Martin Schulz: Köder für Angler, nicht für Fische

Der Köder (Wahlmotive), den die Angler (Politiker und Journalisten) permanent und jetzt wieder auswerfen, trifft den Geschmack der Angler, aber nicht den der Fische (Wahlberechtigten).

© Adam Berry/Getty Images

Unter den ersten programmatischen Sätzen von Martin Schulz sind keine neuen: „Wir wollen, dass die hart arbeitenden Menschen in diesem Lande sicher und gut in Deutschland leben können.“  „Wir wollen in dieser Zeit von selbsternannten Eliten, dass die Menschen nach ihren Taten und nach ihren Motiven beurteilt werden und nicht nach ihrer Herkunft und ihrem Geldbeutel.“ „Der Verunsicherung muss man mit Mut und Zuversicht entgegentreten.“„Wir wollen einen Wahlkampf machen, der uns als SPD am Ende mit dem Auftrag ausstattet, dieses Land zu führen.“ „Denn dieses Land braucht in schwierigen Zeiten eine neue Führung.“ „Mit mir wird es kein Bashing gegen Europa geben. Mit mir wird es keine Hatz gegen Minderheiten geben.“ „Ich sage in dieser auseinanderdriftenden Gesellschaft allen Populisten und den extremistischen Feinden unserer Demokratie hier entschieden den Kampf an.“ „Wenn wir Sozis den Menschen zeigen, dass wir an sie denken, dann gewinnen wir die Wahl.“ „Das Bollwerk der Demokratie hat drei Buchstaben: SPD.“

So wird es weitergehen. Alles was andere SPD-Politiker über Schulz sagen und noch werden, fügt sich nahtlos ein in diese Leer-Sätze. Wer gestern im ARD-Brennpunkt sah und hörte, wie der schnoddrige Ralf Stegner den Abtritt von Sigmar Gabriel als schmerzvollen Verzicht und den Antritt von Martin Schulz als beginnenden Siegeszug hinstellte, weiß was weiter kommt.

Was über Schulz und von ihm gesagt wird, nehmen Massen von Bürgern bis tief hinein in die SPD den Politikern nicht ab – und den Journalisten, die das unkritisch kommentieren, ebenfalls nicht. Alle miteinander scheinen nicht zu merken, dass sie lauter Bilder und Botschaften für die falsche Zielgruppe präsentieren: für sich selbst, die politische Klasse. Aber die Wahlen werden nicht durch ihre Stimmen entschieden, sondern von jenen der Masse der Wahlberechtigten. Anders ausgedrückt: Der Köder, den die Angler hier auswerfen, trifft den Geschmack der Angler, aber nicht den der Fische. Zur Europawahl hatte Schulz einen Köder ausgeworfen, allerdings keinen europäischen.

Um die Kernwähler der SPD geht es ja in den nächsten Monaten nicht. Die hätten auch Gabriel gewählt. Ob Schulz von den über die Kernwähler hinausgehenden Stammwählern der SPD mehr davon abhalten kann, der Wahl fernzubleiben, ist fraglich. SPD-Stammwähler, die zur Nichtwahl neigen, tun das nicht wegen Gabriel oder Schulz, sondern weil sie an ihrer angestammten Partei grundlegend zweifeln. Ich sehe nichts, womit Schulz in dieser Gruppe als Person oder programmatisch punkten könnte. Er müsste den Genossen ja einen Weg zurück in die Führungsrolle der SPD weisen. Wie? Mit wem? Wer wissen will, warum das Sprachungetüm „R2G“ nicht politische Wirklicheit werden kann, braucht sich nur beim Institut Solidarische Moderne umschauen.

Von den zur Wahl der AfD Entschlossenen kann kein Politiker einer anderen Partei jemand abspenstig machen. Bei Wechselwählern, die noch zögern, ob sie sich für die AfD entscheiden werden, ist Martin Schulz neben Jean-Claude Juncker „die“ Inkarnation einer bürgerfernen, zentralistischen und autoritären EU, die sie zutiefst ablehnen – eine Haltung, in der sie Schulz mit seiner Etikettierung als „Europafeindliche“ den ganzen Wahlkampf hindurch bestätigen wird. Schulz wird sich weiter täglich das Ende der Großen Koalition verkünden, was allein garantiert, dass er von den Unions-nahen Wählern keine gewinnen kann. Im grünen Wählerpool spricht Schulz niemanden an, im kleinen Reservoir der FDP auch nicht. Das gleiche gilt für die potentiellen Wähler der vielen Kleinstparteien (2013 traten von den damals 39 zugelassenen Parteien 34 zur Bundestagswahl an). Auch in der stärksten „Partei der Nichtwähler“ gibt es keine SPD-Reserve.

Es ist lange her, dass ich das erste und letzte mal gewettet habe – und das damals als Teil meines Jobs als Bundesgeschäftsführer – , wie eine Bundestagswahl für eine bestimmte Partei ausgeht. Aber dass die SPD wegen Martin Schulz statt Sigmar Gabriel über die magische Zahl von 20 Prozent kommt, darauf würde ich nicht setzen. Wobei alles dafür spricht, den zur Zeit gehandelten Ziffern allesamt nicht zu trauen. Die inszenierte Schulz-Euphorie steht bei den Landtagswahlen in NRW auf dem Prüfstand. Geht diese Generalprobe schief, wäre das kein gutes Omen für die Uraufführung bei der Bundestagswahl.

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