Asylkrise: Mehr Marktwirtschaft wagen!

Der Wohlfahrtsstaat am Limit, die Wirtschaft gelähmt: Die Asylkrise kann nur gelöst werden, wenn Deutschland wieder flexibler und schneller reagieren kann. Nur der Markt ist in der Lage das notwendige Kapital für Arbeitsplätze, Wohnungen, Infrastruktur und Bildung bereitzustellen.

SchaefflersFreisinn

In der Flüchtlingsfrage gewinnt man zunehmend den Eindruck, dass nicht nur die Bundeskanzlerin überfordert ist, sondern der Staat und seine Institutionen insgesamt. Für Letzteren ist dies nicht verwunderlich, denn die Anzahl der Flüchtlinge und ihr plötzliches Auftreten in Deutschland ist in dieser Dimension einmalig. Doch die Überforderung staatlicher Institutionen wird weiter anhalten, denn mit der Erstaufnahme ist es auf Dauer ja nicht getan. Egal wie die Bundesregierung jetzt auf europäischer Ebene handelt, die einladende Geste der Bundeskanzlerin, fernab jedes Rechtsbewusstseins, hat ihre Wirkung nicht verfehlt. Deutschland wird als Wunschziel vieler Flüchtlinge an erster Stelle genannt.

Überforderung des Wohlfahrtsstaates?

Das wird den Wohlfahrtsstaat fordern, vielleicht sogar überfordern. Das muss nicht zum Nachteil sein, den der aktuelle Druck auf das deutsche Wohlfahrtsstaatsmodell offenbart nur die wachsende Schwäche dieses Systems. Das Wohlfahrtsstaatsmodell löst gesellschaftliche Herausforderungen mit noch mehr Staat: Mehr sozialer Wohnungsbau, mehr Arbeitsbeschaffungsprogramme und der Ausbau der Sozialindustrie. Diese absehbare Entwicklung wird das Land verändern – in die falsche Richtung. Denn die sozialen Brennpunkte in München, Berlin oder Frankfurt sind durch den sozialen Wohnungsbau erst entstanden. Dort wurde billiger Wohnraum mit staatlichen Subventionen und kommunalen Wohnungsunternehmen errichtet, deren Problem dann die Sozialindustrie – im wahrsten Sinne des Wortes – dauerhaft beschäftigt.

Doch eigentlich müßte jetzt das Gegenteil von Planwirtschaft gemacht werden – mehr Marktwirtschaft. Es braucht wieder einen Ordnungsrahmen, der die Initiative und die Kreativität des Einzelnen fördert und zulässt. Stattdessen steuert das Land mit einem planwirtschaftlichen Ansatz schnurstracks auf eine Staatsquote von bald 60 Prozent zu. Steuern werden dann auf breiter Front erhöht, das Verschuldungsverbot wird geschleift und die Sozialversicherungen bersten.

Chance für Deregulierung

Eigentlich sollte Deutschland die Herausforderungen als Chance begreifen, um den Staat, seine Allmacht, Regulierungssucht und Regelungsversessenheit zurückzudrängen. Stattdessen lassen die aktuell noch ökonomisch soliden Daten bei der Arbeitslosigkeit, bei der öffentlichen Verschuldung und bei den Einnahmen des Staates sämtliche Reformanstrengungen zum Erliegen kommen. Seit der kleinen und überschaubaren Liberalisierung der Fernbusse hat in Deutschland keine Liberalisierung und Marktöffnung mehr stattgefunden. Deutschland versinkt in Gefälligkeit und Lethargie.

Die hohe Zahl an Flüchtlingen in Deutschland sollte als Auslöser für eine ohnehin notwendige Rückbesinnung auf eine marktwirtschaftliche Ordnung und auf die Kraft des Einzelnen genutzt werden.

Konkret heißt dies für den Wohnungsmarkt: Aufhebung der Mietpreisbremse, Senkung der Grunderwerbsteuer, Entbürokratisierung der Bauordnungen und Liberalisierung des Mietrechtes.

Für den Arbeitsmarkt: Aufhebung des gesetzlichen Mindestlohnes, Aufhebung des gesetzlichen Kündigungsschutzes nach Schweizer Vorbildung, Anhebung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte, Abschaffung des „Antidiskriminierungsgesetzes, Abschaffung der Vorrangprüfung durch die Arbeitsagentur, Entrümpelung der Arbeitsstättenverordnung, Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes.

Für Existenzgründer: Zwangsmitgliedschaft in den Kammern beenden, Handwerksordnung liberalisieren, Personalbeförderungsrecht befreien und den Zugang zu den Freien Berufen erleichtern.

Bei den Sozialversicherungen: Flexibler Renteneintritt mit Zielalter 67, Selbstbeteiligung in der gesetzlichen Krankenversicherung, Einführung des Kostenerstattungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung, Differenzierung in der Beitragserhebung bei der gesetzlichen Krankenversicherungen durch die Abschaffung des Gesundheitsfonds, Privatisierung der gesetzlichen Unfallversicherung.

Bei den Steuern: Solidaritätszuschlag abschaffen, Stufentarif in der Einkommensteuer einführen, Mehrwertsteuerreform durch Vereinheitlichung und generelle Absenkung des Mehrwertsteuersatzes, Abschaffung des Rundfunkbeitrages, Zinsbereinigung bei der Unternehmensteuer einführen

Öffentliche Finanzen: Privatisierung von Staatsbeteiligungen, Abschaffung des Länderfinanzausgleichs, Ausgaben- und Einnahmenkongruenz auf Bundes-, Länder- und kommmunaler Ebene durch eigene Steuerhoheit und Hebesatzrecht auf der jeweiligen Ebene unterhalb des Bundes und einer abschließenden Ausgabenverantwortung. Einführung eines Insolvenzrechts für Länder und Kommunen.

Mobilität: Wettbewerb auf der Schiene durch Trennung von Netz und Fahrbetrieb, Privatfinanzierung von Straßenneubauten, Planungsbeschleunigunggesetz

In der Bildungspolitik: Abschaffung des Numerus Clausus und Einführung individueller Eingangstest an Hochschulen, Zentralabitur durch Bildungsvielfalt und diverse Bildungszugänge ersetzen, Schuleinzugsbezirke abschaffen.

Mitwirkung: Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene nach Schweizer Vorbild.

Die Auseinandersetzung über den richtigen Weg der Integration vollzieht sich in den nächsten Monaten und Jahren entlang der Koordinaten mehr Staatswirtschaft oder mehr Marktwirtschaft. Wir sollten uns für die Marktwirtschaft entscheiden. Nur sie ist in der Lage das notwendige Kapital für Arbeitsplätze, Wohnungen, Infrastruktur und Bildung bereitzustellen, das notwendig ist, um die Integrationsleistung gesellschaftlich zu bewältigen. Das erfordert Mut, weil es alte und lieb gewordene Zöpfe in Frage stellt. Doch wenn nicht jetzt, wann dann wäre der richtige Zeitpunkt? Es nützt auch nicht nur den vielen Flüchtlingen, aus der staatlichen Fürsorge zu entkommen, es nützt jedem Einzelnen in Deutschland, seine persönlichen Ziele und sein Lebensglück nach seinen eigenen Vorstellungen zu verwirklichen.

Denn kein Mensch, keine Gruppe, keine noch so demokratisch gewählte Mehrheit und auch kein Staat haben das Recht, Menschen zu zwingen, auf eine bestimmte Art und Weise glücklich zu sein.

Unterstützung
oder

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Ihre Argumente, Gedanken oder Informationen zum kommentierten Beitrag bringen wir ganz oder gekürzt mit Ihrem Nutzernamen und ohne Ihre E-Adresse, wenn wir Ihren echten Vor- und Nachnamen erfahren.

Kommentare {29}

  1. Weit übers Ziel hinausgeschossen, sehr geehrter Herr Schäffler. Beim Lesen Ihrer Forderungen ist mir doch glatt der Kaffee aus der Tasse gesprungen! Und sowas auf diesem Portal? Meinen Sie nicht, dass Ihr Gesamtpaket einer fundamentalistischen Extremen näher kommt als konservativ-liberal? Aber ohne jetzt in eine akademische Diskussion hereinzugeraten, die ich nicht gewinnen kann, da ich “nur” Abitur hab: als Durchschnittsbürger der mietet und aufgrund von Krankheit vom System aussortiert wurde, kann ich das so alles nicht gutheißen. Einige der letzten Kommentatoren, haben die Fragen Krankheit und Wohnungsbau schon in meinem Sinn beleuchtet.
    Das mit der Initiative und Kreativität ist so eine Sache: entweder man hat diese Talente oder auch nicht. Was dann im letzteren Fall? Wir man dann per Ultraliberalismus zum männlichen Küken?
    Das Thema mit den Fernbussen finde ich auch hübsch: Lohnausbeutung durch fast 24h-Schichten (während der Pausen Kaffee servieren usw…), sowie akutes Sicherheitsrisiko. Abgesehen von den ohnehin immer mehr überlasteten Straßen, welches auch der just-in-time -Industrie nicht helfen wird. Ist das Fortschritt?
    Mal ernsthaft: finden Sie es richtig, dass Frisöre wieder für drei oder vier Euro die Stunde arbeiten müssten, beim Wegfall des Mindestlohns? Und dafür noch 1-2 Jobs nachgehen müssen, um in Ihrer neuen Welt der totalen Regulierung durch den Markt (LACH!) leben zu dürfen und können. Dank Flexibilisierung der Arbeitszeiten auch gerne 30 Stunden am Tag oder wie?
    Wo ich Ihnen, ohne betroffen zu sein, recht geben muss, aufgrund von Gesprächen mit Handwerkern: raus aus den Kammern, besonders wenn man noch dazu ausbildet. Oder zumindest mal eine tiefgreifende Neuordnung der Gebühren (nach unten). Gleiches gilt für die GEZ.
    Warum muss in Deutschland so ein Wirrwarr an Krankenkassen sein? Andere Länder kommen mit 1 Kasse aus, in die auch JEDER einzahlen muss. Welche Ersparnis an Wasserkopfgehältern, wäre viel sinnvoller als diese langweiligen Selbstbeteiligungsdogmen. Das Experiment wurde ja gemacht, aufgrund des ausgebliebenen Effektes, aber auch wieder abgeschafft! Und vor allem chronisch Kranke bleiben auch heute noch auf der Strecke. Dass die meist auch noch H4-ler sind ist klar, da vom System aussortiert.
    Soli abschaffen ist ok, leider wird der wohl eher noch erhöht werden oder umbenannt.
    Aha, und alles soll wieder mal privatisiert werden. Toll! Wasser von Nestle, Strassen von veolia, Wohnungen von der Deutschen Annington-Vonovia, ÖPNV von einer britischen Gesellschaft, Justiz made bei Monsanto und Co. Ich freue mich jetzt schon! Unterm Strich ist dies nur für Investoren interessant. Die Arbeitnehmer (die paar die noch Geld in ihrem Metier verdienen, dank ÖR), die Kunden (Service null, Vergammeln usw. dafür aber min. doppelt so hohe Preise) und zuletzt wieder der Staat (also Steuerzahler, da er im schlimmsten Fall wieder für versäumte Investitionen der “Macher” einspringen darf (siehe Britisches Eisenbahndebakel) werden nur bei den Hörnern gepackt. Aber in dem Fall, darf man ja nach dem vielgehassten Staat rufen: Gewinne privat, Schulden sozial, auch das hatten wir eben erst mit den Systemrelevanten. Und genau aus dem Grund, sollte man das Tafelsilber einer Bevölkerung auch in dessen Händen lassen. Dann entstehen keine privaten Systemrelevanten mehr.
    Aber zum Glück für Sie, sehr geehrter Herr Schäffler, kommen ja bald TTIP und TISA.

  2. Nicht nur in der Musik und Küche gilt: Es kommt auf die richtige Mischung an. So auch bei Ihren Punkten. Nicht nur Deutschland hat sich z.B. bei der Privatisierung von Infrastruktur eine blutige Nase geholt. Zuviel Staat ist genauso schädlich wie zu wenig Staat. Die aktuelle Bundesregierung hat diese Balance schon lange verloren. Das zu viel Staat in Form von Mindeslohn, Mietpreisbremse geht genauso nach hinten los, wie das zu wenig Staat bei der Einwanderung.

  3. Gerade beim Wohnungsmarkt konnte man bislang beobachten, wie er total versagt. Noch Liberaler? Sollen es am Ende Londoner Mietpreise sein?

    Ihre Wunschliste würde selbst im verschlafenen Bünde nur dazu führen, dass Grotemeyers am Ende die ganze Eschstraße besitzen, die großen Mietshäuser nach Dünne zu unter der Regie der “Deutschen Annington” vergammeln und die Villen oberhalb der Hindenburgstraße an griechische Kapitalflüchtlinge fallen. (Auch wenn die Stadt mit dem Busbahnhof und der Kastration des ÖPNV bewiesen hat, dass es noch unfähigere öffentliche Hände gibt, als bei der BER-Errichtung.)

    Bei der Schiene sehe ich eher eine Umwandlung in eine insolvenzunfähige Körperschaft. Ebenso beim Leitungsbau und Netzbetrieb der Telekom.

    Bei der Bildung wird ihnen jeder Praktiker sagen, dass man einfach mal zehn Jahre die Füße still halten und nicht bei jeder Wahl eine 180°-Wende fahren soll. Nebenbei: Am Ende zählen in der Bildungspolitik nicht Gestaltung oder Freiheit sondern stumpf Lehrerarbeitsstunden pro Jahr und Schüler. Egal ob PISA oder IGLU – die Länder, die mehr investieren, haben die besseren Schüler.

    Beim Arbeitsmarkt sehe ich die Rücknahme der Hartz-III-Reformen und Reinstallation des alten Arbeitnehmer-Überlassungs-Gesetz und ein Ende der Schulungsförderungen und des Schulungszwangs.
    Rückumwandlung der “Bundesagentur für Arbeit” in ein echtes Amt, besser sogar in eine Dientsiegelführende Behörde. Rückführung der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld. Hier gab es einfach zuviel Wildwuchs.

    Ich sehe ja jetzt schon die Anzeigen der Fortbildungs- und Pseudo-Weiterbildungs-Industrie. Die stellen gerade jeden ein, der schon mal irgendwas geleert ( <- SCNR ) hat und nicht bei drei aufm Baum ist, um ja genug vom Flüchtlingskuchen abgreifen zu können.

    Der Markt hatte seine Chance. Konzentration und beständiger Reallohnverlust seit Oberlehrer Schmidt waren die Folge. Jetzt sollte man intelligent und vielmehr direkt besteuern. Gerade der Grundstückskauf muss durch hohe Besteuerung der nicht selbst bewohnten Fläche vergällt werden, damit eben nicht durch Verknappungsfiktion eine künstliche Rendite geschaffen wird. Diese würde nur dazu führen, dass weiteres Geld auf der Suche nach der durch die EZB gekillten Rendite im Rentengeschäft auf Betonzinsen aus ist.

  4. Die Staatsquote ist schon heute höher als 60%! Wie viele Stunden muss ein Geselle arbeiten, um eine Stunde seines Kollegen offiziell bezahlen zu können? Mindestens vier! Da haben Sie Ihre Staatsquote und dies ist eine völlig seriöse Berechnung.

    Wer glaubt denn, dass ein Einwanderer, der fleißig im Handwerk beginnt, diesen Irrsinn nach Erhalt des ersten Steuerbescheides mit trägt?

    Wie viele Beamte waren es doch gleich in Brüssel, über 50 000? Wahnwitzig.

  5. Ach Herr Schäffler…..
    Nur zum Thema Arbeitsmarkt: Ich war Jahrzehnte selbstständig, habe dann aber die Reissleine gezogen, da mich auf Grund einer in der Kindheit erworbenen Krankheit (eigentlich nichts dramatisches, aber ach, Risiko) keine einzige Versicherung/Berufsunfähigkeit aufnehmen wollte (Ausser durch bestimmte Ausschlüsse, die auf wirklich alles zurückzuführen gewesen wären). Dieses Risiko war mir dann zu hoch, habe alles geändert, den Wohnort gewechselt, mich anstellen lassen, und weiter mehr als 60 Std./Woche, ja das stimmt, als lt. Angestellte gearbeitet. Das war meiner Gesundheit nicht förderlich, also habe ich mich wieder ins kalte Wasser (mit 42 Jahren/w./alleinstehend ) gestürzt, zuversichtlich völlig neuen Beruf angefangen, und wurde danach nach 8 Jahren krank. OP, eigentlich nichts schlimmes, aber gekündigt, längerer Ausfall geht nicht, egal, ob man erfolgreich ist, an der Ecke steht der Nächste.
    Nun nach längerem weiterem, auch berufl. hin und her dann Praktikumsmassnahmen, etc. , bin ich 50, ein Mensch, der immer höchst loyal, flexibel, hart und auch erfolgreich gearbeitet hat, und stehe da….Und Nein, meine Gehaltswünsche sind nicht zu hoch, ganz im Gegenteil.
    Umziehen geht momentan nicht, Arbeit finde ich bis jetzt nicht, alles Ersparte weg, auch auf Grund v. Hilfe für meine pflegebedürftigen Eltern.
    Ich weiß, ohne angeben zu müssen, dass ich eine “Macherin” bin, und auch in meinem Alter durchaus wertvoll für den Arbeitgeber, denn nicht nur meine Erfahrungen, sondern auch meine Kenntnisse beider Seiten (AG/AN) sind positiv zu werten.
    So nun habe ich meine Seele ausgeschüttet, und erlauben Sie mir die Frage, wo finde ich mich in diesem neuen System?
    Wo/wohin wollen Sie mich ein/ab-setzen?

    1. Ihre Frage irritiert mich, Sie sollten sich eher fragen, wo Sie sich selbst sehen, in dieser Gesellschaft. Erst die Vision, dann die Realisation, das kann Herr Schäffler nicht leisten, nur Sie persönlich. Viel Erfolg!

      1. @momo
        Sie meinen sicher mit Vision die Vorstellung auf ein Zukunftsbild. Alle anderen Formen der Visionen kann ich sicher ausschließen, vermute ich jetzt mal? 😉 Da ich nicht weiß, wie alt Sie sind (vermutlich jünger), kann ich Ihnen aber sagen, dass es tatsächlich Menschen gibt, denen die Visionen, oder besser gesagt deren Verwirklichung (denn dies ist der springende Punkt daran) ausgehen. Kann man nur nachvollziehen, wenn man selbst in dieser Lage ist, verständlich.

  6. Was genau soll denn eine “Asylkrise” sein? Ist das Menschenrecht auf Asyl in einer rechtsstaatlichen Krise? Was ist hiermit gemeint?
    Oder meinen Sie, dass einige besorgte Deutsche die Krise kriegen, wenn sie das Wort “Asyl” hören?
    Oder meinen Sie, dass der derzeitige Flüchtlingsstrom eine Krise auslösen kann? Was wäre das für eine? Eine Staatskrise? Eine humanitäre Krise?
    Sie können doch nicht einfach Wörter erfinden und diese nicht erklären!
    Ähnliches gilt für andere Texte auf dieser Website: Was soll eine “Geschlechterkrise” sein? Sind das einfach immer nur Neologismen als Ausdruck der eigenen Angst / Hilflosigkeit, die dann auf eine Gruppe übertragen und zu einer “Krise” hochstilisiert wird? Ich nenne meine Arachnophobie auch nicht “Spinnenrise”.

    1. @ TYP, 23. Sept. 2015 um 17:34

      Oh mein lieber Herr, ich kenne genau Ihr Problem. Ich kann Ihnen da helfen. Das Problem. Sie können weder richtig lesen noch schreiben. Haben Sie eine eigene Wohnung? Dann hoffe ich doch sehr, dass Sie diese nicht abschliessen. Wozu brauchen Sie eine Wohnungstür? Nein, dieser Vergleich ist nicht weit hergeholt. Denn, Sie sehen nicht so weit, wie andere hier. Woher der Ihrige Hochmut?

      Ich hoffe doch sehr, dass Sie von nun, Ihre Wohnungstür zum Teufel schicken. Und es müssen sich Wertsachen in der Wohnung befinden und Bargeld. All Ihr Hab und Gut. Das ist nur eine Metapher. Und Streit, das gibt es nicht bei Ihnen. Sie streiten nie. Und dann verkneifen Sie sich Ihre Kritik.

      Alles ist in Ordnung. Alles ist okay. Wenn Sie geschlagen werden, dann rufen Sie ab sofort nie mehr die Polizei. Sie ertragen Ihr Leid.

      Ihre Kritik täte nur dan Sinn machen, wenn Sie die Problematik verstehen wollten. Stattdessen, wollen Sie die weniger gut informierten Menschen hier nur veralbern.

      Die hohen Standards verlangen aber folgendes. Eine offene und faire Diskussion verlangt authentische Höflichkeit und gegenseitigen Respekt. Der ist bei Ihnen nie gegeben? Dann können Sie auch nicht richtig denken. Wozu sind Sie dann überhaupt nützlich? Gehen Sie doch nach Syrien, in den Iran, in den Irak, nach Saudi Arabien. Und reissen Sie mal dort derart “das Maul” auf.

      Mit sehr freundlichen Grüßen

      Eine aufrichtige und offene Diskussion setzt etwas sehr wichtiges voraus. Wenn der Ihrige Gesprächspartner nein sagt, warum auch immer. Dann haben Sie das zu respektieren. Ungeachtet der Tatsache, ob der selbige Gesprächspartner Ihnen das erklären will oder nicht. Er ist frei das selbst zu entscheiden. Et cetera. Ungeachtet der Tatsache, ob Ihnen das zupaß kommt.