Weit und breit kein Wehrbewusstsein

Die Bundesregierung beschließt endlich ein neues Verteidigungskonzept und die Reaktionen darauf sind belustigt oder panisch. Das spricht für einen vergessenen Verteidigungssinn und ein falsches Bedrohungsbewusstsein.

Bernd Zeller
http://www.zellerzeitung.de

Südlich von Bonn, im ungefähr 25 Kilometer entfernten Tal der Ahr zwischen Bad Neuenahr-Ahrweiler und Dernau in Rheinland-Pfalz, liegt heute ein Museum des Kalten Kriegs. Bis zu 110m unter der Erde informiert der Alt-Ahrweiler Verein über die Geschichte der zweiten, guten Hälfte des 20. Jahrhunderts, mit all ihrer Atom-Szenerie und Untergangsatmosphäre, als wäre sie Teil einer vergangenen, vergessenen Epoche.

Doch die Dokumentationsstätte liegt nicht irgendwo, sie benutzt die noch intakten Räume des ehemaligen Regierungsbunkers, der in den 70er Jahren dort gebaut wurde, um im Verteidigungsfalle allen fünf Verfassungsorganen Schutz vor Angriffen zu bieten, damit sie die Staats- und Verteidigungsordnung aufrechterhalten konnten. Der Bunker wurde in den 90er Jahren aus Kostengründen aufgegeben und ist seitdem in seinen wesentlichen Bestandteilen schon zerfallen und unbetretbar. 2009 wurde der Regierungsbunker dann von der Europäischen Kommission zum Europäischen Kulturerbe erklärt, als handle es sich um eine fast schon antike Hinterlassenschaft ohne jeglichen Gegenwartsbezug.

Der in ein Museum transformierte Regierungsbunker versinnbildlicht nicht nur den Verfall von notwendiger Infrastruktur im Verteidigungsfall, er steht auch für die beinahe völlige Reduktion des deutschen Wehrbewusstseins nach dem Kalten Krieg. Nicht, dass man das alte und unbrauchbar gewordene Gemäuer hätte erhalten oder gar wiederaufbauen sollen, doch die Tatsache, dass er nicht durch modernere Verteidigungskapazitäten ersetzt wurde, spricht für sich. Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation, deren ideologische und militärische Grenze mitten durch Deutschland verlief, war die bundesrepublikanische Öffentlichkeit froh, sich nicht mehr mit einsatzbereiten Panzerdivisionen, Zivilschutz und atomarer Abschreckung befassen zu müssen. Die Bundeswehr wurde reduziert, das Bundesamt für Zivilschutz verkleinert und dem Bundesverwaltungsamt übertragen und Notfallsirenen, -krankenhäuser und -lebensmittellager abgerissen, aufgelöst oder in schicke Hotels umgewandelt. Man strich erleichtert die „Friedensdividende“ ein und genoss die friedliche Atmosphäre der Nachwendezeit. International sprach man sogar ernsthaft vom „Ende der Geschichte“, was in heutigen Ohren wie ein lustiges Bonmot aus seligen Zeiten klingen muss.

Kein Ende der Geschichte

Doch die Geschichte war nicht vorüber. Das verdeutlichte der Kosovo-Konflikt, das führte uns der Bürgerkrieg in Mazedonien vor Augen und das hämmerten uns die Attentäter des 11. Septembers mit 800 Kilometer pro Stunde wieder in das Gedächtnis. Als dann die Krim-Annexion 2014 unübersehbar Russlands Relativierung der europäischen Ordnung nach 1990 einleitete, gingen auch hierzulande wieder Diskussionen über die Verteidigungsfähigkeit des Landes los. Die Bundeswehr war dank ausgesetzter Wehrpflicht und gekürzten Mittel nahe an der absoluten Nicht-Einsatzbereitschaft und das letzte sicherheitspolitische Grundlagen-Strategiedokument stammte aus dem Jahr 2006. Doch nicht nur das: Christoph Unger, der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), erinnerte im Verteidigungsministerium daran, dass auch der Zivilschutz in Deutschland nur haarscharf an der praktischen Nicht-Existenz vorbeischrammte und blickte laut eigenen Angaben in erstaunte Gesichter. Zivilschutz? Landesverteidigung? Diese verfassungsrechtlichen Kernaufgaben des Bundes lagen lange mehr oder weniger brach.

Das sollte verwundern. Immerhin ist Deutschland geopolitisch in einer schwierigen Lage. Umringt von neun Nationen, im nordöstlichen Teil auch noch mit Zugang zur nordeuropäischen Tiefebene, die für große Truppenverbände praktisch geschaffen ist, liegt es inmitten des Kontinents, relativ nahe an nordafrikanischen und kleinasiatischen Krisenregionen, wehrgeographisch meist ungeschützt und qua Landesgröße mit keinerlei „strategischer Tiefe“, was bedeutet, dass die Deutschen im Verteidigungsfalle mit extrem schnellen und sehr starken Gegenreaktionen antworten müssen, um nicht überrannt zu werden. Nicht, dass von den Nachbarn Deutschlands ein Eroberungsversuch zu erwarten wäre (Altbundespräsident Johannes Rau bezeichnete die Bundesrepublik einmal als „von Freunden umzingelt“), doch die Technisierung des Krieges sowie die neuen Verschleierungsversuche militärischer Aktivitäten, die unter dem Begriff „hybrider Krieg“ versammelt sind, erlauben Attacken von weiter her.

Im Moment haben offiziell nur Amerika, England, Frankreich und Russland Raketensysteme, die Deutschland erreichen können, „allerdings können auch Raketen aus Fernost, aus dem Irak und Iran bis hierher kommen“, erklärt der Referatsleiter im BBK Hans-Gerrit Möws laut FAZ, „Waffensysteme aus dem südlichen Mittelmeerraum flögen bis Südbayern – auch durch einen Unfall oder durch Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) könnten Raketen gestartet werden.“

Zivilschutz nicht existent

Die Zeit, die dann verbleibt, ist extrem kurz. Zwei Minuten dauert es, bis erkannt wird, dass eine Rakete auf dem Weg nach Deutschland ist, dann bleiben je nach Entfernung nur noch wenige Minuten, um die Bundesregierung zu informieren, die Bundeswehr in Alarmbereitschaft zu versetzen und die Bevölkerung zu warnen. Die Sirenen hierfür in den Dörfern und Städten wurden zu zwei Dritteln abgebaut und neue Warnsysteme kaum getestet oder wirksam eingeführt. Das Verhalten im Notfall wird nicht mehr geübt oder gelernt. Der Zivilschutz tendiert im konventionellen Bereich gegen Null und muss dringend aufgebessert werden. Pläne und Strategien über Informationspolitik, Schnellhilfe, Notfallversorgung, Trinkwasser- und Essensverteilung sowie über eine funktionierende Post-Infrastruktur, um Einberufungsbescheide an Wehrpflichtige zu verteilen, sind veraltet und nicht mehr praktikabel.

Die letzten Rahmenrichtlinien zur Gesamtverteidigung stammen aus dem Jahr 1989 und enthalten Vokabeln wie „Bundesreserve Getreide“, „Deutsche Bundespost“, die das „Post- und Fernmeldewesen“ so weit wie möglich aufrechtzuerhalten habe, ebenso die „Aufgaben des Postgiro-, Postsparkassen und Postrentendienstes“, berichtet die FAZ. Die kritische Infrastruktur, wie sie hier eingeplant ist, existiert in dieser Form gar nicht mehr, ist privatisiert, verkauft oder umstrukturiert. Das Internet war nicht bekannt. Denn auch im digitalen Bereich fehlen Schutzmechanismen für wichtige Server, Geheimdokumente und Organisationsprogramme. Für die Möglichkeit eines hybriden Angriffs, der mit Hacker-Methoden, medialer Propaganda, Spionage und verdeckten Operationen erfolgen würde, gibt es weder eine echte Grundstrategie noch wirksame Gegeneinheiten. Einem mittlerweile sehr wahrscheinlichem großangelegten Terrorangriff stehen zwar leicht verbesserte Polizeieinheiten, aber ein verfallener Zivilschutz gegenüber.

Dass die Bundesregierung sich dieser Aufgabe nun endlich angenommen hat, gereicht ihr zur Ehre, wenn auch etwas spät. Sie hat das Konzept „Zivile Verteidigung“ ressortübergreifend überarbeitet, wie am Sonntag aus Medienberichten zu erfahren war, und möchte es am 24. August im Kabinett beschließen. „Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit bieten vielfältige Angriffspunkte“, heißt es in dem Entwurf. Darin enthalten sind eine Reihe von Maßnahmen. So soll geprüft werden, ob der Vorrat an ABC-Schutzanzügen für die Bevölkerung ausreicht, sowohl Radio als auch TV, Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, die deutsche Bahn und Smartphones sollen in ein Warnsystem eingebunden werden, ein Drittel der THW-Einsatzkräfte soll innerhalb von 24 Stunden einsetzbar sein, eine „allgemeine Härtung der Bausubstanz“ wird anempfohlen und vorgeschrieben, Städte sollen Brunnen bauen, die im Notfall bis zu 14 Tage Trinkwasser bereitstellen können, eine „eigene längerhaltende Nahrungsmittelreserve“ beim Bund wird diskutiert, Bund und Länder sollen an einem „Gesamtkonzept Notstrom“ arbeiten, der verbesserte Schutz von „nationalem und identitätsstiftenden Kulturgut“ wird geprüft und zu guter Letzt setzt die Bundesregierung auf „Eigenverantwortung und Selbstschutzfähigkeiten“ der Bevölkerung. „Sie empfiehlt eine Hausapotheke sowie Vorrat an Warmen Decken, Kohle, Holz, Kerzen, Taschenlampen, Batterien, Streichhölzer, geladene Akkus und Bargeldreserven“, berichtet Bild. Bisher nicht enthalten sind konkrete Strategien für Cyber- oder hybride Angriffe, doch zum Teil können obige Maßnahmen auch bei diesen bevölkerungschützend wirken.

Medien und Grüne haben nichts verstanden

Dass die deutsche Öffentlichkeit auf diese Meldung bisher entweder belustigt oder panisch reagiert, ist Symptom eines vergessenen, weil nicht gepflegten Wehrbewusstseins. Der Spiegel titelt reißerisch und fehlinterpretierend mit „Bundesregierung empfiehlt Hamsterkäufe“ und auf Twitter entlädt sich Spott und Häme über den vermeintlichen Anachronismus des Bundeskabinetts. Als sei es die Welt ein Friedensparadies und lauerten nicht jenseits der euro-amerikanischen Grenze Kriminelle, Terrorgruppen, Nationen, die nur auf einen guten Moment warten, um die Herrschaft in den Wohlstandsinseln des Westens zu übernehmen oder sie zumindest eklatant zu schwächen.

Die Geschichte ist nicht vorüber und längst nicht alle Staaten dieser Welt sind so pazifistisch getrimmt wie unsereins. Zivilschutz ist weder witzig, noch schürt die dringende Erneuerung desselben unverantwortlich „Terrorsorgen“, wie der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz reflexartig behauptete. Die Panik wie auch die Belustigung, die nun viele Reaktionen kennzeichnen, sprechen für einen öffentlichen Diskurs, der unfähig ist, in strategischen Kategorien der Verteidigung und des Militärischen zu denken.

Deutschland ist heute wie damals eindeutig gefährdet, aus vielen Richtungen, auf unterschiedlichste Art und Weise. Ein Terrorangriff, ein hybrider Krieg, ein paramilitärisches Vorgehen im Inland oder ballistischer Raketenbeschuss ist auf lange Sicht (und so denken stabile Großmächte) ebenso denkbar wie ein konventioneller Krieg – es ist unverantwortlich sich dagegen nicht zu rüsten und seine Strategien, Pläne und Verteidigungskapazitäten nicht regelmäßig neu zu diskutieren. Nicht umsonst hofft man im BBK auf eine „breite gesellschaftliche Diskussion“, da Zivilschutz und Landesverteidigung keine administrativen Spitzfindigkeiten sind, sondern Thema des kollektiven Bewusstseins der gesamten Nation sein sollten. Einer Nation, die dieses Thema offenbar nicht mehr vernünftig diskutieren kann. Die Frage ist dann, wie ihre Reaktionsfähigkeit aussähe.

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