maximal 18, Kinder maximal 6 Monate. Was wohl nur der Abschreckung dienen soll, denn die Abschiebung wird weiterhin bei dieser Rechtslage verunmöglicht. Deshalb wies Mayers Koalitionspartner Pistorius darauf hin, dass die Zentren wohl nur dem bayerischen Wahlkampf zu verdanken seien.

Da lächelte Alexander Gauland (wie immer blaues Hemd, gelber-Hund-auf-grünem-Grund-Krawatte und Tweed-Sakko) nur süffisant und erinnerte, dass solche Zentren eine alte Forderung der AfD seien. Stimmte Mayers CSU einem Untersuchungsausschuss zum BAMF zu, den er und die FDP forderten, dann „brauchen wir die Grünen nicht.“

Aus Versehen werden Fakten

Beim ganzen Geplänkel kamen so nebenbei erschreckende Fakten ans Tageslicht: In einer Ecke des Landes werden 10% der Iraker „anerkannt“, in einer anderen 75%. Ein Drittel der Fälle von Bremen fanden ohne irgendeine Identitätsprüfung statt, die Ausstattung deutscher Behörden mit Computern und gescheiter Software ist bestenfalls auf dem Stand Afrikas, aber das zu behaupten wäre bekanntlich Rassismus. Afrika kann es besser. Mittlerweile haben 80% der Deutschen, der gutgläubigsten und vertrauensseligsten Bewohner des Planeten, kein Vertrauen mehr in ihre BAMF-Behörden. Da mag man fast den Zeugen Jehovas Glauben schenken: Das Ende ist nah!

Christine Adelhardt vom Rechercheverbund NDR, WDR, SZ findet alles gar nicht so schlimm, die Bremer Fälle seien eine „Grauzone“, und als Bestechung weiß sie nur von „einem Abendessen und einer Hoteleinladung“.

Stille Regierungsteilhaber Grüne
Demokratie light: Grüne blockieren BAMF-Untersuchungsausschuss
Wir können und wollen nicht jede Kleinigkeit reportieren. Erwähnenswert, dass einer nahezu ungenannt, ständig im Raum schwebte, denn natürlich hat auch die BAMF- Misere einen Namen: Thomas. Auch Katrins Tattoo darf nicht unterschlagen werden. Der Trend hat nach den Fußballplätzen auch die Kirchengemeinden erreicht. Im Vergleich zu Pistorius, einem typischen Spezialdemokraten mit Amt, zeigte sich Görings ganze Perfidie. Ausgerechnet sie, deren Partei wie keine andere für die Anti-Abschiebe-Industrie steht, gab die um Aufklärung bemühte Unschuld vom Lande. Und forderte eine deutliche Personalaufstockung beim BAMF. Denn „wir wissen wie 2014: Die Zahlen können sich schnell wieder ändern“. Schon hätten ihre Freunde von den Schlepperschiffen steigende „Flüchtlings“-Zahlen gemeldet. Damit jeder weiß, worauf er sich einstellen kann, wenn nicht schleunigst eine wirklich handlungsfähige Regierung die Arbeit aufnimmt: Katrin hat bei der UN gehört, wir bekämen demnächst 140 Millionen „Klimaflüchtlinge“. Geschenkt, wie sie ja bislang verkündete. Da wird’s auch in ihrer Kirche ein bisschen eng.

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Kommentare ( 126 )

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Karin Göring-Eckardt scheint so eine Art öffentlich-rechtliches Impfmittel gegen eigenständiges Denken und Fühlen zu sein. Ich bin heute morgen schon bei WDR 5 um 6:07 Uhr mit einem Originalzität von KGE aus der gestrigen Anne-Will-Sendung belästigt worden. Natürlich haben die werten „Journalisten“ des WDR rein „zufällig vergessen“ ein Gegenzitat eines Talkschaugastes zu bringen! Man gibt sich keine Mühe mehr, die Indoktrination zu verbergen. Die Mockingbridge-Medien horchen wie auf Kommando! Erschreckend!

Göring-Eckardt? Das ist doch die, die unlängst erklärte, Menschen würden fliehen, „weil sie ihre eigenen Lebensmittel nicht mehr anbauen können, weil sie das Soja für unsere Fleischproduktion anbauen“. Die zehn größten Sojaanbauländer der Welt heißen USA, Brasilien, Argentinien, China, Indien, Paraguay, Kanada, Ukraine, Bolivien und Uruguay. Dass wir aus keinem dieser Länder Zuwanderungsbewegungen haben, und wahrscheinlich auch zukünftig nicht haben werden, ficht sie offensichtlich nicht an. Die Dame erfindet Fluchtgründe aus dem Stand

Deswegen ja auch ihrer Aussage zu den 140 Mio. Klimaflüchtlingen, die noch kommen. Die brauchen auch die alimentierung sofort und ein Leben lang, da die nie wieder in Ihre Heimat zurück können.

Leider habe ich die Sendung gestern Abend auch gesehen.
Herr Gauland war ein bisschen matt, was ich verstehen kann. Herrn Curio würde ich da gerne mal sehen.
Dem macht die Will oder KGE nichts vor, da bin ich mir sicher.

Schon interressant wie viele Menschen gegen die AFD demonstrieren. Entweder haben die alle Eigentumswohnungen oder eigene Häuser. Die gleichen bunten Leute sieht man dann wieder heulen wenn sie aus ihren Mietwohnungen raus müssen, weil diese Luxus Saniert werden und sie keinen bezahlbaren Wohnraum mehr finden. Den Smarties scheint nicht im geringsten der Zusammenhang zwischen Angebot und Nachfrage bekannt zu sein. Deshalb brauchen wir mehr Zuwanderung, das denen mal ein Licht aufgeht wenn sie sich für 800 Euro keine kleine Wohnung mehr leisten können. Beim Migrant zahlt das Amt. Auch homosexuelle sind gegen die AFD. Die heulen dann wenn sie händchenhaltend… Mehr

@Contra Merkl (dito): Sie suchen Logik, Intelligenz und das Verstehen kausaler Zusammenhänge bei vielen Blockparteien/Linksgrün-WählerInnen wo keine ist! Den Fehler machte ich auch sehr lange. Vergessen Sie’s.
Bei der nächsten Demo nahe Uni Stuttgart von Profs, Studis und Künstlern z.B. gegen Streichung von Bildungs- und Forschungsgeldern stellen ich mit mit einem Schildchen unter die Menge: „No border, no nations. No more money!“…

In den Heute Nachrichten hieß es gestern, die Teilnehmer der Gegendemo zur Afd Demo kamen überwiegend aus Berlins Clubszene. Was bitte muß ich mir darunter vorstellen? Kneipengänger? Ungebildete, unpolitische, betrunkene oder bekiffte Feierwallis, deren Lebenssinn sich in der Teilnahme diverser Events beschränkt? Anlaß austauschbar, hauptsache hoch die Tassen? Habe nur wegen Gauland eingeschaltet, hat sich nicht gelohnt. Dafür gab es KGE als Beigabe, die mir allergische Reaktionen verursacht. Die Gosche wird immer schlimmer. Was ist in deren Leben bloß schiefgelaufen? Ich finde das Bamf Bremen sollte als Vorbild genommen werden, da eh alle hierbleiben, können wir viel Geld sparen, wenn… Mehr
Was ist in deren Leben bloß schief gelaufen. Da kann ich evtl. Helfen. Bei Merkel, Roth und KGE zum Beispiel das die nie was auf die Reihe bringen mussten und immer von Steuerzahlers Kohle mitversorgt wurden. Die haben sich nie gefragt, woher die Kohle kommt und davon auch immer genug da ist. Deswegen machen die es sich zur Aufgabe alle hilfsbedürftigen dieser welt einzuladen, damit die hier durchgefüttert werden. Kann man sich bei yt ansehen wie KGE sagt, sie freue sich, wenn sich Migranten hier im Sozialsystem wohl fühlen. Da fragt man sich warum man noch arbeiten geht. Einfach mal… Mehr

Mein Sohnemann hat neulich seinen Ausweis verloren. Bin mal mitgegangen bei der Neubeantragung. Die wollten kein anderes Dokument sehen, auch nicht die Geburtsurkunde. „Ich bin seine Mutter“ hat wohl gereicht, auch meinen Ausweis wollte keiner sehen. Neues Deutschland !

Beim Durchschalten stieß ich gestern zufällig auf einen satirischen Beitrag, der den BAMF-Skandal in Bremen aufs Korn nahm und sich erstaunlicherweise als Teil der „Heute Show“ herausstellte, die offenbar zigfach auf allen dem ZDF zur Verfügung stehenden Kanälen wiederholt wird – selbst bei ZDFinfo. Diesen Beitrag habe ich nun zusammen mit der Anmoderation durch Oliver Welke gesehen, und sogleich wird das unverhofft positive Bild gerade gerückt. Dessen Hauptaugenmerk liegt nämlich auf Host Seehofer und Josefa Schmid, womit er von den wirklich Verantwortlichen abzulenken versucht – zur Begeisterung des Publikums im Studio, die das eigene Denken längst eingestellt zu haben scheinen.… Mehr

Ist doch alles sehr schön. Unsere aktuellen Politiker schaffen täglich neue Probleme, die der Bürger dann lösen muß, damit er nicht zum Nachdenken kommt. Es kommen trotzdem immer mehr zum Nachdenken und entdecken, daß diese Politikdarsteller nichts weiter tun, als über ihre absolute innere Substanzlosigkeit hinwegzutäuschen. Mein Fazit klar und deutlich: Schafft diese Leute weg!!!

Herr Paetow, ich muss Sie energisch tadeln. Da wird endlich die Schuldfrage allen Übels öffentlich enthüllt – und Sie schweigen verzagt dazu. Das bekümmert mich doch sehr… Denn nun ist es doch amtlich: die FDP ist schuld! Allein die FDP hat mit gröbster Heimtücke und von langer Hand geplant die Personalknappheit im BAMF verursacht! Und dann hat sie sich zur Tarnung willentlich aus dem Bundestag zurückgezogen. So entstand der Eindruck, die Groko habe Kommendes nicht kommen gesehen und die Groko habe durch ihr beherztes Nichthandeln nicht gehandelt. Tatsächlich war allein die FDP daran schuld. Jetzt ist es raus. Da stellen… Mehr

Grundgesetz Artikel 16a: „(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
Wo steht da was von „Klima“? Klimaflüchtlinge haben kein Aufnahmerecht, Frau Göhring-Eckardt. Und Wirtschaftsflüchtlinge auch nicht.

Ja mei…da wird halt das GG geändert in:“Verfolgte genießen Asylrecht“.Dann kann eigentlich jeder kommen, der vor irgendetwas flüchtet, Klima, Ehefrau,zu hohen Mietzahlungen, zu wenig Sozialzahlungen, zu langer Arbeitszeit, zu kleinen Wohnungen, usw.

Keine Bange – die in Rechtsbruch hoch kundige Schwarz-gruen-rote Bande wird das mit den Klima-Fluchtlingen schnellsten im Einklang mit der EU in ein Project von hohem Europa Interesse umsetzen.

Selten wurden so viele meiner Kommentare nicht veröffentlicht wie in dieser Sendung. Beispiel:
Hr. Weise, Chef des Bundesamtes für Arbeit, wurde parallel auch noch Chef des BAMF. War Weise mit der Leitung der Arbeitsbehörde nicht ausgelastet? Ist die Leitung des BAMF ein Halbtagsjob? War es ein Fehler, Hrn. Weise mit 2 Aufgaben zu belasten? Vielleicht steckt hier die Ursache der Probleme beim BAMF.

Den Text konnte die AW-Redaktion nicht veröffentlichen.

Genau das habe ich mich von Anfang an gefragt und auf diesen Seiten auch schon geschrieben, was für ein Tausendsassa Weise doch sein muß. Vielleicht kann man auch gleichzeitig als Herzchirurg, Politikwissenschaftler und Finanzminister tätig sein.

Die Parteinahme von Will war „förmlich mit den Händen zu greifen“; dass sie nicht die „hellste Kerze auf der Torte“ ist, bewies ihre mangelnde Vertrautheit mit den Zahlen. Leider hat Herr Gauland der Biss gefehlt und bei den Zahlen hätte ich mir mehr Sicherheit und eine ähnliche rethorische Schärfe wie beim Autor dieses Artikels gewünscht. Da wünsche ich mir einen „Kurz“ oder wenigstens einen „Lindner“ bei der AFD. Auch Weidel schadet sich selbst immer wieder durch ihre ausgeprägte Verbissenheit. Bei der Talkshow 2017 im ZDF, die sie vorzeitig verließ, hätte sie auf die genannte Kriminalitätsrate der Zuwanderer von 8,6 %… Mehr