Schäuble: Eine Posse für das Volk?

Die Wahrheit ist, dass sowohl die deutsche Grenze geschützt werden kann - andere zeigen es uns -, als auch Rückführungen in großer Zahl möglich sind, wenn man denn will. Aber - und das sagt der Bundestagspräsident eigentlich, wir wollen das nicht, gewöhnt euch dran.

Jonathan This/AFP/Getty Images

In der Regierung herrscht Streit über sichere Herkunftsländer, wer rückgeführt werden darf und wer nicht. Die Regierung spricht davon, dass die Rückführungen verbessert werden müssen.

Nun sagt Wolfgang Schäuble: „Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können.“

Wenn es also keine Rückführungen geben soll, weil plötzlich erkannt wird, dass man nicht rückführen kann, wozu der Streit? Als Posse für das Volk? Hintergeht die Regierung die Bürger? Es hieß immer, es wird natürlich Rückführungen geben, es wurde vom subsidären Schutzstatus gesprochen und vielem mehr … und nun gilt das alles nicht mehr, weil die verantwortlichen Politiker bemerken, dass es nicht durchführbar wäre. Wie zuvor die verantwortlichen Politiker wahrheitswidrig behaupteten, dass man die deutsche Grenze nicht schützen kann.

Die Wahrheit ist, dass sowohl die deutsche Grenze geschützt werden kann – andere zeigen es uns -, als auch Rückführungen in großer Zahl möglich sind, wenn man denn will.

Aber – und das sagt der Bundestagspräsident eigentlich, wir wollen das nicht, gewöhnt euch dran.

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Kommentare ( 158 )

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158 Kommentare auf "Schäuble: Eine Posse für das Volk?"

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Schäuble ist doch einer der Architekten der Merkelschen Willkommenskultur. Ich habe nie verstanden, dass man diesen Mann immer wieder als (Übergangs)Alternative zu Merkel hochgeschrieben hat. Schäuble war immer schon Teil des Problems und nicht der Lösung.

Der Herr sagte auch Migranten in großem Zahl müssen her, sonst Frucht uns Inzucht! Ich bin schon gespannt, was seine Familie und die Töchter der Abgeordneten und Regierungsmitglieder gegen Inzucht tun? Das selbe Frage nach Brüssel. Nein, Herr Schäuble soll Mund halten. Man sieht, dass man Islam nicht integrieren kann.Die 200.000 Clan-Mitglieder haben es in 40 Jahre nicht geschafft. Wann kommt der Aufstand gegen dieser Regierung?

Gerade die islamischen Bevölkerungen sind ja nicht gerade für ihren hohen Genpool bekannt.

Mir ist so der Kragen die geplatzt, bin jetzt auf Welt online erstmal gesperrt. Im Nachhinein eigentlich auch gut was der Herr Schäuble so erzählt, hoffentlich wachen noch ein paar auf.

Nach mehrfachen Sperren bin ich da generell gesperrt worden. Hab mich immer nett gehalten, hatte über 10.000 Herzchen bei rund 300 Kommentaren.

Von der Welt Online gesperrt zu werden ist quasi eine Auszeichnung, schon länger habe ich es aufgegeben dort zu schreiben, lieber verfasse ich Texte bei TE und Spende gelegentlich neben meinem ABO. Diesmal aber habe ich mich dort nochmals angemeldet und einen Kommentar abgegeben, die über 2300 Kommentare dort bezeugen doch nur eines, es ist die Mutter aller Probleme.

Da wurde ich auch gesperrt, weil ich den Yücel nicht so lieb habe, wie verlangt! Ich habe meinen Account dort gelöscht, weil ich mich von denen nicht belehren lassen möchte! So nötig braucht man Welt online nicht! Natürlich verzichte ich seitdem auch auf die Printausgabe!

@John: Auf Welt online gesperrt zu sein, ist doch ein Ritterschlag.

Herzlichen Glückwunsch… willkommen im Club!

Wenn die „Welt“ sie sperrt, können Sie davon ausgehen, dass Sie die Sache richtig sehen, bloß ein wenig pointiert formuliert haben. Hier dürfen Sie dagegen frei kommentieren, die ganz derben Klötze verwandeln sich (zurecht) zwar mitunter in Sternchen, aber man weiß hier einen offenen Austausch noch zu schätzen.

Der wie Merkel als harmloser Biedermann daherkommende Schäuble legt hier offenbar die Axt an die Fundamente des Rechtsstaats (gilt dann der Verzicht auf Durchsetzung des Rechts eigentlich künftig auch bei Steuer- und Verkehrs“vergehen“?). Möglicherweise ist es auch der jahrzehntelange Aufenthalt unter oft bildungs- und berufsfernen, geistig gleichgeschalteten Bundestagsinsassen, der irgendwann dazu führt, dass man nur noch Unsinn von sich gibt. Könnte es sein, dass Schäubles Angst vor der legendären Inzucht, in der wir Deutschen ohne regelmäßige Auffrischung aus Afrika und Orient degenerieren würden, unbewusster Ausdruck eigenen Erlebens im Paralleluniversum Bundespolitik ist? So oder so darf man unser Land auf keinen… Mehr
Rüdiger Mai: „Die Wahrheit ist, dass sowohl die deutsche Grenze geschützt werden kann – andere zeigen es uns -, als auch Rückführungen in großer Zahl möglich sind, wenn man denn will. Aber – und das sagt der Bundestagspräsident eigentlich, wir wollen das nicht, gewöhnt euch dran.“ Nur, Herr Mai, welche Schlussfolgerungen ziehen Sie daraus? Was macht man mit Politikern, die sich nicht mehr als Volksvertreter sehen, sondern meinen, Kraft höherer Einsicht, entgegen den Interessen der Bürger handeln zu müssen? Richtig, man wählt sie ab! Diese Konsequenz vermisse ich in den Artikeln. Schreiben Sie das doch mal. Schreiben Sie: Wählt sie… Mehr

@Schwabenwilli und LaLicorne, ein wenig teile ich Ihre Einwände. Aber mir geht es nicht um Wählerbevormundung, sondern darum aufzuzeigen, dass die Deutschlandzerstörer nur durch die Wahl der einzigen Oppositionspartei in Deutschland gestoppt werden können.
Im öffentlich-Rechtlichen Fernsehen, den Print-Medien, den Institutionen des Landes und in den Kirchen wird diese Partei nur noch verteufelt. Deshalb bin ich der Auffassung, dass man in den wenigen alternativen Medien, wie TE, doch ein wenig „Wahlwerbung“ betreiben könnte. Mir ist aber klar, dass man das auch anders sehen kann.

Sagen, was ist, schließt jede Parteinahme aus. Weshalb auch besonders harte Anhänger aller Parteien – diese selbst sowieso – nicht hören und lesen wollen, was ist, wenn sie etwas als gegen ihre Partei gerichtet empfinden.

Deshalb bemüht sich TE, zu sagen, was ist. Der geneigte Leser wird seine eigenen Schlüsse ziehen und Entscheidungen treffen.

Journalistisch gesehen haben Sie recht. Politisch gesehen wird soeben die Verteufelung der AfD durch einen bald gleichgeschalteten Verfassungsschutz vorbereitet. Da braucht diese einsame Oppositionspartei jede Unterstützung. Aber ich kann nachvollziehen, dass „sagen, was ist“ auch einen Wert an sich darstellt.

Das wäre doch genau das was den anderen Medien immer vorgeworfen wird, Beeinflussung der Leser. Ich brauche das auch nicht, ich weiß wenn ich zu wählen habe und wenn ich das nicht mehr kann weil diese Partei Bspw. vom einem neuen Leiter des Verfassungsschutzes verboten wurde, dann muss man die Konsequenzen ziehen und die Koffer packen, man braucht noch nicht mal in einen Widerstand, denn so ein Land wird früher oder später zusammenfallen wie ein Kartenhaus.

Das können Sie vonTE nicht verlangen. TE erlaubt die Einblicke ins Geschehen und in die Motive der Akteure, die dem Leser die Bildung eines eigenen Urteils und die dann angebrachten Konsequenzen ermöglichen. ******

Sie müssen sich einfach mehr anstrengen die **** zu integrieren. Es ist doch die Schuld der Deutschen, wenn die Integration nicht funktioniert – das ist jetzt selbstverständlich ironisch gemeint. Meine Kinder werden auch steuerlich abgezockt und geschenkt wurde ihnen schon gar nichts. Ob unsere Kinder jemals eine angemessene Rente erwarten können, wage ich zu bezweifeln. Aber vielleicht hat sich Deutschland bis dahin sowieso abgeschafft.

Ist er nicht herzig, der Dr. Sch., und irgendwie ein Beispiel für geistige Inzucht innerhalb der Merkelkaste? Die Konsequenzen („Abschottung würde Europa in Inzucht degenerieren lassen“) können nur sein: (a) die, die hier bleiben, ganz schnell zu Politikern machen, damit in der Kaste der Erwählten & Wissenden die Gefahr der Inzucht bekämpft wird, (b) bei den Menschen draußen im Lande, die schon länger hier leben, keine Hoffnungen schüren, sie müssten nicht selbst irgendwann zu Flüchtenden werden, (c) ganz viel Geld aus den Taschen der Scholähielebs in die Hand nehmen, denn „Wenn die Integration teuer wird, wollen die Leute nicht länger… Mehr
Man könnte in der Tat darüber nachdenken, ob Herrn Schäubles Botschaft „Rückführungen funktionieren eh nicht, also lassen wir‘s!“ nicht als Signal=Testballon für eine dementsprechend zu verändernde Asylpolitik steht, die mutmaßlich bei Politikern der Linken, Grünen, SPD und linken Union auf Sympathie stoßen würde. Der weltweite Pakt zur Migration, der Migration erleichtern und strukturieren soll, ist schließlich im Anmarsch und wird 2019 ff. wohl auch in Deutschland umgesetzt. Antonio Guterres, UN-Generalsekretär, hat bereits 2017 im Papier „Migration zum Nutzen aller“ Zweifel am Sinn von Rückführungen geäußert: „Aus den begrenzt verfügbaren Daten über die Wirksamkeit von Rückführungsprogrammen lässt sich schließen, dass Migranten,… Mehr

Tiefere Ursache ist doch wohl klar: Die sind viel zu viele. Und sie werden rasch immer mehr, draußen bleiben ist die Devise.

Auch das was Schaeuble hier von sich gibt ist uebrigens eine Luege: Es sind sehr wohl geeignete Strategien denkbar, die das logistisch moeglich machen: Z.B. Auslobung einer freiwillig abholbaren Re-Migrations-Praemie von sagen wir 20,000 EUR pro Nase, bei einer 5-koepfigen Familie kommt locker genug zusammen, um in der Heimat eine eigene Existenz aufzubauen – was es auch fuer die Pro-Migrations-Fraktion (z.Z. 82 % der Waehler) annehmbar machen muesste. Kostet bei 3 Mio Annehmendern rund soviel wie der ganze Zirkus z.Z. pro Jahr – ein Sonderangebot. Der Rest koennte mit normalen polizeilichen Methoden eingesammelt werden. Wird man es machen? Nein, natuerlich… Mehr

Warum soll Leuten deren aufenthaltsrecht hier abgelaufen ist, vom Steuerzahler noch obendrauf 20,000 EURO nachgeworfen werden ? Ich kann auch nicht mit hundert durch die Stadt fahren, und dann Geld verlangen, das ich mich zukünftig an die Geschwindigkeit halte.

p.s.: Die Erosion der Politik in Deutschland hat spätestens mit dem hehlerischem Ankauf von sog. Steuerdateien begonnen; die Hehler sind noch immer im Amt; „woanders“ würden sie vor Gericht stehen; aber das sind ja Politiker, die scheinen sakrosankt zu sein