Angela Pilatus Merkel

Angela Merkel hat ihre Politik der Alternativlosigkeit auf sich selbst am erfolgreichsten angewandt. Der Deutsche hat schlicht Angst vor dem, was danach kommt. Nirgends wird das so deutlich wie in der deutschen Medienlandschaft.

© Sean Gallup / Getty Images

Ich gebe es zu: Manchmal bin ich neidisch auf die Kanzlerin. Wird unser eins noch auf Jahre hinweg für bestimmte Aussagen und Handlungen von anderen Menschen zur Rechenschaft gezogen oder sieht sich zumindest gezwungen, die eigenen Verfehlungen an der ein oder anderen Stelle zu begründen, fällt das bei Angela Merkel mit größter Wahrscheinlichkeit aus.

Schuld daran ist nicht nur ein träges Volk, das aus Angst vor dem noch Schlimmeren (etwa Sigmar Gabriel als Kanzler) nicht aufbegehrt, sondern zuvorderst eine deutsche Medienlandschaft, die insbesondere in Bezug auf die Kanzlerin anstelle von Journalismus nur noch Hofberichterstattung betreibt. Was uns suggeriert werden soll? „Alles wird gut. Unsere Kanzlerin ist eine weise Frau und wir einfach nur zu blöd, um die Weisheit ihrer Entscheidungen auf lange Sicht zu verstehen.“ Und ja, schlau ist sie wirklich, die Kanzlerin. Dass sie diese Intelligenz jedoch zu Gunsten der eigenen Bevölkerung nutzt, mag bezweifelt werden. Was Angela Merkel ausmacht, ist nicht etwa das Staatsmännische, sondern ihr Opportunismus und die Gabe, sich damit aus allem herauswinden zu können.

Ärgern würde sie sich darüber, dass sie das Gedicht von Jan Böhmermann als „bewusst verletzend“ bezeichnet hatte, ließ Angela Merkel vor wenigen Tagen nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten im Kanzleramt verlauten. Es sei dadurch der Eindruck entstanden, dass ihre „persönliche Bewertung“ dazu etwas zähle, sagte Merkel weiter. „Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler“. Ihre Aussage habe zu dem Eindruck geführt, „Meinungsfreiheit sei nicht mehr wichtig, Pressefreiheit sei nicht mehr wichtig“. Ihr seien und bleiben diese Grundrechte aber wichtig. „Und das leitet mich bei allen Gesprächen“, betonte Merkel, die inzwischen schon auf ihrer  Türkei-Reise noch einmal unterstreicht, wie sehr sie auf all ihren Wegen in Anbetracht einer historischen Asylkrise von wesentlichen Grundwerten geleitet wird. Erdogan ein Despot? Ach was!

Ein müder Rückzieher als Größe?

Sofort überschlug man sich in den sozialen Medien. Journalisten twitterten, um der Kanzlerin Respekt zu zollen. Journalisten vom Spiegel etwa attestieren ihr eine “gewisse Größe“. Andere sprechen von „Best Kanzler ever“, “ Fehler zuzugeben beweist Souveränität, Böhmermann schafft das bis heute nicht. (…)“, „Respekt!“, „Beeindruckend.“, „Beachtlich“. So viel teils unreflektierte Anbiederung an die Politik von Seiten derer, die eigentlich einen kritischen Geist besitzen sollten, tut wirklich weh. Denn wir reden hier nicht über Willy Brandt und seinen Kniefall in Warschau oder die Vertrauensfrage, die er im September 1972 stellte, weil seine sozial-liberale Koalition nicht mehr über eine handlungsfähige Mehrheit verfügte. Wir sprechen auch nicht von Helmut Schmidt, der entscheiden musste, ob im Falle der Entführung der Landshut das Flugzeug gestürmt werden soll oder nicht. Nicht mal von Gerhard Schröder ist die Rede, der den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit seiner Kanzlerschaft verknüpfte und darüber hinaus eine der größten Arbeitsmarktreformen der deutschen Geschichte in die Wege leitete.

Nein, wir reden von Angela Merkel, der Frau, die sich schon immer nur nach dem Wind drehte. Die nie eine Vertrauensfrage stellen würde, weil sie so dermaßen an der Macht klebt, dass sie alle ihre Vorgänger um Längen damit in den Schatten stellt. Die gerne mal eiskalt, wenn es ihr nutzt oder ein schlechtes Licht auf sie werfen könnte, ihren Ministern ihr vollstes Vertrauen ausspricht oder mögliche Nachfolger auf Positionen abschiebt, in der sie ihr nicht mehr gefährlich werden können (man denke an Christian Wulff und das Bundespräsidentenamt). Es scheint, als hätte Angela Merkel „Il Principe“ von Niccolò Machiavelli sehr genau gelesen. Am Ende geht es um den Machterhalt und nichts anderes. Auch wenn man sich vor allem im deutschen Journalismus alle Mühe gibt, ihr mehr Motive als den Machterhalt anzudichten. Aber da ist nun einmal nicht mehr.

Wenn Angela Merkel Fehler in der Böhmermann-Affäre einräumt, dann weil sie diese Angelegenheit (noch vor der Asylkrise) bis jetzt die meisten Prozentpunkte in den Umfragen kostete. Im Politbarometer vom 22.04.2016 kritisieren 80% der Befragten, dass Merkel zu viel Rücksicht auf Erdogan nimmt. Und da es noch rund anderthalb Monate bis zur nächsten Fußball-EM und möglichen Besuchen in Umkleidekabinen und Selfies mit Marco Reuss und Co. sind, hat sie eben jetzt, wo die ganze Sache längst gelaufen ist und sie die Entscheidung eh schon auf andere Instanzen verlagert hat, eingeräumt, dass es nicht ganz so cool war, sich zu dem Thema zu äußern. Ja wirklich, was für eine mutige, beeindruckende, beachtliche Frau!

ZDF_Politbarometer

Screenshot: heute.de

Für die Drecksarbeit findet sie immer andere

Wenn Angela Merkel ohnehin in einem ganz groß ist, dann darin, die Drecksarbeit andere machen zu lassen. Zwar feiert man gerade in jenen Kreisen im Fall Böhmermann den Rechtsstaat, die es in den letzten Monaten nicht wirklich schlimm fanden, dass Angela Merkel eben diesen mehr als einmal mit Füßen getreten hat, dennoch gibt es ebenso viele Juristen, die sie für ihre Entscheidung kritisieren. Denn es war eine Ermessensentscheidung. Sie hätte klar entscheiden können und hat es nicht. Wie so oft vermied es die Kanzlerin, irgendetwas zu tun, für das sie direkt haftbar gemacht werden könnte. Es ist genau das, was wir seit Monaten in Bezug auf die Asylkrise erleben. Monatelang wurde nichts unternommen, über eine Million Menschen konnten unkontrolliert ins Land strömen. An die 500.000 von ihnen sind unregistriert. Sehr wahrscheinlich befinden sich IS-Kämpfer unter ihnen. Aber auch hier beweist die Kanzlerin Gespür. Kurz bevor sich der deutsche Michel doch vom Sofa erhebt, um gegen die verantwortungslose Politik der Regierung zu protestieren, schafft sie es wieder, dass andere die unliebsamen Entscheidungen treffen. Nach dem großen Kniefall vor Erdogan kann sie für die Balkanroute weiterhin mit dem Sultan vom Bosporus rechnen. Und auch für den Fall, dass mehr Flüchtlinge den Weg über Italien gen Norden suchen, hat die Kanzlerin bereits einen Plan. Dann sei eben Rom für die Registrierungen der Menschen zuständig. Und auf die Nachfrage des CSU-Landtagsfraktionschefs Thomas Kreutzer, was passiere, wenn die italienische Regierung dieser Verpflichtung nicht nachkommen könne oder wolle und sich wieder Hunderttausende auf den Weg nach Deutschland machten, gab sie die lapidare Antwort: „Dann macht Österreich den Brenner dicht.“ Hach ist das schön, wenn man sich auf andere verlassen kann.

Nein, in Angela Merkels Entscheidungen zeigt sich keine Größe, sondern das unbedingte Streben nach Macht, für das ihr keine opportunistische Handlung, keine Anbiederung an Despoten zu peinlich ist. Zig mal ihre Meinung ändern? Kein Problem. Sie setzt auf andere, um selbst keine klaren Entscheidungen treffen zu müssen. Und sie weiß, dass sie für die Delegation dieser Aufgaben an andere Zeit hat, weil sie jene, die ihr gefährlich hätten werden können, aus dem Weg geräumt hat. So hat Merkel ihre Politik der Alternativlosigkeit letztlich auch auf sich selbst angewandt. Der Deutsche hat schlicht Angst vor dem, was danach kommt. Nirgends wird das so deutlich wie in der deutschen Medienlandschaft.

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Kommentare ( 39 )

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